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Nebenbei

  • Zweite Chance für Merz

    Ist es nicht herzzerreißend, wie sehr die Anhänger der konservativen CDU-Mittelstandsvereinigung daran leiden, dass Friedrich Merz bei der Wahl zum CDU-Vorsitz gescheitert ist? Seit Tagen jammern sie, es sei das Licht verloschen, das sie aus der Finsternis der Merkel-Zeit führen sollte. Seit Tagen beschäftigen sie die Republik mit der Frage, wie sie es wieder anzünden könnten und was nun aus dem armen Merz werden solle. Die Vorstellung, dass sich der 63-jährige Millionär wieder seinem lukrativen Job in der Wirtschaft und seinen beiden Flugzeugen zuwenden könnte, ist ihnen ein Graus. Diese CDU-Gruppe wird seit vielen Jahren von Männern repräsentiert, die es nicht schafften, bekannt zu werden und ihren Worten Gewicht zu verschaffen. Um diesen Mangel auszugleichen, erbarmte sich Bundestagspräsident Schäuble und reaktivierte Merz. Prompt verklärten die Mittelständler den politischen Vorruheständler zum politischen Giganten. Dass er nicht Parteichef wurde, erschüttert sie bis ins Mark. Sie möchten ihn unbedingt bei der Stange halten. Gesucht wird ein Platz, auf dem er parken kann, etwa als Wirtschaftsminister im Bundeskabinett. Warum dieser ganze Aufruhr um ihn? Es könnte gut sein, dass seine Bezwingerin, die neue CDU-Chefin Kramp-Karrenbauer, bei den vielen Wahlen im nächsten Jahr viele Niederlagen hinnehmen muss und sich über sie verschleißt. Dann werden die Mittelständler fragen, ob sie als Kanzlerin geeignet sei und postwendend antworten: unter gar keinen Umständen. Für diesen Fall soll Merz warmgehalten werden. Ihm würde dann neue Chance winken. Sie wird sich nur einfinden, wenn Kramp-Karrenbauer scheitert. Ob sich die CDU-Mittelständler bei den Wahlkämpfen 2019 mit voller Kraft einsetzen werden? 2002 ließ Merkel Stoiber den Vortritt bei der Kanzlerkandidatur. Er scheiterte. Merkel profitierte. Heute steht Kramp-Karrenbauer wie damals Stoiber vor dem Rohr. Sie sollte das Risiko kennen. Ob sie auch weiß, wie es zu beseitigen ist? – Ulrich Horn

SPD: Im Miniformat

Sonntag, 29. Juli 2018

Nebenbei

Es ist vollbracht. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, sich auf das Umfrageniveau der AfD und der Grünen herunterzuwirtschaften. Welchen Anteil die heutige SPD-Vorsitzende Nahles an dieser Entwicklung hat, werden Historiker klären. Der politische Normalverbraucher stellt fest: Die SPD-Chefin will sich mit der gelungenen Miniaturisierung ihrer Partei nicht abfinden. Wenn die SPD wachsen soll, wird sie herausfinden müssen, wer sie ist, sein und werden will. So weit ist Nahles jedoch noch nicht. Sie weiß bisher nur, was die SPD nicht sein sollte: eine bessere Version der Grünen. Einst hat die SPD die Grünen bis aufs Messer bekämpft, wie die Grünen auch sie. Heute hat Nahles offenbar Sorge, die junge grüne Partei könnte sich mit ihrer wachsenden Gravitationskraft die alte SPD einverleiben. Großen Widerstand leisten die Sozialdemokraten offensichtlich nicht. Viele fühlen sich als die besseren Grünen und führen sich auch so auf, wie wir schon aus den Zeiten der rot-grünen NRW-Koalition von 2010 bis 2017 wissen. „Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter“, ruft Nahles nun ihren Genossinnen und Genossen zu. Man weiß nicht so recht: Ist es ein Aufruf zur Zuversicht oder ein Seufzer der Resignation? Immerhin hat es Nahles bisher geschafft, beide Flügel ihrer Partei halbwegs bei der Stange zu halten. Wenn das gut gehen soll, wird sie ihnen – und den Wählern – irgendwann sagen müssen, wozu. – Ulrich Horn

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5 Kommentare zu “SPD: Im Miniformat”

  1. Günter Buchholz sagt:

    Die Fehler der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die ihren Abwärtstrend verursacht haben und nun recht zuverlässig absichern, sind m. E.:

    (1) Der Abschied von der Arbeiterschaft und von deren Interessen durch eine dienstbare Politik für das Kapital, hier speziell unter den Rot-Grünen Regierungen (siehe hierzu die Kritik von Oskar Lafontaine),

    (2) die Feminisierung, also insbesondere die „Gleichstellungspolitik“ zugunsten der Karrierefrauen und zu Lasten der Leistungsträger (Frauenquoten, usw.),

    (3) die Genderisierung im Interesse der Homo-Lobby (z.B. Homo-„Ehe“, Homo-Normalisierung im Schulunterricht, usw.)

    (4) Islamisierung im Interesse der muslimischen Immigranten (besonders: aus der Türkei), z. B. Moscheen, Islam-Lehrstühle usw.

    (5) Islamisierung mittels Unterstützung illegaler Massenimmigration aus den Nahen Osten und Afrika, und dies gegen die dem offensichtlich widersprechende Interessenlage nicht nur, aber besonders der Arbeiterschaft.

    (6) Mangelhaftes Verständnis des Islams und der diesbezüglichen Integrationsproblematik,

    (7) die offensichtlich immer dürftigere Personaldecke und -reserve nach Verlust von über 50% der Mitglieder und Wähler,

    (8) die ebenso offensichtlichen Erkenntnis- und Lernblockaden.

    Fazit:

    Ich sehe angesichts dessen nicht, dass diese Partei noch in sich reformfähig wäre: durch wen denn?

  2. Jens Schmidt sagt:

    @Günter Buchholz
    2-6: Lassen Sie mich raten, Sie wählen jetzt AfD?

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