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Nebenbei

  • Etwas wie ein Vogelschiss

    Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal ein echter. Wie teuer war eigentlich die Sondersitzung des Verkehrsausschusses, die ebenfalls am Mittwoch stattfand? Und wie teuer waren die Sitzungen der Ausschüsse für Auswärtiges und für Bildung, die am Dienstag tagten, auch er ein Ferientag? Wurde der Aufwand der Ausschüsse gegen den der Bundestagssondersitzung gegengerechnet? – Im Ernst: Wollen Lindner und Weidel sparen, sollten sie den Bundestag verkleinern. 709 Abgeordnete sind zu viele. Die Hinterbank des Parlaments wird von Wahl zu Wahl länger. Die Qualität im Parlament wächst nicht mit, siehe die Kritik an der Sondersitzung. Würde das Plenum nur um zehn Prozent schrumpfen, könnten nicht 100.000 Euro, sondern mehrere Millionen gespart werden, und das Jahr für Jahr. Lindner und Weidel sollten sich auch daranmachen, die Geldverbrennungsanlage Berliner Flughafen zu stoppen. Dort geht seit Langem Tag für Tag eine Million durch den Kamin. Ein Ende ist nicht in Sicht. Dort wird unter den Augen von Lindner, Weidel und 707 weiteren Bundestagsabgeordneten allein an einem Tag Geld im Wert von zehn Sondersitzungen verschwendet. Es sieht nicht so aus, als seien die Abgeordneten dabei, diesen Missstand zu beheben. – Ulrich Horn

Archive | Fundsachen

Fundsachen 7/2018

Samstag, 1. September 2018

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Themen:
Fake News, Parteien, US-Medien, Machiavellismus [weiter]

Fundsachen 6/2018

Sonntag, 5. August 2018

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Themen:
USA, Trumps Achillesferse, Bannons Mission, Exempel Türkei, China [weiter]

Fundsachen 4/2018

Sonntag, 29. Juli 2018

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Themen:
Deutscher sein, Symbolpolitik, SPD, Trump, China, Italien [weiter]

Fundsachen 3/2018

Samstag, 28. Juli 2018

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Themen:
Angst um Deutschland, Özil, Rechtsruck, Erdogan, Kinderehe [weiter]

Fundsachen 2/2018

Sonntag, 22. Juli 2018

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Themen:
SPD, Bannon, Demokratie, WDR, Print-Medien, NRW-Finanzen, Estland, E-Go, Berliner Flughafen [weiter]

Fundsachen 1/2018

Samstag, 21. Juli 2018

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Themen:
Gauweiler, CSU, Kirchen, Merkel, Sami A. [weiter]

Fundsachen 1/2017

Montag, 18. Dezember 2017

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Der Amri-Skandal wird immer monströser. Vieles, was Behörden und Politiker nach dem Berliner Anschlag in die Welt setzten, erweist sich als halb- oder unwahr. Damals hieß es, man sei an die Grenzen des Rechtsstaates gegangen, um die Bürger vor Amri zu schützen. Nun zeigt sich, dass man an die Grenzen des Rechtsstaates ging, um Amri machen zu lassen. Der Fall enthält jede Menge Sprengstoff[weiter]