Bayerns Ministerpräsident, CSU-Chef Söder, verlangt, das Bundeskabinett zu verjüngen. Deutschland müsse schneller erneuert werden. Veränderungsbedarf sieht er in der Wirtschaftspolitik. Sie ist nicht bei der CSU angesiedelt, sondern bei der CDU. In Koalitionen gilt: Jeder Partner besetzt seine Ressorts nach eigenem Belieben. Weil Söder dieses Prinzip tangierte, fand er starken Nachhall. Es scheint, als sitze […]
Sonntag, Dezember 29, 2019
Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt.
Samstag, Dezember 14, 2019
Die SPD erfüllt alle Erwartungen. Ihre Funktionärskaste zeigte sich auf dem Parteitag gespalten. Der linke Flügel wollte den Koalitionsvertrag neu verhandeln und über diese Prozedur die Koalition platzen lassen. Der Plan schlug vorerst fehl, weil sich der rechte Flügel quer legte. Die SPD ist zu schwach, um den Koalitionskurs zu ändern. Ihr blieb nur übrig, […]
Donnerstag, Dezember 5, 2019
Die monatelange Suche der SPD nach einer neuen Parteispitze ist beendet. Sie bringt die Partei ihrem Ende noch ein Stück weit näher. Die zeitraubende Beschäftigung mit sich selbst sollte sie einen. Stattdessen hat die Suche nach neuem Spitzenpersonal die Risse in der Partei verbreitert. Esken und Walter-Borjans, die knappen Gewinner der Suchprozedur, haben es innerhalb […]
Montag, November 18, 2019
Noch haben die SPD-Mitglieder nicht entschieden, wer die nächste Parteispitze bilden soll. Ein Ergebnis der Suche steht jedoch schon fest: Die Mitgliederbefragung sollte die Mitglieder mobilisieren, die Partei erneuern und sie gegenüber ihren Konkurrenten nach vorne bringen. Alle drei Ziele wurden bisher verfehlt. Die SPD muss sich darauf einstellen, dass sich ihr Niedergang auch unter […]
Freitag, September 6, 2019
Unter den Problemen der SPD stechen zwei hervor. Das erste Problem hat sie mit ihrer Führung. Die Partei tauscht ihre Spitze alle Nasenlang aus. Gerade braucht sie mal wieder eine neue. Die letzte reguläre mobbten die Funktionären aus dem Amt, weil sie das zweite Problem der Partei nicht in den Griff bekam. Es betrifft ihre […]
Freitag, August 30, 2019
Die SPD übertrifft sich selbst. Sogar die Suche nach dem nächsten Parteichef läuft ihr aus dem Ruder. Vieles an ihr wirkt selbst auf SPD-Funktionäre skurril. Die Bürger reagieren gelassen. Sie haben sich daran gewöhnt, dass es in der SPD bizarr zugeht. Das Abstruse an ihr wird längst als normal wahrgenommen, wie die Kandidatur des Ex-NRW-Finanzministers […]
Samstag, Oktober 14, 2017
Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 […]
Sonntag, Juni 25, 2017
Jahrelang suggerierte die SPD-geführte NRW-Regierung, mit dem Land gehe es bergauf. Die Mehrheit der Wähler hatte dagegen den Eindruck, es gehe bergab. Bei der Landtagswahl Mitte Mai erhielt die SPD die Quittung für ihre Weigerung, den Niedergang des Landes zur Kenntnis zu nehmen. Die Wähler schickten sie in die Opposition. Nun zeigt sich: Die SPD […]
Samstag, Juni 10, 2017
Seit der Niederlage bei der NRW-Wahl im Mai räumen die abgewählten rot-grünen Minister ihre Büros auf. Sie schaffen Platz für ihre Nachfolger. Alle verrichten diese letzte Aufgabe lautlos, bis auf einen. Finanzminister Walter-Borjans (Kosename: Nowabo) beschäftigt die Medien so, als stünde die Wahl erst noch bevor.
RSS-Feed
Donnerstag, Januar 16, 2020
1 Comment