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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Deutsche Abgeordnete: Krisen nicht gewachsen

Donnerstag, 7. April 2022

Politik

Dass der Bundestag seinen Aufgaben nicht gewachsen ist, weiß inzwischen jedes Kind. Die Abgeordneten meinen, er sei reformbedürftig. Doch seit vielen Jahren schaffen sie es nicht, das Parlament zu erneuern. Dieses Versagen kostet sie viel Ansehen und die Bürger viel Geld. Auch in der Pandemie haben sie ihre Aufgaben schlecht wahrgenommen. Dieses Versagen kostete viel Geld und viele Menschen das Leben.

Ohne Schutz

Das Elend begann 2013. Damals stellte der Bundestag in einem Bericht Vorkehrungen zusammen, die im Fall einer Pandemie die Bürger schützen sollten. Die Regierung setzte diese Empfehlungen jedoch nicht um. Das Parlament ließ es geschehen.

Als die Pandemie dann ausbrach, standen die Politiker ohne jene Ahnung da und die Bürger ohne jeden Schutz. Sie mussten sich von Abgeordneten sogar das Märchen anhören, Masken böten keinen Schutz.

Den ersten Lockdown unterlief die FDP mit der Forderung, die Freiheit von Ungeimpften, die Krankheit zu verbreiten, sei wichtiger als der Schutz der Gefährdeten. Der Bundestag schaffte es nicht, den zügigen Kauf vom genügend Impfstoff für Deutschland und ganz Europa zu erzwingen.

Deutsche Tugenden


Der gesamte Verlauf der Pandemie besteht aus einer langen Kette von Fehlern und Versäumnissen. Dieses Schmuckstück der politischen Ignoranz wird nun durch eine weitere Perle verlängert: Die Abgeordneten schaffen es nicht, sich auf eine Regelung zur Impfpflicht zu verständigen.

Die Regierungsfraktionen bringen die erforderliche Mehrheit nicht zustande. Die Opposition lässt die Regierung im Regen stehen. Von Scholz (SPD) über Merz (CDU) und Kubicki (FDP) bis Weidel (AfD) feierte der Kleingeist unter den Abgeordneten beim Thema Impfpflicht wieder einmal Triumphe. Wie viel Zeit verschwendeten sie, um die Abstimmung vorzubereiten?

Und was kam am Ende heraus? Nichts. Die Abgeordneten wurden in den Bundestag geschickt, um dort Entscheidungen zu treffen. Stattdessen führen sie sich auf wie Kleinkinder im Sandkasten. Erneut setzte das Parlament mit den deutschen Tugenden Ehrgeiz, Eifer und Fleiß alles daran, den Bürgern vorführen, dass es unfähig ist, mit Krisen angemessen umzugehen. – Ulrich Horn


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3 Kommentare zu “Deutsche Abgeordnete: Krisen nicht gewachsen”

  1. Dr. Werner Bollendorf sagt:

    Vermutlich war es ein Rest von Vernunft der Abgeordnetenmehrheit, der die Zwangsimpfung scheitern ließ.

  2. Manfred Heinemann sagt:

    „jedes Volk hat das Parlament, das es verdient“…man muss sich doch nur den Großteil der Gesichter, Figuren und Bildungshintergründe der Leute anzusehen und anzuhören, wie und was sie ihren Wählern erzählen!

  3. Die widerlichen Aktionen der Impfgegner, Corona-Leugner und Querdenker im Internet werden verstummen. Das Virus wird immer noch da sein und die Politiker werden im Herbst/Winter dieses Jahres erneut wie Versager dastehen. Wenn sich diese Stimmung nicht auch aufgrund anderer Faktoren bis dahin halten sollte. Es ist schlimm und absolut deprimierend, was vor sich geht.

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