Die neue Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer (CDU) wurde am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestages vereidigt. Zu diesem Zweck wurden die Abgeordneten aus dem Urlaub gerufen. Etliche, darunter die Fraktionschefs Lindner (FDP) und Weidel (AfD), beanstanden die Kosten der Aktion. Es soll sich um 100.000 Euro handeln. Keine Peanuts, aber doch so etwas wie ein Vogelschiss, diesmal […]
Freitag, Juni 21, 2019
Der Kurs der Grünen ist in den vergangenen Wochen beeindruckend angestiegen. Die Partei ist momentan in manchen Umfragen die stärkste politische Kraft in Deutschland. Der Erfolg macht mutig. Grüne Politiker rechnen damit, dass demnächst die Große Koalition platzen könnte, und fordern, die Partei solle alsbald einen Kanzlerkandidaten nominieren.
Montag, Februar 18, 2019
In den Medien ist das Spekulationsfieber ausgebrochen, seit die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD kürzlich ihren Kurs änderten. Die Unionsparteien rückten ein wenig nach rechts, die SPD etwas nach links. Prompt machten Beobachter ihren Kunden weis, beide Formationen steuerten auf den Bruch der Großen Koalition zu.
Samstag, Oktober 27, 2018
Vor der Hessenwahl überschlagen sich die Spekulationen über deren Ausgang und dessen Auswirkungen auf die Bundespolitik. Die Medien und die Parteien scheinen im Fieberrausch. Fast alles scheint möglich und auch wieder nicht. In den letzten Tagen vor der Wahl schüren die Parteien die Spekulationen, um die Wähler für sich einzunehmen und die Anhänger der Konkurrenten […]
Freitag, Oktober 26, 2018
Die Volksparteien schwächeln. Müssten die kleinen Parteien da nicht kräftig profitieren? Das tun sie auch. Bis auf eine. Die FDP. Sie profitiert nicht nur nicht. Auch sie schwächelt, als wollte sie sich auf den Weg machen, den Volksparteien zu folgen.
Dienstag, Oktober 23, 2018
Seit drei Jahren tragen Merkel (CDU) und Seehofer (CSU) öffentlich einen Machtkampf aus. Er begann auf dem Höhepunkt der Zuwanderung im Herbst 2015. Mit der Bayern- und der Hessenwahl steuert er seinem Ende zu. Seine Folgen werden die Amtszeiten der beiden Politiker überdauern. Ihr Konflikt schwächte die Union, zog auch ihren Koalitionspartner SPD in seinen […]
Freitag, Oktober 5, 2018
Wieder einmal wird vorausgesagt, dass Merkels Laufbahn bald ende – zum 216. Mal. Alle Beobachter sind sich einig: Ihre Macht schmilzt. Die Unionsfraktion hat ihren langjährigen Chef Kauder abgewählt und durch den Abgeordneten Brinkhaus ersetzt. Dieser Wechsel gilt als größte Niederlage der Kanzlerin. Sie hat sich für Kauder starkgemacht. Seine Abwahl fällt auf sie zurück.
Freitag, August 31, 2018
NRW ist im Zeitalter der Beschleunigung angekommen. Zwar gibt es vielerorts immer noch kein schnelles Internet, weil die Landespolitiker versäumten, es voranzutreiben. Doch inzwischen nimmt die Landespolitik Fahrt auf. Die rot-grüne Koalition, die 2017 abgewählt wurde, brauchte sieben Jahre, um sich zur Strecke zu bringen. Die schwarz-gelbe Koalition, die nun agiert, will offenbar beweisen, dass […]
Montag, Juni 11, 2018
Abgeordnete sollen dem Land und den Bürgern dienen. Diese Aufgabe fällt offenbar schwer. Nach der Bundestagswahl entzog sich ein Teil seiner Pflicht, Verantwortung zu übernehmen. Ein anderer Teil trägt sie eher schlecht als recht. Die Abgeordneten müssten die Republik sanieren. Doch sie bemerken nicht einmal Missstände.
Mittwoch, Januar 24, 2018
Der SPD geht es schlecht. Wie schlecht, zeigte sich auf dem Bonner Bundesparteitag. Bei den Delegierten, die sich dort trafen, handelt es sich vorwiegend Spitzenfunktionäre und Mandatsträger, also die Elite der Partei. Sie steckt in einer tiefen Krise. Sie ist über die Frage zerstritten: Wollen wir regieren oder opponieren? Eine Frage, die sich in einer […]
RSS-Feed
Donnerstag, Juli 25, 2019
15 Comments