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Nebenbei

  • Kühnert: Endlich gesichert

    Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. 2005 gewann sie den Wahlkreis direkt. 2009 und 2013 scheiterte sie. Dennoch kam sie in den Bundestag, über die Reserveliste. 2017 klappte es über diesen Umweg nicht mehr. Ihr Listenplatz zog nicht. Seit 2009 gewinnt der CDU-Politiker Luczak das Direktmandat. Selbst wenn Kühnert es verfehlen sollte, muss sich niemand um ihn sorgen. Die SPD wird ihm einen sicheren Platz auf der Reserveliste verschaffen, damit er in den Bundestag einziehen kann. Dort wird ihn der linke Flügel der SPD-Fraktion freudig begrüßen. Die Freude auf dem rechten Flügel wird sich in Grenzen halten. Die Berichterstatter können sich die Hände reiben. Kühnert wird ihnen viel Stoff liefern. Für ihn wird dann die gemütliche Zeit enden, in der er weitgehend unbelästigt im Hintergrund Strippen ziehen konnte. Er steht dann auf der Bühne. Wie viele in der Republik warten auf diesen Moment? Wie viele wetzen wohl heute schon ihre Messer? – In den drei Jahren als Juso-Chef sackte die SPD auch dank seiner Aktivitäten von 20,5 Prozent auf 14 Prozent ab. Verstärkt er seine Bemühungen vom Bundestag aus, hat die Partei gute Chancen, unter die Zehn-Prozent-Marke zu fallen. Um wieder an und über die aktuellen 14 Prozent zu kommen, wird die SPD dann mit der Linken fusionieren müssen. Mit Kühnert an der Spitze dürfte das kein Problem sein. – Ulrich Horn

SPD: Im Miniformat

Sonntag, 29. Juli 2018

Nebenbei

Es ist vollbracht. Die Sozialdemokraten haben es geschafft, sich auf das Umfrageniveau der AfD und der Grünen herunterzuwirtschaften. Welchen Anteil die heutige SPD-Vorsitzende Nahles an dieser Entwicklung hat, werden Historiker klären. Der politische Normalverbraucher stellt fest: Die SPD-Chefin will sich mit der gelungenen Miniaturisierung ihrer Partei nicht abfinden. Wenn die SPD wachsen soll, wird sie herausfinden müssen, wer sie ist, sein und werden will. So weit ist Nahles jedoch noch nicht. Sie weiß bisher nur, was die SPD nicht sein sollte: eine bessere Version der Grünen. Einst hat die SPD die Grünen bis aufs Messer bekämpft, wie die Grünen auch sie. Heute hat Nahles offenbar Sorge, die junge grüne Partei könnte sich mit ihrer wachsenden Gravitationskraft die alte SPD einverleiben. Großen Widerstand leisten die Sozialdemokraten offensichtlich nicht. Viele fühlen sich als die besseren Grünen und führen sich auch so auf, wie wir schon aus den Zeiten der rot-grünen NRW-Koalition von 2010 bis 2017 wissen. „Die Imitation der Grünen hilft uns nicht weiter“, ruft Nahles nun ihren Genossinnen und Genossen zu. Man weiß nicht so recht: Ist es ein Aufruf zur Zuversicht oder ein Seufzer der Resignation? Immerhin hat es Nahles bisher geschafft, beide Flügel ihrer Partei halbwegs bei der Stange zu halten. Wenn das gut gehen soll, wird sie ihnen – und den Wählern – irgendwann sagen müssen, wozu. – Ulrich Horn

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5 Kommentare zu “SPD: Im Miniformat”

  1. Günter Buchholz sagt:

    Die Fehler der ehemaligen Arbeiterpartei SPD, die ihren Abwärtstrend verursacht haben und nun recht zuverlässig absichern, sind m. E.:

    (1) Der Abschied von der Arbeiterschaft und von deren Interessen durch eine dienstbare Politik für das Kapital, hier speziell unter den Rot-Grünen Regierungen (siehe hierzu die Kritik von Oskar Lafontaine),

    (2) die Feminisierung, also insbesondere die „Gleichstellungspolitik“ zugunsten der Karrierefrauen und zu Lasten der Leistungsträger (Frauenquoten, usw.),

    (3) die Genderisierung im Interesse der Homo-Lobby (z.B. Homo-„Ehe“, Homo-Normalisierung im Schulunterricht, usw.)

    (4) Islamisierung im Interesse der muslimischen Immigranten (besonders: aus der Türkei), z. B. Moscheen, Islam-Lehrstühle usw.

    (5) Islamisierung mittels Unterstützung illegaler Massenimmigration aus den Nahen Osten und Afrika, und dies gegen die dem offensichtlich widersprechende Interessenlage nicht nur, aber besonders der Arbeiterschaft.

    (6) Mangelhaftes Verständnis des Islams und der diesbezüglichen Integrationsproblematik,

    (7) die offensichtlich immer dürftigere Personaldecke und -reserve nach Verlust von über 50% der Mitglieder und Wähler,

    (8) die ebenso offensichtlichen Erkenntnis- und Lernblockaden.

    Fazit:

    Ich sehe angesichts dessen nicht, dass diese Partei noch in sich reformfähig wäre: durch wen denn?

  2. Jens Schmidt sagt:

    @Günter Buchholz
    2-6: Lassen Sie mich raten, Sie wählen jetzt AfD?

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