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Nebenbei

  • Nackenschlag zu Neujahr

    Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon über die Geschäfte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vorgänger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren. „Sozialdemokratie notwendiger denn je“, heißt es bei ihm auf Twitter. Er und Esken kamen an ihre Posten mit der Verheißung, die Großen Koalition zu verlassen. Inzwischen dämmert ihnen wohl, dass die Behauptung, die SPD sei unverzichtbar, und der Koalitionsbruch sich widersprechen. Über ihn reden sie kaum noch. Ihr Generalsekretär Klingbeil dagegen sieht Klärungsbedarf. Er sagt den Koalitionsbruch endgültig ab. Für die SPD-Chefs, die nach Autorität streben, ein herber Nackenschlag. Alle ihre Forderungen verlieren nun ihr Sprengpotenzial. Etliche Wähler dürften die beiden SPD-Chefs nun für Maulhelden, wenn nicht gar für Rosstäuscher halten. Deutlich wird auch: Mit ihrer Autorität ist es nicht weit her. Machtfragen beantworten nicht sie, sondern ihr Generalsekretär. Kaum einen Monat sind sie im Amt, und schon stellt sich die Frage: Wie lange wird es dauern, bis Klingbeil (oder Kühnert) an ihre Stelle rückt? – Ulrich Horn

SPD: Im Miniformat

Sonntag, 29. Juli 2018

Nebenbei

Es ist vollbracht. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, sich auf das Umfrageniveau der AfD und der Grünen herunterzuwirtschaften. Welchen Anteil die heutige SPD-Vorsitzende Nahles an dieser Entwicklung hat, werden Historiker klären. Der politische Normalverbraucher stellt fest: Die SPD-Chefin will sich mit der gelungenen Miniaturisierung ihrer Partei nicht abfinden. Wenn die SPD wachsen soll, wird sie herausfinden müssen, wer sie ist, sein und werden will. So weit ist Nahles jedoch noch nicht. Sie weiß bisher nur, was die SPD nicht sein sollte: eine bessere Version der Grünen. Einst hat die SPD die Grünen bis aufs Messer bekämpft, wie die Grünen auch sie. Heute hat Nahles offenbar Sorge, die junge grüne Partei könnte sich mit ihrer wachsenden Gravitationskraft die alte SPD einverleiben. Großen Widerstand leisten die Sozialdemokraten offensichtlich nicht. Viele fühlen sich als die besseren Grünen und führen sich auch so auf, wie wir schon aus den Zeiten der rot-grünen NRW-Koalition von 2010 bis 2017 wissen. „Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter“, ruft Nahles nun ihren Genossinnen und Genossen zu. Man weiß nicht so recht: Ist es ein Aufruf zur Zuversicht oder ein Seufzer der Resignation? Immerhin hat es Nahles bisher geschafft, beide Flügel ihrer Partei halbwegs bei der Stange zu halten. Wenn das gut gehen soll, wird sie ihnen – und den Wählern – irgendwann sagen müssen, wozu. – Ulrich Horn

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5 Kommentare zu “SPD: Im Miniformat”

  1. Günter Buchholz sagt:

    Die Fehler der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die ihren Abwärtstrend verursacht haben und nun recht zuverlässig absichern, sind m. E.:

    (1) Der Abschied von der Arbeiterschaft und von deren Interessen durch eine dienstbare Politik für das Kapital, hier speziell unter den Rot-Grünen Regierungen (siehe hierzu die Kritik von Oskar Lafontaine),

    (2) die Feminisierung, also insbesondere die „Gleichstellungspolitik“ zugunsten der Karrierefrauen und zu Lasten der Leistungsträger (Frauenquoten, usw.),

    (3) die Genderisierung im Interesse der Homo-Lobby (z.B. Homo-„Ehe“, Homo-Normalisierung im Schulunterricht, usw.)

    (4) Islamisierung im Interesse der muslimischen Immigranten (besonders: aus der Türkei), z. B. Moscheen, Islam-Lehrstühle usw.

    (5) Islamisierung mittels Unterstützung illegaler Massenimmigration aus den Nahen Osten und Afrika, und dies gegen die dem offensichtlich widersprechende Interessenlage nicht nur, aber besonders der Arbeiterschaft.

    (6) Mangelhaftes Verständnis des Islams und der diesbezüglichen Integrationsproblematik,

    (7) die offensichtlich immer dürftigere Personaldecke und -reserve nach Verlust von über 50% der Mitglieder und Wähler,

    (8) die ebenso offensichtlichen Erkenntnis- und Lernblockaden.

    Fazit:

    Ich sehe angesichts dessen nicht, dass diese Partei noch in sich reformfähig wäre: durch wen denn?

  2. Jens Schmidt sagt:

    @Günter Buchholz
    2-6: Lassen Sie mich raten, Sie wählen jetzt AfD?

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