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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

SPD: Im Miniformat

Sonntag, 29. Juli 2018

Nebenbei

Es ist vollbracht. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, sich auf das Umfrageniveau der AfD und der Grünen herunterzuwirtschaften. Welchen Anteil die heutige SPD-Vorsitzende Nahles an dieser Entwicklung hat, werden Historiker klären. Der politische Normalverbraucher stellt fest: Die SPD-Chefin will sich mit der gelungenen Miniaturisierung ihrer Partei nicht abfinden. Wenn die SPD wachsen soll, wird sie herausfinden müssen, wer sie ist, sein und werden will. So weit ist Nahles jedoch noch nicht. Sie weiß bisher nur, was die SPD nicht sein sollte: eine bessere Version der Grünen. Einst hat die SPD die Grünen bis aufs Messer bekämpft, wie die Grünen auch sie. Heute hat Nahles offenbar Sorge, die junge grüne Partei könnte sich mit ihrer wachsenden Gravitationskraft die alte SPD einverleiben. Großen Widerstand leisten die Sozialdemokraten offensichtlich nicht. Viele fühlen sich als die besseren Grünen und führen sich auch so auf, wie wir schon aus den Zeiten der rot-grünen NRW-Koalition von 2010 bis 2017 wissen. „Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter“, ruft Nahles nun ihren Genossinnen und Genossen zu. Man weiß nicht so recht: Ist es ein Aufruf zur Zuversicht oder ein Seufzer der Resignation? Immerhin hat es Nahles bisher geschafft, beide Flügel ihrer Partei halbwegs bei der Stange zu halten. Wenn das gut gehen soll, wird sie ihnen – und den Wählern – irgendwann sagen müssen, wozu. – Ulrich Horn

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5 Kommentare zu “SPD: Im Miniformat”

  1. Günter Buchholz sagt:

    Die Fehler der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die ihren Abwärtstrend verursacht haben und nun recht zuverlässig absichern, sind m. E.:

    (1) Der Abschied von der Arbeiterschaft und von deren Interessen durch eine dienstbare Politik für das Kapital, hier speziell unter den Rot-Grünen Regierungen (siehe hierzu die Kritik von Oskar Lafontaine),

    (2) die Feminisierung, also insbesondere die „Gleichstellungspolitik“ zugunsten der Karrierefrauen und zu Lasten der Leistungsträger (Frauenquoten, usw.),

    (3) die Genderisierung im Interesse der Homo-Lobby (z.B. Homo-„Ehe“, Homo-Normalisierung im Schulunterricht, usw.)

    (4) Islamisierung im Interesse der muslimischen Immigranten (besonders: aus der Türkei), z. B. Moscheen, Islam-Lehrstühle usw.

    (5) Islamisierung mittels Unterstützung illegaler Massenimmigration aus den Nahen Osten und Afrika, und dies gegen die dem offensichtlich widersprechende Interessenlage nicht nur, aber besonders der Arbeiterschaft.

    (6) Mangelhaftes Verständnis des Islams und der diesbezüglichen Integrationsproblematik,

    (7) die offensichtlich immer dürftigere Personaldecke und -reserve nach Verlust von über 50% der Mitglieder und Wähler,

    (8) die ebenso offensichtlichen Erkenntnis- und Lernblockaden.

    Fazit:

    Ich sehe angesichts dessen nicht, dass diese Partei noch in sich reformfähig wäre: durch wen denn?

  2. Jens Schmidt sagt:

    @Günter Buchholz
    2-6: Lassen Sie mich raten, Sie wählen jetzt AfD?

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