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Nebenbei

  • Söder und die Umfragen

    In repräsentativen Demokratien sollen die Abgeordneten und ihr Gewissen die Gemeinschaft vor schwankenden Stimmungen schützen. Dieses Prinzip steht unter Druck. Mit vielen Abgeordneten ist es nicht mehr weit her. Zudem hat sich die Stimmung in der Bevölkerung zu einer mächtigen Kraft entfaltet. Viele Abgeordnete mögen ihr nicht widerstehen. Viele nutzen sie auch, um ihre Interessen durchzusetzen. Bayerns Ministerpräsident und CSU-Chef Söder setzte darauf, dass sie ihn zum Kanzlerkandidaten der Union machen würde. Er mühte sich, in Umfragen zu reüssieren, und wurde zu einem Umfrageriesen. Er ging davon aus, dass er seinen CDU-Konkurrenten Laschet, einen Umfragezwerg, leicht aus dem Feld schlagen könne. Die Rechnung ging nicht auf. Laschet kandidierte. Er verlor. Hätten die Umfragen den Ausschlag gegeben, hätte Söder kandidieren müssen und ganz sicher gewonnen, behaupten er und seine Fans. Damals stand er in den Politiker-Rankings auf Platz 2 gleich hinter Merkel. Was es mit dem Gewicht der Umfragen auf sich hat, zeigt sich heute, drei Wochen nach der Wahl. Söder ist abgestürzt. Beim ZDF-Politbarometer rangiert er nur noch auf Platz 6, gerade noch knapp über der Nulllinie. Ginge es auch heute nach Umfragen, wie es Söder vor der Bundestagswahl wünschte, müsste er sich langsam darauf einrichten, sich vom Acker zu machen, damit bei der Bayernwahl 2023 ein beliebterer CSU-Politiker versuchen kann, die CSU vor dem Fall in die Opposition zu bewahren. Wetten, dass Söder auf Umfragewerte derzeit gar nichts mehr gibt? – Ulrich Horn

Kutschaty: Auch mal Hoffnungsträger sein

Mittwoch, 19. August 2020

Politik

Der Chef der SPD-Landtagsfraktion in NRW, Kutschaty, hat die Sommerferien offenbar genutzt, um über das Land und die Landes-SPD nachzudenken. Zum Schulbeginn teilte er den NRW-Bürgern mit, woran es NRW und der NRW-SPD aus seiner Sicht mangele: an einem Hoffnungsträger.

Nichts hinterlassen

Im Mai 2022, in 21 Monaten also, findet die nächste NRW-Wahl statt. Es wäre geboten, dass sich die SPD nun rasch auf ihren Spitzenkandidaten festlege, meint Kutschaty. Er weiß auch schon, wer es machen soll: er selbst.

Dass er so weit vorausplant, macht Sinn. Die Wähler brauchen Zeit, sich seinen Namen zu merken. Bisher trat Kutschaty kaum in Erscheinung. In der Ära Kraft war er sieben Jahre lang Justizminister. Bemerkenswertes hinterließ er nicht, wie sein Wikipedia-Eintrag eindrucksvoll belegt.

Ausrangierter Minister

Mit dem Wunsch, Hoffnungsträger zu werden, steht Kutschaty nicht allein. Auch SPD-Landeschef Hartmann hält sich für geeignet. Auch ihn dürften viele Bürger nicht kennen. Er sitzt im Bundestag. Bevor er 2018 SPD-Landeschef wurde, war er vier Jahre lang 2. Stellvertretender Landrat im Rhein-Sieg-Kreis.

Anders als er machte Kutschaty wenigstens kurzzeitig von sich Reden – in SPD-Zirkeln. 2019 deutete er an, sich für den SPD-Vorsitz zu bewerben. Man bedeutete ihm, in NRW zu bleiben. Da liefen hinter den Kulissen längst die Bemühungen der SPD-Linken, mit Walter-Borjans einen anderen ausrangierten Minister der Ära Kraft an die SPD-Spitze zu hieven.

Eine Nummer kleiner

Kutschaty will es nun eine Nummer kleiner, nicht SPD-Chef, sondern SPD-Landeschef. Er läuft sich bereits warm. Der Kanzlerin, die gerade NRW besuchte, wirft er vor, sie lasse die Revierstädte an ihren Altschulden ersticken und habe sich, als beim Fleischfabrikanten Tönnies die Corona-Krise tobte, in Ostwestfalen nicht blicken lassen.

Glaubt Kutschaty, Politiker wüchsen mit der Größe ihrer Gegner? Dass er in den sieben Jahren als Justizminister die miserablen Werkverträge nicht unterband, zu denen die Beschäftigten bei Tönnies arbeiten mussten, zeigt, aus welchem Holz Hoffnungsträger geschnitzt sein müssen. – Ulrich Horn


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2 Kommentare zu “Kutschaty: Auch mal Hoffnungsträger sein”

  1. Der arme Herr Kutschaty. Keiner kennt ihn, und wenn er nun ein wenig Profiltiefe in seinen Slicks gewinnen will, bekommt er von Ihnen direkt einen verbraten. Vielleicht hofft man bei der SPD, dass der Wähler schon wieder vergessen hat, was unter Frau Krafts Regierung so alles liegen geblieben ist. Übrigens: Wer ist eigentlich dieser ominöse Herr Hartmann? Er erinnert mich irgendwie an Bielefeld;-)

  2. EinLipper sagt:

    Nach und nach wird immer deutlicher, welche Schneise der Verwüstung die Ära Kraft in der NRW-SPD hinterlassen hat. Es wurden nicht nur kaum Sachthemen beackert – da hat man den Grünen fast erleichtert das Feld überlassen -, es gelang auch nicht, irgendwelche Hoffnungsträger im Gedächtnis der Bevölkerung zu verankern, während sich die „tragenden“ Figuren der Regierung Kraft auf Hinterbänke oder ins Nirwana verabschiedet haben. Und die groß angekündigte „Aufarbeitung“ ist bis heute nicht erfolgt.

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