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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Auslese … 5 – 2016

Donnerstag, 31. März 2016

Auslese

Seit die Zuwanderung anstieg, schmilzt die SPD wie das Polareis. Seit der IS in die Defensive geraten ist, fragt sich, was nach dessen Niederlage mit seinen Kämpfern passieren wird. Seit Erdogan als starker Mann auftritt, wird seine Schwäche deutlich. Seit Obama regiert, haben die USA Probleme mit ihrer Rolle als Supermacht.

Gabriels Probleme

Schaut SPD-Chef Gabriel ins vergangene Jahr zurück, dürfte er wehmütig werden. Mitte 2015 stand die SPD bei 25 Prozent. Der Befund machte sie damals unzufrieden, weil sich ihre Werte nicht bewegen wollten. Nun haben sie sich bewegt, nach unten. In wenigen Monaten gingen der Partei 20 Prozent ihrer Anhänger von der Fahne. Beunruhigen müsste die SPD auch, dass sie kein Konzept gegen den Schwund hat. Er scheint alternativlos. SPD-Anhänger, die bei der Stange bleiben und nicht verzweifeln wollen, können sich nicht einmal damit trösten, dass sie immer noch recht viele sind. Es sind so viele, dass es noch viel schlimmer kommen kann. Die Anzeichen sind bereits zu erkennen: Merkel und die Union legen wieder zu, und Seehofer ist unter AfD-Anhängern sehr beliebt.

IS in Bedrängnis

Der IS ist auf dem Rückzug. Er hat Palmira aufgeben müssen. Er gerät weiter in Bedrängnis. Das IS-Regime ist schrecklich. Der Kampf gegen ihn ebenso. Unterliegt der IS, stellt sich die Frage: Was wird mit den Tausenden, die für ihn kämpfen? Wo bleiben sie? Was werden sie nach der Niederlage tun? Man wird auf diese Fragen Antworten finden müssen. Bleiben sie aus, könnte sogar der Sieg über den IS schrecklich werden.

Erdogans Ausfall

Erdogan benimmt sich immer abstruser. Seine Forderung, Berlin solle gegen eine TV-Sendung vorgehen, lohnt es sich kaum, ein Wort zu verlieren. Ohne seine Intervention wäre der beanstandete TV-Beitrag kaum wahrgenommen worden und längst vergessen. Seine Forderung ist Wasser auf die Mühlen seiner Gegner. Ihre Behauptung, Europa und Deutschland hätten sich mit der Vereinbarung zur Zuwanderung von ihm abhängig gemacht, überschätzt seine Möglichkeiten und lässt außer Acht, dass er die EU braucht. Erdogan steht das Wasser bis zum Hals. Seine Wirtschaft lahmt, der Krieg mit den Kurden und der Konflikt mit Russland kosten viel Geld und schrecken Investoren ab. Die USA ziehen die Angehörigen ihrer Soldaten aus der Türkei ab, weil das Land zu unsicher ist.

Obamas Bilanz

Apropos Rückzug: Obamas Erfolge halten sich in Grenzen. Er wurde Präsident. Er gewann die Wiederwahl. Er reformierte das Gesundheitswesen. Und er beendete den Konflikt mit Kuba. Das war es. Seine Reise auf die marode Karibikinsel wurde zur Großtat von welthistorischer Bedeutung aufgeblasen, um Obamas Bilanz zu schönen, kann aber seine Misserfolge nicht überdecken. In Afghanistan und Irak hinterließ der Rückzug der USA Chaos. Konzepte für den Nahen und Mittleren Osten sind nicht zu erkennen. Russland hat in diesem Teil der Welt Einfluss gewonnen. Seit Obama regiert, sucht die Großmacht USA eine neue Rolle. Gefunden hat er sie nicht. Die Erwartungen, die sich mit seiner Präsidentschaft verbanden, wurden enttäuscht. Man sollte meinen, nach ihm könne es nur besser werden – wenn da nicht Trump wäre. – Ulrich Horn


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