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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Sachsen-Anhalt und die Stimmung

Sonntag, 6. Juni 2021

Politik

Über Nacht soll Sachsen-Anhalt werden, was es nicht sein kann: der Nabel der Republik. Die Medien jubeln die Landtagswahl dort zum Stimmungstest für die Bundestagswahl hoch. Der Wirbel übersteigt die Bedeutung des Landes.

Dörfer und Kleinstädte

Sachsen-Anhalt ist nicht repräsentativ für die Republik. Es handelt sich um ein kleines ostdeutsches Land. Es zählt kaum 1,8 Millionen Wahlberechtigte. Die Mehrzahl lebt in Dörfern und Kleinstädten. Es gibt nur zwei Großstädte unter 250.000 Einwohnern.

In Köln, Düsseldorf, Essen und Bochum leben 100.000 Wahlberechtigte mehr. Wer käme auf die Idee, aus dem Wahlergebnis der vier Städte auf die Stimmung im Bund zu schließen?

Sachsen-Anhalt macht mit Rechtsradikalen von sich reden. Sie sind dort überdurchschnittlich stark zu finden. Auch deshalb spiegelt die Landtagswahl nur die Stimmung in Sachsen-Anhalt wider.

Geringes Gewicht

Die Parteien werden das Wahlergebnis aber nutzen, um für die Bundestagswahl Stimmung zu machen. Wie viele Bundesbürger wissen schon, wo Sachsen-Anhalt liegt? Wie viele kennen den Namen des CDU-Ministerpräsidenten? Viele Sachsen-Anhalter kennen nicht einmal die Spitzenkandidaten der übrigen Parteien.

Die Pandemie lehrt: Der Föderalismus ist von Vorteil, wenn er funktioniert. Das tut er leider nicht. Er hat eine Unwucht. Große Länder haben im Bund geringeres Gewicht als kleine.

Sachsen-Anhalts Bürger sind über den Bundesrat unverhältnismäßig stark an der Bundespolitik beteiligt. Würden alle Bürger Deutschlands ähnlich repräsentiert, müsste es 30 Länder geben. An dieser Stelle wird deutlich, wie sinnvoll es ist, Bundesländer von der Größe Sachsen-Anhalts zu haben.

Vorreiter werden

Der Föderalismus ließe sich gerechter machen, wenn sich kleine Länder zu größeren vereinten. Misslänge dieser Schritt, müssten sich die großen Länder teilen.

Bayern und NRW könnten Vorreiter werden. Aus beiden Ländern ließen sich ihren Regionen entsprechend jeweils vier Bundesländer machen, jedes wie Sachsen-Anhalt mit einem Parlament, einer Landesverwaltung und einer Landesregierung.

Sogar für die Medien ergäben sich Vorteile. Statt über 16 Landtagswahlen könnten sie über 22 berichten. Auch sie würden zwar nicht als Stimmungstest taugen, in den Redaktionen aber sicher die Stimmung heben. Oder nicht? – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Sachsen-Anhalt und die Stimmung”

  1. Roland Appel sagt:

    Richtig. Diese Land kennt sowieso keiner, außer man fährt auf der A2 nach Berlin durch. Aber: Ich habe in den 90er Jahren erlebt, als die Grünen einen Parteitag in Magdeburg abhielten, dass am Fluss Neonazis Arm in Arm mit ihren BDM-Mädels in Nazi-Montur und NS-Symbolen flanierten – in aller Öffentlichekeit …und keine Polizei griff ein!
    1999-2007 versuchte Daimler dort gemeinsam mit Klaus Töpfer (UNEP) ein „Umweltforum“ zu etablieren, das alle zwei Jahre wirklich Prominente der Weltbank, internationaler NGO’s, der UNO, Wissenschaftler wie Mojib Latif einlud – und nichtmal die Lokalpresse berichtete darüber. Und so ein Land der Selbstisolation und skurriler politischer Ideen soll irgendwelche Hinweise auf die Realität der kommenden Wahlen in Deutschland geben können? Ich lach mich tot!

  2. Andreas Brandt sagt:

    In welchem Bundesland wohnen die meisten Linksextremen?

    • Roland Appel sagt:

      Solange Menschen so unreflektiert reagieren, hat unsere Demokratie ein ernsthaftes Problem. Genau so werden Faschismus, Nationalsozialismus und AfD-Denken nebst Rassismus weiter verharmlost und verdrängt. Nazis und Linke gleichzusetzen, ist menschenverachtend. Rechte haben seit 1990 über 200 Menschen in Deutschland ermordet. Es geht mir nicht darum, Straftaten wie Sachbeschädigung, Bedrohung und anderes durch Linksextrmisten zu verharmlosen. Aber sie haben nach dem Ende der RAF niemanden mehr getötet. Bitte denken Sie mal darüber nach.

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