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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

SPD: Auf dem Weg zur Sekte

Freitag, 13. Oktober 2017

Nebenbei

Die neue SPD-Fraktionschefin Nahles wird es nicht leicht haben – ihre Partei auch nicht. Eine Kostprobe künftiger Schwierigkeiten gab es am Donnerstag bei Illners ZDF-Talkshow zu sehen. Da saß Nahles mit Kubicki (FDP), Trittin (Grüne), Aigner (CSU) und DIW-Präsident Fratzscher in der Runde. „Wie sozial wird Jamaika?“ war das Thema. Es schien Nahles zu amüsieren. Sie schmunzelte unentwegt, viel wissend wie jemand, der alles hinter sich gebracht hat, was die anderen ahnungslos noch vor sich haben. Diese starre Attitüde dient wohl dem Selbstschutz: Nahles weiß noch nicht so recht, wie sie ihr Amt interpretieren soll. Es ist für sie nicht leicht zu sagen, was getan werden müsste. Bei jedem Einwand, den sie mit Vorschlägen verbindet, steht gleich die Frage im Raum, darum sie ihre Ideen nicht in der Regierung umsetzen will. Dass die SPD sich in die Opposition zurückzieht und zur Untätigkeit verurteilt, obwohl ihr der Weg zur Gestaltung in der Regierung offensteht, wird die Partei, ihre Konzepte und ihre Kritik an der Regierungspolitik wohl ein Stück weit entwerten. Die Funktionäre und Abgeordneten der SPD werden, häufiger als ihnen lieb sein kann, zu hören bekommen: „Warum macht ihr die große Welle? Ihr hättet eure Vorstellungen doch umsetzen können. Ihr wolltet ja nicht regieren.“ Obwohl es Jamaika noch nicht gibt, begegnete Nahles in der Illner-Runde diesem Vorhalt bereits mehrfach. Das Lächeln der Fraktionschefin changierte dann stets leicht ins Säuerliche. Vielleicht ahnt sie es längst: Eine Partei, die wie die SPD ihren Machtverzicht als Akt der Befreiung feiert, ist auf dem Weg, zur Sekte zu mutieren. – Ulrich Horn

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6 Kommentare zu “SPD: Auf dem Weg zur Sekte”

  1. In diesem Fall teile ich die Einschätzung von Ulrich Horn.

    Wenn die SPD dabei bleibt, die Interessen von Minderheiten gegen die entsprechenden Interessen der jeweiligen Mehrheiten zu vertreten, dann braucht sie sich nicht zu wundern, dass sie, sobald die Mehrheiten das Spiel durchschaut haben, von diesen Mehrheiten nicht oder nicht mehr gewählt wird. So einfach ist das.

  2. Markus sagt:

    Die SPD wird nicht erst in der Opposition zur Sekte – die alte Tante SPD ist dies schon längst geworden: in der GroKo mit Mutti Merkel. Aber richtig ist, daß eine Erneuerung nicht von selbst kommt. Dazu braucht es neue Köpfe und gute Ideen!

  3. thomas weigle sagt:

    Wird hier nicht gerade ein wenig voreilig das Totenglöcklein für „die alte Tante SPD“ geläutet? So manche Totgesagte hat länger gelebt als die, die schon die Grube aushoben und beim Undertaker schon den passenden Sarg beäugten, natürlich ein Billigmodell.

  4. dr.pingel sagt:

    Ich denke, dass die SPD in dieser Sache sehr listig gehandelt hat. Martin Schulz hat noch am Wahltag die Große Koalition abgelehnt. Sein eigentliches Ziel war, Merkel zu demontieren, indem er ihr nur Jamaika übrigließ. Merkel wird da zum weiblichen Pyrrhus: sie siegt sich zu Tode.

    • Ulrich Horn sagt:

      Was Merkel angeht, träfe Ihre Vermutung wahrscheinlich zu, wenn Merkel Jamaika nicht zustande brächte oder Jamaika nicht ordentlich arbeitete. Ausgeschlossen ist das nicht. Was aber, wenn Merkel Jamaika hinbekäme und diese Koalition dann auch noch zur Zufriedenheit einer großen Mehrheit vernünftig funktionieren sollte? – Anzunehmen, dass Schulz über seine persönlichen Bedürfnisse hinaus zu einem noch höheren Zweck weitsichtig plane, halte ich doch für sehr gewagt. Außer, sich im Amt des SPD-Chefs zu halten, ist ihm strategisch bisher fast alles misslungen, weil es nicht solide angelegt war.

      • dr.pingel sagt:

        Es gibt doch auch bei verschiedenen Konstellationen nur ein Ergebnis: Murks. Entweder kommt die Jamaika nicht zustande oder die Koalition wird auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner abgeschlossen. Und dieser Nenner wird noch nebulöser als die Groko sein.

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