Die neue SPD-Fraktionschefin Nahles wird es nicht leicht haben – ihre Partei auch nicht. Eine Kostprobe künftiger Schwierigkeiten gab es am Donnerstag bei Illners ZDF-Talkshow zu sehen. Da saß Nahles mit Kubicki (FDP), Trittin (Grüne), Aigner (CSU) und DIW-Präsident Fratzscher in der Runde. „Wie sozial wird Jamaika?“ war das Thema. Es schien Nahles zu amüsieren. Sie schmunzelte unentwegt, viel wissend wie jemand, der alles hinter sich gebracht hat, was die anderen ahnungslos noch vor sich haben. Diese starre Attitüde dient wohl dem Selbstschutz: Nahles weiß noch nicht so recht, wie sie ihr Amt interpretieren soll. Es ist für sie nicht leicht zu sagen, was getan werden müsste. Bei jedem Einwand, den sie mit Vorschlägen verbindet, steht gleich die Frage im Raum, darum sie ihre Ideen nicht in der Regierung umsetzen will. Dass die SPD sich in die Opposition zurückzieht und zur Untätigkeit verurteilt, obwohl ihr der Weg zur Gestaltung in der Regierung offensteht, wird die Partei, ihre Konzepte und ihre Kritik an der Regierungspolitik wohl ein Stück weit entwerten. Die Funktionäre und Abgeordneten der SPD werden, häufiger als ihnen lieb sein kann, zu hören bekommen: „Warum macht ihr die große Welle? Ihr hättet eure Vorstellungen doch umsetzen können. Ihr wolltet ja nicht regieren.“ Obwohl es Jamaika noch nicht gibt, begegnete Nahles in der Illner-Runde diesem Vorhalt bereits mehrfach. Das Lächeln der Fraktionschefin changierte dann stets leicht ins Säuerliche. Vielleicht ahnt sie es längst: Eine Partei, die wie die SPD ihren Machtverzicht als Akt der Befreiung feiert, ist auf dem Weg, zur Sekte zu mutieren. – Ulrich Horn
6 Comments
In diesem Fall teile ich die Einschätzung von Ulrich Horn.
Wenn die SPD dabei bleibt, die Interessen von Minderheiten gegen die entsprechenden Interessen der jeweiligen Mehrheiten zu vertreten, dann braucht sie sich nicht zu wundern, dass sie, sobald die Mehrheiten das Spiel durchschaut haben, von diesen Mehrheiten nicht oder nicht mehr gewählt wird. So einfach ist das.
Die SPD wird nicht erst in der Opposition zur Sekte – die alte Tante SPD ist dies schon längst geworden: in der GroKo mit Mutti Merkel. Aber richtig ist, daß eine Erneuerung nicht von selbst kommt. Dazu braucht es neue Köpfe und gute Ideen!
Wird hier nicht gerade ein wenig voreilig das Totenglöcklein für „die alte Tante SPD“ geläutet? So manche Totgesagte hat länger gelebt als die, die schon die Grube aushoben und beim Undertaker schon den passenden Sarg beäugten, natürlich ein Billigmodell.
Ich denke, dass die SPD in dieser Sache sehr listig gehandelt hat. Martin Schulz hat noch am Wahltag die Große Koalition abgelehnt. Sein eigentliches Ziel war, Merkel zu demontieren, indem er ihr nur Jamaika übrigließ. Merkel wird da zum weiblichen Pyrrhus: sie siegt sich zu Tode.
Was Merkel angeht, träfe Ihre Vermutung wahrscheinlich zu, wenn Merkel Jamaika nicht zustande brächte oder Jamaika nicht ordentlich arbeitete. Ausgeschlossen ist das nicht. Was aber, wenn Merkel Jamaika hinbekäme und diese Koalition dann auch noch zur Zufriedenheit einer großen Mehrheit vernünftig funktionieren sollte? – Anzunehmen, dass Schulz über seine persönlichen Bedürfnisse hinaus zu einem noch höheren Zweck weitsichtig plane, halte ich doch für sehr gewagt. Außer, sich im Amt des SPD-Chefs zu halten, ist ihm strategisch bisher fast alles misslungen, weil es nicht solide angelegt war.
Es gibt doch auch bei verschiedenen Konstellationen nur ein Ergebnis: Murks. Entweder kommt die Jamaika nicht zustande oder die Koalition wird auf dem kleinsten gemeinsamen Nenner abgeschlossen. Und dieser Nenner wird noch nebulöser als die Groko sein.