Keine Partei hat etwas zu verschenken. Die SPD schon gar nicht. Warum sollte sie der Union helfen, sich unter besten Bedingungen zu erneuern? Wer will der SPD verübeln, dass sie sich dagegen wehrt, während der Legislaturperiode einen fliegenden Wechsel von Merkel zu Kramp-Karrenbauer hinzunehmen und die neue CDU-Chefin für die Bundestagswahl 2021 mit dem Kanzlerinnenbonus […]
Montag, Februar 18, 2019
In den Medien ist das Spekulationsfieber ausgebrochen, seit die Regierungsparteien CDU, CSU und SPD kürzlich ihren Kurs änderten. Die Unionsparteien rückten ein wenig nach rechts, die SPD etwas nach links. Prompt machten Beobachter ihren Kunden weis, beide Formationen steuerten auf den Bruch der Großen Koalition zu.
Freitag, Oktober 26, 2018
Die Volksparteien schwächeln. Müssten die kleinen Parteien da nicht kräftig profitieren? Das tun sie auch. Bis auf eine. Die FDP. Sie profitiert nicht nur nicht. Auch sie schwächelt, als wollte sie sich auf den Weg machen, den Volksparteien zu folgen.
Montag, September 24, 2018
CSU-Chef Seehofer ist am Ende. Belegen muss man die Feststellung nicht. Man muss nur eine TV-Nachrichtensendung einschalten. Da sieht man, wie er zeitweise neben sich steht. Den schwierigen Aufgaben, die sich ihm als Parteichef, Koalitionspartner und Minister stellen, wird er nicht mehr gerecht. Er hat aus seinem Lebenswerk einen Scherbenhaufen gemacht.
Sonntag, Juli 29, 2018
Es ist vollbracht. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, sich auf das Umfrageniveau der AfD und der Grünen herunterzuwirtschaften. Welchen Anteil die heutige SPD-Vorsitzende Nahles an dieser Entwicklung hat, werden Historiker klären. Der politische Normalverbraucher stellt fest: Die SPD-Chefin will sich mit der gelungenen Miniaturisierung ihrer Partei nicht abfinden.
Sonntag, Juli 22, 2018
Themen: SPD, Bannon, Demokratie, WDR, Print-Medien, NRW-Finanzen, Estland, E-Go, Berliner Flughafen
Mittwoch, Juli 18, 2018
Lange führte CSU-Chef Seehofer die Bundeskanzlerin Merkel Nasenring durch die Arena. Er stellte sie in der Flüchtlingspolitik bloß und meierte sie beim CSU-Parteitag Ende 2015 auf offener Bühne ab wie ein Schulmädchen. Kaum war er nun Innenminister geworden, stellte er der Kanzlerin ein Ultimatum, das auf ihren Sturz hinauslief. Mancher sah sie schon fallen. Inzwischen […]
Donnerstag, Juni 28, 2018
Deutschland lernt gerade Söder kennen. Einst war er Stoibers Kofferträger. Lange hat er sich in der zweiten Reihe der CSU abgestrampelt. Am Ende hat er es gerade einmal geschafft, Parteichef Seehofer teilweise zu beerben. Als Ministerpräsident soll Söder die absolute Mehrheit der CSU in Bayern verteidigen. Dieses Ziel ist nicht zu erreichen. Er weiß, dass […]
Montag, März 12, 2018
Auf den ersten Blick fällt es schwer, den Ämter- und Personalwechsel in der Berliner SPD-Ministerriege als Beitrag zur Erneuerung der SPD zu sehen. Scholz, Heil, Barley und Maas sind seit Langem bundesweit bekannt. Giffey, die in der Berliner Lokalpolitik mitmischt, ist politischen Beobachtern ebenso ein Begriff wie die neue SPD-Staatsministerin Müntefering und SPD-Staatsminister Roth. Die […]
Freitag, März 9, 2018
Um Sigmar Gabriel muss man sich nicht sorgen. Der Ex-Ministerpräsident, Ex-SPD-Chef, Ex-Wirtschafts- und nun auch Ex-Außenminister hat die Rente durch. Zwar fallen nun der Dienstwagen und die Bezüge als Minister fort. Doch auch als schlichter Bundestagsabgeordneter muss er nicht am Hungertusch nagen. Außerdem könnten sich ihm nun neue Berufsperspektiven eröffnen.
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Dienstag, März 12, 2019
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