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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Scholz: Statt Waffen warme Worte

Freitag, 27. Mai 2022

Politik

Als Bundeskanzler Scholz (SPD) aus den Medien erfuhr, seine Kommunikation lasse zu wünschen übrig, begann er, öffentlich über seine Politik zu reden. Die jüngste Kostprobe seiner Regierungskunst lieferte er am Feiertag Christi Himmelfahrt.

Fast ein Viertel verloren

Auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos erklärte Scholz Putins Krieg gegen die Ukraine für gescheitert. Die Tagesschau zitiert Scholz mit der Schlagzeile: „Putin wird seinen Krieg nicht gewinnen“.

Die Prophetie des Kanzlers fand Beachtung – auch, weil die Ukraine kurz zuvor signalisiert hatte, sie drohe von Putin überrollt zu werden. Ihre Lage an der Front sei „extrem schlecht“.

Auftritte wie der in der Schweiz müsste Scholz als Himmelfahrtskommando empfinden. Sie bescherten seiner SPD seit Anfang April einen Umfrageabsturz von 27 auf 21 Prozent. Sie schrumpfte um fast ein Viertel und ist nun nur noch dritte Kraft.

Waffen verweigert

Worauf Scholz seine Vorhersage gründet, Putin werde den Krieg nicht gewinnen, sagte er nicht. Die Gewissheit des Kanzlers wirkt bei den alarmierenden Meldungen von der Front beinahe höhnisch.

Vielleicht sogar zynisch, stellt man in Rechnung, dass er beschuldigt wird, der Ukraine Waffen zu verweigern, die ihr jetzt helfen würden, er ihr aber nur Waffen anbietet, die erst im nächsten oder übernächsten Monat einsatzfähig sind.

Dass seine FDP-Koalitionspartnerin Strack-Zimmermann und Oppositionschef Merz (CDU) den Kurs des Kanzlers seltsam finden, ist nachvollziehbar. Man könnte meinen, er wolle Putin Zeit geben, damit er seine Offensive durchziehen und möglichst viel von der Ukraine erobern kann.

Mit Putin telefoniert

An dieser Stelle sei daran erinnert, dass es Scholz ablehnt, in die Ukraine zu fahren, dass er aber sehr wohl mit Putin telefoniert, zuletzt am Freitag, den 13. Mai.

Was beide aus dem Gespräch für mitteilbar hielten, erfuhren wir über die Medien. Es war von minderem Belang.

Nicht erfuhren wir, ob Putin Scholz androhte, der EU-Wirtschaft Öl und Gas abzudrehen, sollten NATO-Staaten der Ukraine NATO-Panzer liefern. Denkbar wäre es. – Ulrich Horn


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