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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

SPD: Auf dem Weg zur Sekte

Freitag, 13. Oktober 2017

Nebenbei

Die neue SPD-Fraktionschefin Nahles wird es nicht leicht haben – ihre Partei auch nicht. Eine Kostprobe künftiger Schwierigkeiten gab es am Donnerstag bei Illners ZDF-Talkshow zu sehen. Da saß Nahles mit Kubicki (FDP), Trittin (Grüne), Aigner (CSU) und DIW-Präsident Fratzscher in der Runde. „Wie sozial wird Jamaika?“ war das Thema. Es schien Nahles zu amüsieren. Sie schmunzelte unentwegt, viel wissend wie jemand, der alles hinter sich gebracht hat, was die anderen ahnungslos noch vor sich haben. Diese starre Attitüde dient wohl dem Selbstschutz: Nahles weiß noch nicht so recht, wie sie ihr Amt interpretieren soll. Es ist für sie nicht leicht zu sagen, was getan werden müsste. Bei jedem Einwand, den sie mit Vorschlägen verbindet, steht gleich die Frage im Raum, darum sie ihre Ideen nicht in der Regierung umsetzen will. Dass die SPD sich in die Opposition zurückzieht und zur Untätigkeit verurteilt, obwohl ihr der Weg zur Gestaltung in der Regierung offensteht, wird die Partei, ihre Konzepte und ihre Kritik an der Regierungspolitik wohl ein Stück weit entwerten. Die Funktionäre und Abgeordneten der SPD werden, häufiger als ihnen lieb sein kann, zu hören bekommen: „Warum macht ihr die große Welle? Ihr hättet eure Vorstellungen doch umsetzen können. Ihr wolltet ja nicht regieren.“ Obwohl es Jamaika noch nicht gibt, begegnete Nahles in der Illner-Runde diesem Vorhalt bereits mehrfach. Das Lächeln der Fraktionschefin changierte dann stets leicht ins Säuerliche. Vielleicht ahnt sie es längst: Eine Partei, die wie die SPD ihren Machtverzicht als Akt der Befreiung feiert, ist auf dem Weg, zur Sekte zu mutieren. – Ulrich Horn

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6 Kommentare zu “SPD: Auf dem Weg zur Sekte”

  1. In diesem Fall teile ich die Einschätzung von Ulrich Horn.

    Wenn die SPD dabei bleibt, die Interessen von Minderheiten gegen die entsprechenden Interessen der jeweiligen Mehrheiten zu vertreten, dann braucht sie sich nicht zu wundern, dass sie, sobald die Mehrheiten das Spiel durchschaut haben, von diesen Mehrheiten nicht oder nicht mehr gewählt wird. So einfach ist das.

  2. Markus sagt:

    Die SPD wird nicht erst in der Opposition zur Sekte – die alte Tante SPD ist dies schon längst geworden: in der GroKo mit Mutti Merkel. Aber richtig ist, daß eine Erneuerung nicht von selbst kommt. Dazu braucht es neue Köpfe und gute Ideen!

  3. thomas weigle sagt:

    Wird hier nicht gerade ein wenig voreilig das Totenglöcklein für „die alte Tante SPD“ geläutet? So manche Totgesagte hat länger gelebt als die, die schon die Grube aushoben und beim Undertaker schon den passenden Sarg beäugten, natürlich ein Billigmodell.

  4. dr.pingel sagt:

    Ich denke, dass die SPD in dieser Sache sehr listig gehandelt hat. Martin Schulz hat noch am Wahltag die Große Koalition abgelehnt. Sein eigentliches Ziel war, Merkel zu demontieren, indem er ihr nur Jamaika übrigließ. Merkel wird da zum weiblichen Pyrrhus: sie siegt sich zu Tode.

    • Ulrich Horn sagt:

      Was Merkel angeht, träfe Ihre Vermutung wahrscheinlich zu, wenn Merkel Jamaika nicht zustande brächte oder Jamaika nicht ordentlich arbeitete. Ausgeschlossen ist das nicht. Was aber, wenn Merkel Jamaika hinbekäme und diese Koalition dann auch noch zur Zufriedenheit einer großen Mehrheit vernünftig funktionieren sollte? – Anzunehmen, dass Schulz über seine persönlichen Bedürfnisse hinaus zu einem noch höheren Zweck weitsichtig plane, halte ich doch für sehr gewagt. Außer, sich im Amt des SPD-Chefs zu halten, ist ihm strategisch bisher fast alles misslungen, weil es nicht solide angelegt war.

      • dr.pingel sagt:

        Es gibt doch auch bei verschiedenen Konstellationen nur ein Ergebnis: Murks. Entweder kommt die Jamaika nicht zustande oder die Koalition wird auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner abgeschlossen. Und dieser Nenner wird noch nebulöser als die Groko sein.

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