Tag

FAZ

Browsing

Unter den Bundesländern geht es zu wie in der Bundesliga: Es gibt Spitzenreiter, Aufsteiger und Absteiger. Die Spitzenländer liegen im Süden, die Aufsteiger im Osten. Den Absteiger findet man im Westen. Kein Land ist seit der Wiedervereinigung derart abgesackt wie NRW. Je deutlicher der Niedergang wird, desto stärker ist die rot-grüne NRW-Koalition bemüht, die Missstände zu beschönigen.

(uh) Seit zweieinhalb Jahren erfreut sich Hannelore Kraft wachsender Beliebtheit. Sie entwickelte und pflegte ihr Image als Landesmutter mit Bodenhaftung. Doch seit ein paar Wochen fallen Schatten auf ihren Glanz. Erstmals seit ihrem Amtsantritt 2010 macht sich in der SPD Unzufriedenheit mit der Regierungschefin breit.

(uh) Der „Spiegel“ ist ein wenig abgewirtschaftet. Wie viele Medien hat auch er es bisher nicht geschafft, sich in der Informationsflut neu zu justieren, die mit dem Internet hereingebrochen ist. Die Inflation von Nachrichten und Meinungen hat seine Position untergraben und entwertet. Die alte Rolle schwindet, eine neue ist noch nicht in Sicht.

(uh) SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück ist es bisher nicht gelungen, die Politik seiner Partei zum Diskussionsthema im Wahlkampf zu machen. Er ist hauptsächlich damit beschäftigt, seine Pannen zu überstehen. Inzwischen zeigt sich, dass er sie nicht allein verursacht. In den vergangenen Tagen konnte man den Eindruck gewinnen, er sei zu Teil auch Opfer seiner Berater.

(uh) Bei der Wulff-Affäre geht es nicht nur um Fehltritte eines Spitzenpolitikers. Auch das Verhalten der Medien wirft Fragen auf. Eine Rudelbildung wie bei dieser Affäre hat es bei den Medien schon lange nicht mehr gegeben. Gegen die Wucht dieser Walze wirken die Politiker und Parteien wie Statisten.

(uh) Die rot-grüne NRW-Minderheitsregierung hat das Sparen nicht erfunden. Das hat sich in der Republik längst herumgesprochen, und nun auch in der NRW-Provinz. Die Städte bekommen den Sparunwillen der Landesregierung inzwischen deutlich zu spüren. Das Land sieht sich zwar gezwungen, den vielen ruinierten Kommunen zu helfen. Doch die Regierung macht es sich dabei bequem – zu Lasten der schwachen und der starken Städte.

(uh) Guido Westerwelle dominiert die innenpolitische Diskussion. Die Chefredakteure großer Tages- und Wochenblätter sahen sich in den vergangenen Tagen veranlasst, seine Äußerungen zum Sozialstaat zu kommentieren und seine Motive zu bewerten. Die Ergebnisse fallen weit auseinander: Sie reichen von scharfer Kritik über vorsichtige Distanzierung bis zu klarer Unterstützung durch die Welt.