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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz?

Montag, 14. November 2011

Politik

(uh) Die Nazi-Bande, die jetzt entdeckt wurde, soll über viele Jahre hinweg zehn Morde, 14 Banküberfälle und zwei Sprengstoffanschläge verübt haben. Es stellen sich jede Menge Fragen.

Eine kleine Auswahl: Waren das alle Verbrechen, die auf das Konto dieser Bande gingen? Wie groß war sie wirklich? Haben sich die beiden Männer tatsächlich selbst umgebracht? Und wenn ja: warum? Oder wurden sie liquidiert? Wenn ja: von wem? Gibt es noch mehr solcher Banden?

Der Verfassungsschutz steht im Verdacht, mit ihnen kooperiert zu haben. Man fragt sich: Wie sah die Zusammenarbeit aus? Wie weit ging sie? Wer ordnete sie an, wer vollzog sie, und wer kontrollierte sie? Waren Politiker eingeweiht?

Haben die Spitzel die Steuermittel, die sie vom Verfassungsschutz erhielten, tatsächlich dazu verwendet, die Infrastruktur der Nazis auszubauen? Wer genehmigte die Höhe der Zuwendungen? Wurde der Verfassungsschutz durch die Nazis instrumentalisiert und ausgenutzt? Wenn ja, in welchem Umfang? Könnte der Verfassungsschutz von Nazis unterwandert sein? Welche unbefangene Instanz untersucht das?

Und schließlich: Wer stellt sicher, dass jede Frage beantwortet und nichts unter den Teppich gekehrt wird?

Nicht nur die Aktivitäten von Verfassungsschutz und Polizei geben Anlass zu Fragen. Der Fall berührt auch die Arbeit der Medien. Wenn es seit der Wiedervereinigung viele Dutzend Opfer rechtsradikaler Mörder gibt, müssen sich auch die Journalisten und ihre Medien fragen, ob sie dem Nazi-Terror genügend Aufmerksamkeit gewidmet haben.

Auf den ersten Blick scheint es jedenfalls, als habe sich in den vergangenen Jahren die Intensität der Berichterstattung über den Nazi-Terror jener Intensität angepasst, mit der die Sicherheitsbehörden dem rechtsradikalen Terror begegnet sind.

 

 

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2 Kommentare zu “Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz?”

  1. landbewohner sagt:

    Wurde der Verfassungsschutz durch die Nazis instrumentalisiert und ausgenutzt?

    diese frage sollte man anders herum stellen.
    da würde man vermutlich eher auf die wahrheit stossen.

  2. […] Gibt es Nazis beim Verfassungsschutz? Haben die Spitzel die Steuermittel, die sie vom Verfassungsschutz erhielten, tatsächlich dazu verwendet, die Infrastruktur der Nazis auszubauen? fragt … postvonhorn […]

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