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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Nowabos Lack

Samstag, 10. Juni 2017

Nebenbei

Seit der Niederlage bei der NRW-Wahl im Mai räumen die abgewählten rot-grünen Minister ihre Büros auf. Sie schaffen Platz für ihre Nachfolger. Alle verrichten diese letzte Aufgabe lautlos, bis auf einen. Finanzminister Walter-Borjans (Kosename: Nowabo) beschäftigt die Medien so, als stünde die Wahl erst noch bevor. Er preist sich (und lässt sich preisen) als Jäger von Steuerbetrügern und als Haushälter, der den Landesetat in Schuss gehalten habe. Er meint, sein Nachfolger habe eine gute Zukunft, weil er ein gut bestelltes Haus vorfinde (hier, hier oder hier). An dieser Stelle wird deutlich, warum sich Walter-Borjans emsig ein freundliches Selbstporträt meißelt, ehe er in den Ruhestand geht. Anders als andere ausscheidende Kabinettsmitglieder muss der Finanzminister damit rechnen, dass über seine Arbeit nach dem Machtwechsel Bilanz gezogen wird. Will Walter-Borjans’ Nachfolger im Amt Tritt fassen, ohne ständig zu stolpern, wird er einen Kassensturz machen müssen. Er wird nachschauen, wo unter dem bunten Lack der Rost sitzt und wie dick er ist. Das Risiko, entblättert zu werden, ist für scheidende Finanzminister, die ihr Amt dem politischen Gegner übergeben, besonders groß. Walter-Bojans weiß das. Deshalb baut er vor, indem er auf seine Leistungen hinweist und sie über den grünen Klee lobt. Ob ihm die Elogen helfen? Die Erfahrung lehrt: je dicker das Selbstlob, desto dicker der Rost. Walter-Borjans’ Nachfolger wird schnell herausstreichen, welche Risiken ihm sein Vorgänger hinterließ und wie groß sie sind. Durchaus denkbar, dass Walter-Borjans und sein Nachlass die Politik und die Bürger in NRW noch beschäftigen werden, wenn er über den Genuss seiner Pension längst gar nicht mehr weiß, wie es sich anfühlte, Minister zu sein. – Ulrich Horn

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Ein Kommentar zu “Nowabos Lack”

  1. suzy sagt:

    Wer kann bei diesem Umzug das Verschwinden der einen oder anderen Akte verhindern? Es eht nicht nur um Borjans, sondern auch um das Innenministerium.

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