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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Auslese … 5 – 2016

Donnerstag, 31. März 2016

Auslese

Seit die Zuwanderung anstieg, schmilzt die SPD wie das Polareis. Seit der IS in die Defensive geraten ist, fragt sich, was nach dessen Niederlage mit seinen Kämpfern passieren wird. Seit Erdogan als starker Mann auftritt, wird seine Schwäche deutlich. Seit Obama regiert, haben die USA Probleme mit ihrer Rolle als Supermacht.

Gabriels Probleme

Schaut SPD-Chef Gabriel ins vergangene Jahr zurück, dürfte er wehmütig werden. Mitte 2015 stand die SPD bei 25 Prozent. Der Befund machte sie damals unzufrieden, weil sich ihre Werte nicht bewegen wollten. Nun haben sie sich bewegt, nach unten. In wenigen Monaten gingen der Partei 20 Prozent ihrer Anhänger von der Fahne. Beunruhigen müsste die SPD auch, dass sie kein Konzept gegen den Schwund hat. Er scheint alternativlos. SPD-Anhänger, die bei der Stange bleiben und nicht verzweifeln wollen, können sich nicht einmal damit trösten, dass sie immer noch recht viele sind. Es sind so viele, dass es noch viel schlimmer kommen kann. Die Anzeichen sind bereits zu erkennen: Merkel und die Union legen wieder zu, und Seehofer ist unter AfD-Anhängern sehr beliebt.

IS in Bedrängnis

Der IS ist auf dem Rückzug. Er hat Palmira aufgeben müssen. Er gerät weiter in Bedrängnis. Das IS-Regime ist schrecklich. Der Kampf gegen ihn ebenso. Unterliegt der IS, stellt sich die Frage: Was wird mit den Tausenden, die für ihn kämpfen? Wo bleiben sie? Was werden sie nach der Niederlage tun? Man wird auf diese Fragen Antworten finden müssen. Bleiben sie aus, könnte sogar der Sieg über den IS schrecklich werden.

Erdogans Ausfall

Erdogan benimmt sich immer abstruser. Seine Forderung, Berlin solle gegen eine TV-Sendung vorgehen, lohnt es sich kaum, ein Wort zu verlieren. Ohne seine Intervention wäre der beanstandete TV-Beitrag kaum wahrgenommen worden und längst vergessen. Seine Forderung ist Wasser auf die Mühlen seiner Gegner. Ihre Behauptung, Europa und Deutschland hätten sich mit der Vereinbarung zur Zuwanderung von ihm abhängig gemacht, überschätzt seine Möglichkeiten und lässt außer Acht, dass er die EU braucht. Erdogan steht das Wasser bis zum Hals. Seine Wirtschaft lahmt, der Krieg mit den Kurden und der Konflikt mit Russland kosten viel Geld und schrecken Investoren ab. Die USA ziehen die Angehörigen ihrer Soldaten aus der Türkei ab, weil das Land zu unsicher ist.

Obamas Bilanz

Apropos Rückzug: Obamas Erfolge halten sich in Grenzen. Er wurde Präsident. Er gewann die Wiederwahl. Er reformierte das Gesundheitswesen. Und er beendete den Konflikt mit Kuba. Das war es. Seine Reise auf die marode Karibikinsel wurde zur Großtat von welthistorischer Bedeutung aufgeblasen, um Obamas Bilanz zu schönen, kann aber seine Misserfolge nicht überdecken. In Afghanistan und Irak hinterließ der Rückzug der USA Chaos. Konzepte für den Nahen und Mittleren Osten sind nicht zu erkennen. Russland hat in diesem Teil der Welt Einfluss gewonnen. Seit Obama regiert, sucht die Großmacht USA eine neue Rolle. Gefunden hat er sie nicht. Die Erwartungen, die sich mit seiner Präsidentschaft verbanden, wurden enttäuscht. Man sollte meinen, nach ihm könne es nur besser werden – wenn da nicht Trump wäre. – Ulrich Horn


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