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Tag Archive | "SPD"

Klingbeils Knieschuss

Mittwoch, Juli 24, 2019

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Die SPD kennt und nennt viele Gründe für ihren Niedergang. Die Arbeiterklasse ist geschrumpft. Die Angestellten, Praktikanten und Arbeitslosen sind schwer zu gewinnen und noch schwerer bei der Stange zu halten. Die Grünen, die Linke, die AfD und die CDU haben die SPD viele Mitglieder, Anhänger und Wähler gekostet. Der Königsgrund aber ist die Behauptung, […]

Barley macht die SPD zum Bremsklotz

Freitag, Juli 19, 2019

32 Comments

Kaum in Brüssel, und schon platt: Die EU-Abgeordnete Barley (SPD) zelebrierte jüngst das eindrucksvolle Spektakel der Selbstdemontage. Barleys hartnäckiger Versuch, die Wahl der CDU-Politikerin von der Leyen zur Präsidentin der EU-Kommission zu verhindern, schlug fehl. Die SPD-Politikerin mag diese Bauchlandung schmerzen. Dennoch ist sie für sie ein großes Glück. Nun gilt sie nur als eine […]

Merkel stellt Weichen

Donnerstag, Juli 18, 2019

11 Comments

Bundeskanzlerin Merkel hat die Europawahl Ende Mai genutzt, um die Union in Europa und Deutschland neu aufzustellen. Mitte 2018 sah es so aus, als könnte Seehofer mit den Konservativen die CSU und die CDU nach rechts drücken, auf Trump-Kurs bringen und Merkel stürzen. Heute wird deutlich: Merkel hat ihre Position gestärkt und Weichen für die […]

Zerredeter Koalitionsbruch

Samstag, Juli 6, 2019

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Die Große Koalition wird zum Ende des Jahres Bilanz ziehen. Die SPD will dann entscheiden, ob sie das Bündnis bricht. Die Partei ist auch über diese Frage zerstritten, wie sich in der Diskussion um den Wechsel von der Leyens nach Brüssel zeigt.

Merkel dreht ein großes Rad

Donnerstag, Juli 4, 2019

4 Comments

Der Rat der EU-Regierungschefs hat sich über neues Spitzenpersonal für Europa verständigt. Die Medien berichteten ausufernd, obwohl sie kaum Informationen über die Verhandlungen hatten. Lange Zeit stocherten die Berichterstatter im Nebel. In ihrer Not machten sie die Verhandlungen zum „Postengeschacher“. Es fand unter widrigen Umständen statt.

Die trügerische Stärke der Grünen

Freitag, Juni 21, 2019

9 Comments

Der Kurs der Grünen ist in den vergangenen Wochen beeindruckend angestiegen. Die Partei ist momentan in manchen Umfragen die stärkste politische Kraft in Deutschland. Der Erfolg macht mutig. Grüne Politiker rechnen damit, dass demnächst die Große Koalition platzen könnte, und fordern, die Partei solle alsbald einen Kanzlerkandidaten nominieren.

NRW-SPD: Von der Hochburg zur Ruine

Dienstag, Juni 11, 2019

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Das Bild der Parteien prägen nicht nur deren Politiker und Mitglieder. Rund um den Sturz der vormaligen SPD-Partei- und Fraktionschefin Nahles war zu lesen, der SPD-Landesverband NRW mische bei den Ränkespielen kräftig mit. Um dessen Gewicht zu unterstreichen, wird er immer wieder als „einflussreich“ und „mächtig“ bezeichnet. Mit der Wirklichkeit hat diese Einschätzung nichts zu […]

Die SPD pfeift auf dem letzten Loch

Dienstag, Juni 4, 2019

8 Comments

Zu den größten Wundern der deutschen Politik nach dem Zweiten Weltkrieg zählt neben dem Wirtschaftsaufschwung der 50er Jahre und der Wiedervereinigung von 1989/90 auch der Umstand, dass die SPD immer noch existiert.

Es geht noch schlechter

Dienstag, März 26, 2019

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Um die Deutsche Bank und die Commerzbank steht es schlecht. Bundesfinanzminister Scholz (SPD) möchte ihren Verfall stoppen. Sie sollen sich zusammenschließen. Er hofft, vereint könnten sie eine stärkere Rolle spielen. Die Verhandlungen haben gerade begonnen. Sie werden beide Banken zunächst weiter schwächen.

Große Koalition: Ruhiges Fahrwasser gesucht

Dienstag, März 12, 2019

3 Comments

Keine Partei hat etwas zu verschenken. Die SPD schon gar nicht. Warum sollte sie der Union helfen, sich unter besten Bedingungen zu erneuern? Wer will der SPD verübeln, dass sie sich dagegen wehrt, während der Legislaturperiode einen fliegenden Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer hinzunehmen und die neue CDU-Chefin für die Bundestagswahl 2021 mit dem Kanzlerinnenbonus […]