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Nebenbei

  • Angriff auf die Menschheit

    Schaut man sich derzeit um in der Welt, kommt man leicht zu dem Schluss: Populisten und Autokraten sind tatkräftig damit beschäftigt, die Menschheit in arge Bedrängnis zu bringen. Trump und Xi ruinieren die Weltwirtschaft. Trump spielt im Nahen und Mittleren Osten mit dem Feuer. Putin lässt zu, dass dort und in Russlands Nachbarschaft unter seiner Protektion Zivilisten getötet werden. Auch stößt er eine neue Runde des Wettrüstens an. Bolsonaro hat Brandrodungen im Urwald der Amazonasregion begünstigt, weil er das Land wirtschaftlich nutzen will. Dort wird Soja angebaut. Es wird als Futtergetreide auch nach Europa exportiert, um hier die Massentierhaltung in Gang und die Fleischpreise niedrig zu halten. Europas preisbewusste Konsumenten, die sich über den Populisten Bolsonaro und die Brandrodungen im Regenwald aufregen, schaffen jene wirtschaftlichen Anreize, die ihn verleiten, Brandrodungen zu gestatten. Leider gibt es keine Macht auf dieser Welt, die den Autokraten und Populisten in die Arme fallen könnte. Die Staaten, die zu einem solchen Schritt fähig wären, werden selbst von Populisten und Autokraten regiert, mit betrüblichen Folgen: Bolsonaro zum Beispiel bedroht mit seinem Vorgehen die Lebensgrundlagen auf dem Planeten. In Grunde sind die Brandrodungen ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Einer wie er gehört eigentlich vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Dort landen wird er wohl – wie auch mancher andere – nicht. Die Menschheit und die Lage, in der sie sich befindet, sind offenbar noch nicht so weit. – Ulrich Horn

Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz?

Montag, 14. November 2011

Politik

(uh) Die Nazi-Bande, die jetzt entdeckt wurde, soll über viele Jahre hinweg zehn Morde, 14 Banküberfälle und zwei Sprengstoffanschläge verübt haben. Es stellen sich jede Menge Fragen.

Eine kleine Auswahl: Waren das alle Verbrechen, die auf das Konto dieser Bande gingen? Wie groß war sie wirklich? Haben sich die beiden Männer tatsächlich selbst umgebracht? Und wenn ja: warum? Oder wurden sie liquidiert? Wenn ja: von wem? Gibt es noch mehr solcher Banden?

Der Verfassungsschutz steht im Verdacht, mit ihnen kooperiert zu haben. Man fragt sich: Wie sah die Zusammenarbeit aus? Wie weit ging sie? Wer ordnete sie an, wer vollzog sie, und wer kontrollierte sie? Waren Politiker eingeweiht?

Haben die Spitzel die Steuermittel, die sie vom Verfassungsschutz erhielten, tatsächlich dazu verwendet, die Infrastruktur der Nazis auszubauen? Wer genehmigte die Höhe der Zuwendungen? Wurde der Verfassungsschutz durch die Nazis instrumentalisiert und ausgenutzt? Wenn ja, in welchem Umfang? Könnte der Verfassungsschutz von Nazis unterwandert sein? Welche unbefangene Instanz untersucht das?

Und schließlich: Wer stellt sicher, dass jede Frage beantwortet und nichts unter den Teppich gekehrt wird?

Nicht nur die Aktivitäten von Verfassungsschutz und Polizei geben Anlass zu Fragen. Der Fall berührt auch die Arbeit der Medien. Wenn es seit der Wiedervereinigung viele Dutzend Opfer rechtsradikaler Mörder gibt, müssen sich auch die Journalisten und ihre Medien fragen, ob sie dem Nazi-Terror genügend Aufmerksamkeit gewidmet haben.

Auf den ersten Blick scheint es jedenfalls, als habe sich in den vergangenen Jahren die Intensität der Berichterstattung über den Nazi-Terror jener Intensität angepasst, mit der die Sicherheitsbehörden dem rechtsradikalen Terror begegnet sind.

 

 

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2 Kommentare zu “Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz?”

  1. landbewohner sagt:

    Wurde der Verfassungsschutz durch die Nazis instrumentalisiert und ausgenutzt?

    diese frage sollte man anders herum stellen.
    da würde man vermutlich eher auf die wahrheit stossen.

  2. […] Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz? Haben die Spitzel die Steuermittel, die sie vom Verfassungsschutz erhielten, tatsächlich dazu verwendet, die Infrastruktur der Nazis auszubauen? fragt … postvonhorn […]

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