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Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Schulz und das Glashaus

    Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD. Sie haben gerade den Landtagswahlkampf hinter sich gebracht. Die SPD erzielte ihr schlechtestes Ergebnis der NRW-Geschichte. Als einer der Gründe für das Desaster gilt auch in der SPD der seltsame Umstand, dass Schulz in diesem Wahlkampf, den er als Generalprobe für die Bundestagswahl ausrief, kaum in Erscheinung trat. Über Wochen war er nicht zusehen und zu hören. Dabei gab es jede Menge inhaltliche Diskussionen – vor allem über die innere Sicherheit, über den Schulunterricht, über die Entwicklung der Wirtschaft, den Zustand der Straßen und Brücken. Es hätten sich Schulz viele Anlässe geboten, kraftvoll mitzureden und im Wettbewerb der Ideen mit der CDU zu ringen. Er hätte sich auch mit Merkel auseinandersetzen können. Allein von Ende April bis Mitte Mai trat sie achtmal in NRW auf. Und wo war Schulz? Was tat er? Er ließ diese Chancen verstreichen. Er schwieg. Er tauchte ab. Er entzog sich der Diskussion, nicht weil er unpässlich war, sondern aus taktischem Kalkül. Seine Parteifreundin Kraft hielt es für erforderlich. Sie glaubte, ohne ihn besser abzuschneiden. Der Kanzlerkandidat hielt es für angebracht, ihr zu folgen und zu verstummen. Den NRW-Wählern, besonders den geplagten der SPD, hat Schulz nun auf dem Parteitag klar gemacht, wie sie sein Abtauchen im NRW-Wahlkampf einzuordnen haben – als „einen Anschlag auf die Demokratie“. Die SPD-Anhänger kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus: Frühere Kanzlerkandidaten der Partei führten ihren Wahlkampf aus der Kampa, Schulz seinen aus dem Glashaus. – Ulrich Horn

Nowabos Lack

Samstag, 10. Juni 2017

Nebenbei

Seit der Niederlage bei der NRW-Wahl im Mai räumen die abgewählten rot-grünen Minister ihre Büros auf. Sie schaffen Platz für ihre Nachfolger. Alle verrichten diese letzte Aufgabe lautlos, bis auf einen. Finanzminister Walter-Borjans (Kosename: Nowabo) beschäftigt die Medien so, als stünde die Wahl erst noch bevor. Er preist sich (und lässt sich preisen) als Jäger von Steuerbetrügern und als Haushälter, der den Landesetat in Schuss gehalten habe. Er meint, sein Nachfolger habe eine gute Zukunft, weil er ein gut bestelltes Haus vorfinde (hier, hier oder hier). An dieser Stelle wird deutlich, warum sich Walter-Borjans emsig ein freundliches Selbstporträt meißelt, ehe er in den Ruhestand geht. Anders als andere ausscheidende Kabinettsmitglieder muss der Finanzminister damit rechnen, dass über seine Arbeit nach dem Machtwechsel Bilanz gezogen wird. Will Walter-Borjans’ Nachfolger im Amt Tritt fassen, ohne ständig zu stolpern, wird er einen Kassensturz machen müssen. Er wird nachschauen, wo unter dem bunten Lack der Rost sitzt und wie dick er ist. Das Risiko, entblättert zu werden, ist für scheidende Finanzminister, die ihr Amt dem politischen Gegner übergeben, besonders groß. Walter-Bojans weiß das. Deshalb baut er vor, indem er auf seine Leistungen hinweist und sie über den grünen Klee lobt. Ob ihm die Elogen helfen? Die Erfahrung lehrt: je dicker das Selbstlob, desto dicker der Rost. Walter-Borjans’ Nachfolger wird schnell herausstreichen, welche Risiken ihm sein Vorgänger hinterließ und wie groß sie sind. Durchaus denkbar, dass Walter-Borjans und sein Nachlass die Politik und die Bürger in NRW noch beschäftigen werden, wenn er über den Genuss seiner Pension längst gar nicht mehr weiß, wie es sich anfühlte, Minister zu sein. – Ulrich Horn

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Ein Kommentar zu “Nowabos Lack”

  1. suzy sagt:

    Wer kann bei diesem Umzug das Verschwinden der einen oder anderen Akte verhindern? Es eht nicht nur um Borjans, sondern auch um das Innenministerium.

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