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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Ein Vormund für den Kanzlerkandidaten

Mittwoch, 6. März 2013

Politik

(uh) Alle wussten es längst. Nun zeigt auch die SPD-Spitze, dass sie verstanden hat. Das bestätigt sie schwarz auf weiß. Sie teilte mit: Ihr Kanzlerkandidat Steinbrück könne keinen Wahlkampf. Sein Team, das ihn immer wieder in Fettnäpfe trampeln ließ, sei nun ausgebootet. Den Wahlkampf der SPD führe ab sofort nicht mehr Steinbrück, sondern die SPD selbst, mit Generalsekretärin Nahles an der Spitze.

Kritik aus der Partei

Offenbar ist es der Partei über die Eskapaden des Kandidaten ziemlich mulmig geworden. Seit gut fünf Monaten ist er als Kanzler in spe unterwegs und versucht, sich und die SPD nach vorne und dort in Stellung zu bringen.

Das Ergebnis seiner Bemühungen ist niederschmettern. Statt Merkel in Verlegenheit zu bringen, brachte er sich selbst und seine Partei in Bedrängnis. Er zündete einen Rohrkrepierer nach dem anderen. Die Folge: In den Umfragen klebt die SPD unverändert unterhalb der 30-Prozent-Marke. Steinbrücks Sympathie-Werte stürzten ab.

Vorläufiger Höhepunkt des Wahlkampf-Debakels: Steinbrück gab einer Agentur seinen Segen für ein Blog, das von anonymen Kräften finanziert wurde. Die Agentur wollte Wahlkampf in Abgrenzung zum Partei-Management betreiben. Ehe sie richtig loslegen konnte, stellte sie das Blog ein, nach heftiger Kritik auch aus der Partei.

Wahlkampf-Feld nicht überlassen

Das Online-Desaster bescherte dem Kandidaten und der SPD nicht nur jede Menge Spott. Steinbrück handelte sich auch eine Untersuchung des Bundestages ein. Dessen Verwaltung überprüft, ob es bei der Finanzierung des Blogs rechtlich einwandfrei zuging.

Spätestens zu diesem Zeitpunkt wird dem rechten und dem linken Parteilager, die unter dem Dach der SPD eine Zwangsgemeinschaft bilden, klar geworden sein, dass sie Steinbrück und seinen Beratern das Wahlkampf-Feld nicht länger überlassen durften.

Die Partei sorgt sich, sie könnte bei der Wahl im Herbst noch hinter das miese Wahlergebnis von 2009 zurückfallen, wenn man Steinbrück und seine Berater weiter machen lasse. Die SPD-Flügel verständigten sich darauf, dass Generalsekretärin Nahles den Wahlkampf leiten soll.

Gegner in den eigenen Reihen

So notwendig die Entscheidung erscheint und so unspektakulär sie daher kommt: Sie birgt die Gefahr, den Kandidaten zu demontieren. Sie erscheint wie seine Entmündigung. Steinbrück und sein Umfeld werden an den Parteiapparat gekettet, den Steinbrück in  den vergangenen Monaten umging. Nun muss er sich mit Nahles arrangieren. Sie wirkt wie sein Vormund.

Ausgerechnet Nahles. 2012 hatte er ihr öffentlich bescheinigt, sie sei für ihn völlig belanglos. „Ohne Andrea Nahles wäre mein Leben… genau so reich wie heute“, formulierte er seine Abneigung in einem ZDF-Interview. Als er später merkte, dass er wieder einmal aus der Rolle gefallen war, entschuldigte er sich öffentlich.

Nun muss er mit Nahles leben, zumindest bis zum Wahlabend. Ob sie seinen Wahlkampf belebt und damit sein Leben bereichert? Sie gehört dem linken Flügel an und ist in der Partei besser vernetzt als Steinbrück. Sie hat jedoch auch Gegner in den eigenen Reihen, vor allem auf dem rechten Flügel. Mancher fühlt sich von ihr genervt, von ihren politischen Positionen, ihrer Beharrlichkeit und von ihrem Auftreten.

Knüppel zwischen die Beine

Daher ist es für sie nicht ohne Risiko, Steinbrücks Wahlkampf zu leiten. Legt die SPD kräftig zu, steht Nahles gut da. Kommt die SPD nicht vom Fleck, werden Nahles’ Gegner versuchen, trotz Steinbrücks Pannen und Pleiten ihr die Schuld am Scheitern zuzuschreiben.

Ob sich seine Berater damit abfinden, dass sie vom Parteiapparat kalt gestellt wurden, steht auch noch dahin. Sie muss damit rechnen, dass ihr mancher Knüppel zwischen die Beine geworfen wird. In der Partei wünscht man sich einen reibungslosen Wahlkampf. Doch viele rechnen damit, dass die Zusammenarbeit zwischen Nahles und Steinbrück nicht problemlos verlaufen wird.

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