Seit 15 Jahren regiert die Union Deutschland. Im Vergleich zu ihren Konkurrentinnen stehen CDU und CSU trotz ihrer langen Regierungszeit gut da. Doch der Schein trügt. Beide Parteien haben sich lange bekämpft. Sie betrieben jahrelang den Verfall ihrer Union. Ihre Konflikte legten sie gerade erst bei, auch unter dem Druck der nahenden Bundestagswahl im Herbst. […]
Montag, September 21, 2020
Nichts währt ewig. Diese älteste aller Binsenweisheiten tritt auch die FDP. Zwei Hemmnisses könnten ihr demnächst den Garaus machen: Sie hat sich zum Anhängsel ihres Vorsitzenden Lindner gemacht. Und: Ihr Bild vom Menschen, der aus eigener Kraft sein Leben gestaltet, erweist sich in Krisen als Hirngespinst.
Montag, September 21, 2020
Die Pandemie beschleunigt den Wandel in Wirtschaft und Gesellschaft. Die Politik sieht sich nicht mehr nur vor der Aufgabe, die Lebensbedingungen zu verbessern. Das Leben selbst und das Überleben sind zu ihren Themen geworden. Die Jugend hat ihr politisches Gewicht entdeckt und macht es wirksam geltend. Es zeichnen sich neue Bündnisse ab. Die Kommunalwahl in […]
Montag, August 17, 2020
Die Union erlebt eine Zeitenwende. 2018 gab Merkel den CDU-Vorsitz ab. 2021 wird sie das Kanzleramt freigeben. Wer wird sie beerben? Die Berichterstatter spekulieren, was die Phantasie hergibt. Dabei wissen sie sehr wohl, dass Mutmaßungen müßig sind. Gewissheit gibt es erst im Nachhinein. Sie wird sich schrittweise einstellen, mit der Wahl des CDU-Chefs im Dezember […]
Sonntag, August 2, 2020
Die FDP schrumpft. Erstaunlicher als dieser Prozess ist das Tempo, in dem er sich vollzieht. 2017 kehrte die Partei nach vierjähriger Pause in den Bundestag zurück – mit einem zweistelligen Ergebnis. Sie wurde vierte Kraft, deutlich vor der Linken und den Grünen. Seither hat sich die FDP in den Umfragen mehr als halbiert. 2021 könnte […]
Sonntag, Juli 19, 2020
Rund ein Viertel der SPD-Mitglieder reichte aus, um Walter-Borjans und Esken Ende 2019 zu SPD-Vorsitzenden zu machen. Dem Votum der Bürgern, die keine Genossen sind, will sich Walter-Borjans aber nicht aussetzen: Zur Bundestagswahl 2021 strebt er kein Mandat an. Er will sich auf sein Parteiamt konzentrieren, sagt er. Was als Verzicht erscheint, ist gar keiner. […]
Sonntag, Mai 24, 2020
Was wird aus der FDP? 2017 führte sie ihr Vorsitzender Lindner in den Bundestag zurück. Unter den sechs Fraktionen erreichte sie mit 10,7 Prozent Platz 4. Kaum drei Jahre später ist die Zahl ihrer Anhänger halbiert. Die Partei ist auf fünf Prozent gefallen und droht bei der Wahl 2021 erneut aus dem Bundestag zu fallen. […]
Sonntag, Mai 17, 2020
Das Jahr 2020 sollte Armin Laschets Glücksjahr werden. Das erste Quartal verlief verheißungsvoll. Knapp drei Jahre im Amt als NRW-Ministerpräsident, macht sich seit einiger Zeit die Ansicht breit, er könnte zu noch Höherem taugen, zum CDU-Chef und sogar zum Bundeskanzler. Die Corona-Krise ging er mit großen Elan an. Auf dem Weg zu den politischen Spitzenplätzen […]
Donnerstag, Januar 16, 2020
Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze […]
Samstag, Dezember 14, 2019
Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, […]
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Mittwoch, Januar 13, 2021
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