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Nebenbei

  • Vom Wähler abgewrackt

    Die einstigen Volksparteien bieten ein jämmerliches Bild. Die SPD zerfleischte sich über Jahrzehnte. Sie schrumpfte zur Kleinpartei. Rechtzeitig vor der Bundestagswahl stellte sie sich ruhig. Prompt erhielt sie Aufwind. Die Union zerfleischt sich seit 2015. Sie steigerte das Gemetzel im Wahlkampf sogar. Viele Wähler kehrten ihr erzürnt den Rücken. – Heute warten die dürftigen Reste der Volksparteien darauf, dass ihnen die kleine FDP und die kleinen Grünen zur Macht verhelfen. Union und SPD regierten in 12 der 16 Regierungsjahre Merkels gemeinsam. Beide Gruppierungen haben den Erfolg und den Misserfolg dieser Ära zu verantworten. Beide haben die Mängel verursacht, der in der Pandemie sichtbar wurden. Beide haben sich mehr mit ihren internen Problemen als mit denen des Staates und der Gesellschaft befasst. Dass beide nicht gewohnt sind, sachgerecht zu agieren, zeigte sich in der Pandemie. Dass sie der jeweils anderen Partei vorwerfen, die Modernisierung des Landes verschlafen zu haben, ist lächerlich. Die Wähler sind nicht dumm. Sie wissen: Beide Parteien haben sich durch eigenes Verschulden auf Grund gesetzt. Die Wähler haben begonnen, beide Volksparteien abzuwracken. Der SPD gaben sie bei der Bundestagswahl noch einmal Paddel, der Union nahmen sie die Segel. Doch ohne die Schlepper FDP und Grüne kämen die beiden schrottreifen Dickschiffe nicht mehr vom Fleck. – Ulrich Horn

Nowabos Lack

Samstag, 10. Juni 2017

Nebenbei

Seit der Niederlage bei der NRW-Wahl im Mai räumen die abgewählten rot-grünen Minister ihre Büros auf. Sie schaffen Platz für ihre Nachfolger. Alle verrichten diese letzte Aufgabe lautlos, bis auf einen. Finanzminister Walter-Borjans (Kosename: Nowabo) beschäftigt die Medien so, als stünde die Wahl erst noch bevor. Er preist sich (und lässt sich preisen) als Jäger von Steuerbetrügern und als Haushälter, der den Landesetat in Schuss gehalten habe. Er meint, sein Nachfolger habe eine gute Zukunft, weil er ein gut bestelltes Haus vorfinde (hier, hier oder hier). An dieser Stelle wird deutlich, warum sich Walter-Borjans emsig ein freundliches Selbstporträt meißelt, ehe er in den Ruhestand geht. Anders als andere ausscheidende Kabinettsmitglieder muss der Finanzminister damit rechnen, dass über seine Arbeit nach dem Machtwechsel Bilanz gezogen wird. Will Walter-Borjans’ Nachfolger im Amt Tritt fassen, ohne ständig zu stolpern, wird er einen Kassensturz machen müssen. Er wird nachschauen, wo unter dem bunten Lack der Rost sitzt und wie dick er ist. Das Risiko, entblättert zu werden, ist für scheidende Finanzminister, die ihr Amt dem politischen Gegner übergeben, besonders groß. Walter-Bojans weiß das. Deshalb baut er vor, indem er auf seine Leistungen hinweist und sie über den grünen Klee lobt. Ob ihm die Elogen helfen? Die Erfahrung lehrt: je dicker das Selbstlob, desto dicker der Rost. Walter-Borjans’ Nachfolger wird schnell herausstreichen, welche Risiken ihm sein Vorgänger hinterließ und wie groß sie sind. Durchaus denkbar, dass Walter-Borjans und sein Nachlass die Politik und die Bürger in NRW noch beschäftigen werden, wenn er über den Genuss seiner Pension längst gar nicht mehr weiß, wie es sich anfühlte, Minister zu sein. – Ulrich Horn

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Ein Kommentar zu “Nowabos Lack”

  1. suzy sagt:

    Wer kann bei diesem Umzug das Verschwinden der einen oder anderen Akte verhindern? Es eht nicht nur um Borjans, sondern auch um das Innenministerium.

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