Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Krafts Glanz

    Hannelore Krafts Stern ist seit der NRW-Wahl 2012 stark verblasst. Nun versucht die NRW-SPD, ihn aufzupolieren. Auf dem Landesparteitag in Bochum wurde sie am Wochenende mit DDR-ähnlichen 98,45 Prozent als SPD-Landesvorsitzende bestätigt. Sie steht in der NRW-SPD konkurrenzlos da. Sie hat keinen Kronprinzen und schon gar keine Kronprinzessin zu fürchten, die ihr das Amt der SPD-Landesvorsitzenden und NRW-Regierungschefin streitig machen könnten. Das ist bemerkenswert, weil Kraft in fast allen wichtigen politischen Bereichen mit leeren Händen dasteht. Dass sie in ihrer Partei dennoch unangefochten bleibt, zeigt, wie ratlos die Funktionärselite der NRW-SPD ist. Inhaltlich hat die Partei kaum etwas zu bieten. Doch ihre Machtreflexe funktionieren noch. Um ihre Konzeptionslosigkeit zu verbergen, versucht sie, Krafts innerparteiliches Ansehen aufzumöbeln und die Ministerpräsidentin von ihren ausbleibenden Erfolgen abzukoppeln. Ihr gutes Wahlresultat erhielt Kraft nicht trotz, sondern wegen ihrer bescheidenen Regierungsresultate. Hinter dem Bemühen der SPD-Delegierten, ihre Spitzenkandidatin glänzen zu lassen, steht die Hoffnung, die dürftige Bilanz der Regierung Kraft ließe sich gegenüber Mitgliedern und Wählern in den Hintergrund drängen und mit Krafts Glamour überstrahlen. Es ist nicht auszuschließen, dass diese Rechnung bei der NRW-Wahl im Mai aufgehen wird. Um die Regierungsposten und Landtagsmandate zu verteidigen, wird die SPD ihren Wahlkampf nicht mit Leistungsnachweisen bestreiten, sondern mit Krafts Popolarität und ein paar Plänen und Versprechen für die nähere und fernere Zukunft. Kritik an der NRW-SPD wegen der vielen Defizite des Landes, die auf das Konto der Partei gehen, wird sie als Diffamierung und Nestbeschmutzung abtun. Diese Abwehrstrategie dient dazu, Angriffe der Opposition zu entschärfen und zum eigenen Vorteil zu nutzen. Sie ist seit Raus Zeiten als tauglich erprobt. Durchaus möglich, dass sie auch bei der nächsten NRW-Wahl greift. – Ulrich Horn

Gabriel, die SPD und der Bundestagswahlkampf 2017

Die Stuhlbeine unter Merkels Amtsschemel

Samstag, 16. August 2014

Politik

Die Bundestagswahl 2017 könnte spannend werden. Das „Handelsblatt“ sieht bereits jetzt den Wahlkampf eröffnet. Es widmete SPD-Chef Gabriel, den es seit Längerem wohlwollend begleitet, jüngst eine Titelgeschichte mit der Botschaft: Gabriel versuche, sich und die SPD wirtschaftsfreundlich auszurichten. Gabriel wolle die Wirtschaft gewinnen, um mit ihr im Rücken Kanzlerin Merkel 2017 aus dem Amt zu drängen.

Zum Segelboot geschrumpft

Die Handelsblatt-Geschichte bildet einen Kontrast zur aktuellen Lage der Partei. Die SPD kommt in den Umfragen nicht vom Fleck. Bei der Bundestagswahl vor knapp einem Jahr erzielte sie miserable 25,7 Prozent. Nach der jüngsten Umfrage hat sie es gerade eben geschafft, sich von 22 auf 24 Prozent zu verbessern. Sieger sehen anders aus.

Der Tanker SPD scheint zum Segelboot geschrumpft. Gabriels Hinwendung zur Wirtschaft und die Inszenierung, mit der das Handelsblatt diese Wende begleitet, wirken wie die verzweifelte Suche nach dem Wind, der die schlaffen Segel straffen könnte.

Gelingt es Gabriel nicht, mit der SPD Fahrt aufzunehmen, wird er in der Partei rasch selbst zum Thema. Denn auch in der SPD gilt: Nur wer der Partei Wahlsiege verheißt, kann sich an der Spitze sicher fühlen. Der linke SPD-Flügel wird Gabriels Hinwendung zur Wirtschaft auf Dauer nur schlucken, wenn Wahlerfolge winken.

Vertrautes Motiv der Agitation

Das Handelsblatt stellt den SPD-Chef als Urenkel Ludwig Erhards dar, der als Schöpfer des Wirtschaftswunders gilt und Wohlstand für alle verhieß. Dass SPD-Politiker den CDU-Mann Erhard für sich in Anspruch nehmen, ist in der politischen Kommunikation und Agitation inzwischen ein vertrautes Motiv.

Schon Gerhard Schröder nutzte es. Bei seiner Ausrichtung auf die Wirtschaft unterstützte ihn der SPD-Wahlkampfexperte Hombach. Er half Schröder, den Bundestagswahlkampf 1998 zu gewinnen, und er bereitete das Schröder-Blair-Papier vor, das die SPD in der „neuen Mitte“ positionierte. Im Dienstzimmer des damaligen Kanzleramtsministers stand eine Erhardbüste.

Hombach scheint auch heute wieder im Spiel. Schon zu Schröders Zeiten hielt es ihn nicht im Hintergrund. Er fand Spaß daran, als Strippenzieher sichtbar zu sein. Daran hat sich bis heute offenbar nichts geändert. Gabriel, so bekannte Hombach vor einiger Zeit, suche täglich seinen Rat.

Knotenpunkte großer Netzwerke

Hombach meldet sich regelmäßig als Kolumnist im Handelsblatt zu Wort. In dessen Gabrielgeschichte findet sich eine Ahnengalerie mit vier SPD-Spitzenpolitikern, denen nach Ansicht des Blattes die Belange der Wirtschaft besonders nahe am Herzen liegen: Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Peer Steinbrück – und Bodo Hombach.

Inzwischen leitet Hombach die Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP), in deren Kuratorium viele prominente Politiker, Verbands- und Wirtschaftsleute sitzen, die ihrerseits Knotenpunkte großer Netzwerke sind. Einer von ihnen ist „Handelsblatt“-Geschäftsführer Gabor Steingart.

Konkurrenten abgeräumt

Für Angela Merkel wird es 2017 schwerer als 2013, ihre Macht zu behaupten. Im Wahlkampf des vergangenen Jahres zerlegten sich die SPD und ihr Kanzlerkandidat Steinbrück ohne jedes Zutun von selbst.

2017 wird hinter Gabriel wohl auch Hombach mitmischen. Er half schon 1998/99, Schröders Konkurrenten Kohl und Lafontaine aus dem Weg zu räumen. Johannes Rau meinte einmal, was Hombach wirklich gut beherrsche, sei, Stuhlbeine zu sägen. Die nächsten könnten zu Merkels Amtsschemel gehören. – Ulrich Horn


Letzter Hinweis: Wollen Sie keinen Beitrag verpassen, können Sie rechts oben oder hier Post-von-Horn abonnieren. Empfehlen Sie Post-von-Horn auch Ihren Freunden bei Facebook und Google+.

Schlagwörter: , , , , , ,

4 Kommentare zu “Die Stuhlbeine unter Merkels Amtsschemel”

  1. […] 2017 wird hinter Gabriel wohl auch Hombach mitmischen. Er half schon 1998/99, Schröders Konkurrenten Kohl und Lafontaine aus dem Weg zu räumen. Johannes Rau meinte einmal, was Hombach wirklich gut beherrsche, sei, Stuhlbeine zu sägen. Die nächsten könnten zu Merkels Amtsschemel gehören.   Crosspost von Post von Horn […]

  2. […] Die Stuhlbeine unter Merkels Amtsschemel Die Bundestagswahl 2017 könnte spannend werden. Das „Handelsblatt“ sieht bereits jetzt den Wahlkampf eröffnet. Es widmete SPD-Chef Gabriel, den es seit Längerem wohlwollend begleitet, jüngst eine Titelgeschichte mit der Botschaft: Gabriel versuche, sich und die SPD wirtschaftsfreundlich auszurichten. Gabriel wolle die Wirtschaft gewinnen, um mit ihr im Rücken Kanzlerin Merkel 2017 aus dem Amt zu drängen. (…) Die Handelsblatt-Geschichte bildet einen Kontrast zur aktuellen Lage der Partei. Die SPD kommt in den Umfragen nicht vom Fleck. Bei der Bundestagswahl vor knapp einem Jahr erzielte sie miserable 25,7 Prozent. Nach der jüngsten Umfrage hat sie es gerade eben geschafft, sich von 22 auf 24 Prozent zu verbessern. Sieger sehen anders aus. Der Tanker SPD scheint zum Segelboot geschrumpft. Gabriels Hinwendung zur Wirtschaft und die Inszenierung, mit der das Handelsblatt diese Wende begleitet, wirken wie die verzweifelte Suche nach dem Wind, der die schlaffen Segel straffen könnte. Gelingt es Gabriel nicht, mit der SPD Fahrt aufzunehmen, wird er in der Partei rasch selbst zum Thema. Denn auch in der SPD gilt: Nur wer der Partei Wahlsiege verheißt, kann sich an der Spitze sicher fühlen. Der linke SPD-Flügel wird Gabriels Hinwendung zur Wirtschaft auf Dauer nur schlucken, wenn Wahlerfolge winken. (…) Hombach meldet sich regelmäßig als Kolumnist im Handelsblatt zu Wort. In dessen Gabrielgeschichte findet sich eine Ahnengalerie mit vier SPD-Spitzenpolitikern, denen nach Ansicht des Blattes die Belange der Wirtschaft besonders nahe am Herzen liegen: Helmut Schmidt, Gerhard Schröder, Peer Steinbrück – und Bodo Hombach. Inzwischen leitet Hombach die Bonner Akademie für Forschung und Lehre praktischer Politik (BAPP), in deren Kuratorium viele prominente Politiker, Verbands- und Wirtschaftsleute sitzen, die ihrerseits Knotenpunkte großer Netzwerke sind. Einer von ihnen ist „Handelsblatt“-Geschäftsführer Gabor Steingart. Quelle: Post von Horn […]

  3. Mit dieser Gurkentruppe an der Spitze wird die SPD weiter an der 20%-Marke herumkrutzen. Der Versuch Gabriels, Steinmeiers,Oppermanns etc, den deutschen Wirtschaftsbossen in den Ar… zu kriechen, wird im wahrsten Sinne des Wortes ein „Rohrkrepierer“ werden. Schon Schröder hat dies praktiziert und die SPD auf Talfahrt gebracht. Wir werden 2017 höchstwahrscheinlich eine schwarz-grüne Koalition bekommen, denn die Grünen sind mittlerweile zu einer neuen FDP mutiert, und Katrin Göring-Eckardt ist schon lange dabei, ihre Partei zu einem Interessensverband der Millionäre umzufunktionieren.

  4. H.Ewerth sagt:

    Seit Schröder ist die SPD für mich nicht mehr wählbar gewesen. Lieber würde ich dann das Original wählen, aber Gott sei Dank, es gibt ja auch noch eine andere Alternative.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.