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Nebenbei

  • Steinmeier und Yücel

    In der Türkei sitzen viele Dutzend Journalisten im Gefängnis. Unter ihnen befindet sich auch Deniz Yücel, Er ist türkischer und deutscher Staatsbürger. Bundespräsident Steinmeier hat seine erste Rede für einen Appell an den türkischen Präsidenten Erdogan genutzt. „Geben Sie Deniz Yücel frei!“ Eine selbstverständliche und dennoch bemerkenswerte Forderung. Die meisten Bundespräsidenten hielten sich aus der Tagespolitik heraus. Dass Steinmeier anders verfährt, hat ihn viel Lob eingebracht. Es hieß, er sei ein Präsident mit Biss, ein Mann, der klare Kante zeigt. Wem nutzt dieser Auftritt? Zunächst ihm selbst. Die positive Resonanz ermuntert ihn, dem eingeschlagenen Weg zu folgen. Risikolos ist er nicht. Er kann ihn über die Grenze hinausführen, von der an er zum Richter über die Politik der Regierung wird. Genützt hat Steinmeiers Auftritt auch jenen Bürgern, denen er aus dem Herzen sprach. Sie können sich verstanden fühlen. Nützt Steinmeiers Auftritt aber auch Yücel? Erdogan wird wohl den Teufel tun und ihn freilassen. Mit Steinmeiers Appell ist der Fall zur Prestigefrage geworden. Gäbe Erdogan nach, würde er in den Augen seiner Anhänger Schwäche zeigen. Er hätte sich deutschem Druck gebeugt und eingestanden, dass Yücel unrechtmäßig festgehalten wurde. Erdogan verlöre sein Gesicht. Je heftiger er öffentlich bedrängt wird, desto länger wird er Yücel festhalten. Der Journalist wird vermutlich erst freikommen, wenn gewährleistet ist, dass Erdogan sein Gesicht behält. Für Yücel aussichtsreicher wäre es wohl, statt mit öffentlichen Appellen auf diplomatischem Wege Druck auszuüben. Erdogan wird das Gefängnistor erst öffnen, wenn es für ihn teurer wird, Yücel gefangen zu halten als ihn freizulassen. – Ulrich Horn

Pofalla und die große Welle

Mittwoch, 5. Oktober 2011

Politik

(uh) Ronald Pofalla ist entgleist: Der Chef des Kanzleramtes hat seinen Parteifreund Bosbach übel beschimpft. Das war der erste Fehler. Die Pöbelei passierte nicht unter vier Augen, sondern vor Publikum. Das war der zweite Fehler. Seither bezieht Pofalla Prügel. Die Wellen schlagen hoch. Fast könnte man meinen, man sei Zeuge eines Vorfalls von historischen Dimensionen.


Auch Bürger abgewatscht

Tatsächlich aber kommen solche Rüpeleien in der Politik recht häufig vor. Doch nur selten dringen sie in die Öffentlichkeit. Einige schaffen es dann doch bis in die Zeitungen und die Funk- und Fernsehsendungen, etwa die Pöbelei des grünen Bundestagsabgeordneten Joschka Fischer gegen den Bundestagsvizepräsidenten Stücklen (CSU): „Mit Verlaub, Herr Präsident, Sie sind ein Arschloch.“

Fischers Ausfall unterscheidet sich von Pofallas Entgleisung vor allem in einem Punkt: Er richtet sich nicht gegen den Parteifreund, sondern gegen den politischen Gegner. Das macht Fischers Rüpelei nicht besser, verringert jedoch ihr skandalöses Gewicht.

Dagegen kommt bei Pofallas Attacke gegen Bosbach alles zusammen, was den Skandal groß macht: Bosbach ist nicht Gegner, sondern Parteifreund. Er reklamiert für sich das Recht auf die eigene Meinung, die jeder Bürger beansprucht. Pofalla tritt als derjenige auf, der dieses Recht nicht akzeptiert, der Druck ausübt, den beliebten Parteifreund beleidigt, abqualifiziert und isoliert. Bosbachs Meinung teilen viele Bürger. Sie identifizieren sich mit ihm und fühlen sich nun mit ihm abgewatscht.

Unzweideutiger Fehltritt

Zu glauben, Pöbeleien unter Parteifreunden seien die Ausnahme, wäre naiv. Gerade unter Parteifreunden geht es oft besonders hart zur Sache. Vor allem dann, wenn unterschiedliche Positionen und Parteiflügel aufeinander prallen. Das gilt für alle Parteien, auch für die so genannten bürgerlichen. Unvergessen bleibt die FDP-Politikerin Irmgard Adam-Schwaetzer, die ihren Parteifreund Möllemann als „intrigantes Schwein“ beschimpfte.

Auch in der SPD geht es immer wieder heftig zu. Und keineswegs besonders höflich. Man denke nur daran, wie Schröder den SPD-Vorsitzenden Scharping mobbte. Während des Konflikts um die Agenda-Politik bekam man auf dem linken und dem rechten SPD-Flügel Sachen über den jeweils anderen Flügel zu hören, die alles andere als stubenrein waren. Und als sich bei den Grünen Fundis und Realos Richtungskämpfe lieferten, war der Tonfall hinter den Kulissen auch nicht gerade von besonderer Sittsamkeit geprägt.

Was den Fall Pofalla – Bosbach von manchem anderen unterscheidet, ist der Umstand, dass der Tabubruch für jeden erkennbar und als Fehltritt unzweideutig ist. Er eignet sich damit hervorragend als Vorwand für weiter reichende Kritik. Das nutzen viele Gruppen für ihre Zwecke. Und prompt entsteht der Eindruck, Kritik und Empörung erreichten die Ausmaße eines Tsunamis.

Zahlreiche Kritiker-Gruppen

Da sind zunächst die bürgerlichen CDU-Mitglieder, die der proletenhafte Auftritt Pofallas abstößt, weil sie ihn flegelhaft und ordinär finden. Sie werden verstärkt durch CDU-Mitglieder und CDU-Abgeordnete, die es unzulässig und unanständig finden, Abgeordnete unter Druck zu setzen. Hinzu kommen CDU-Mitglieder, die von Merkels Politik irritiert sind oder sie ganz ablehnen und nun die Chance nutzen, ihrem Unmut Luft zu machen.

Ihnen schließen sich CDU-Funktionäre und CDU-Abgeordnete an, die mit Merkels politischem Stil Probleme haben und Pofalla prügeln, aber Merkel meinen. Auch innerparteiliche Gegner Pofallas nutzen nun die Gunst der Stunde, ihn abzumeiern oder abmeiern zu lassen. Kräfte im Umfeld der Union, die seit langem keinen Hehl daraus machen, dass sie Merkel für das größte Übel der Partei halten, tun nun kund, dass Pofalla durch seine Pöbelei das Urteil über seine Chefin bestätige.

Natürlich drischt auch die FDP auf Pofalla ein. Die Partei liegt am Boden und fühlt sich seit langem vom Koalitionspartner gedemütigt. Sie hat nun jemanden in der CDU, den sie öffentlich für ihr Elend mitverantwortlich machen kann. Dass sich die SPD und ihr nahe stehende Kreise zu Wort melden, versteht sich von selbst. Das ist Pflicht für die Opposition. Sie reagiert durchaus geschickt. Sie gibt sich distanziert und etwas pickiert, beinahe staatstragend. So wird der Kontrast zu Pofallas Rüpelei besonders deutlich. Dass sich in Pofallas Verhalten die Arroganz der Macht ausdrücke, ist eine eher kuriose Vermutung. Näher liegt die Annahme, dass es Ausdruck von Ohnmacht und Hilflosigkeit ist.

Der nette Herr Bosbach

Vor dieser Welle von Kritik erscheint der CDU-Abgeordnete Bosbach als netter Mensch, dem übel mitgespielt wurde. Dabei sollte sich Bosbach über Pofalla Attacke nicht wundern. Ein wenig hat er sie schon herausgefordert. Er beschränkte sich nämlich nicht darauf, seine ablehnende Haltung zur Ausweitung des Euro-Rettungsschirms zu Protokoll zu geben.

Vielmehr nutzte er über Wochen jede Gelegenheit, seine abweichende Auffassung öffentlich zu propagieren und sich selbst zu profilieren. Das provozierte viele in seiner Fraktion. Nicht wenige nehmen ihm das richtig übel, behalten ihre Kritik aber für sich. Bosbachs Verhalten entschuldigt Pofallas Attacke natürlich nicht.

Hombachs Bermuda-Dreieck

Reichlich apart klingt der zarte Hinweis aus dem Umfeld der SPD, zu Zeiten der SPD-geführten Bundesregierung sei die Politik im Kanzleramt leise koordiniert worden. Prompt erinnert man sich an Bodo Hombach, den ersten Chef des Kanzleramtes unter Schröder. Hombach war lange Jahre SPD-Manager und Politiker, ehe er ins Kanzleramt kam. Gerade in seiner kurzen Amtzeit ging es um das Amt herum ziemlich geräuschvoll zu. In der Behörde wurde damals die Lunte gelegt für einen der lautesten und folgenreichsten Kräche in der Geschichte der Republik.

Unter Hombachs Leitung erwarb sich das Amt den Spitznamen „Bermuda-Dreieck“, „weil nichts klappe und Akten verschwänden“, hieß es. In der SPD-Fraktion wurde der Unmut über Hombach schon bald nach seiner Berufung immer lauter. Er mobbe Lafontaine, hieß es damals. Schließlich machte man ihn mitverantwortlich dafür, dass Lafontaine als Finanzminister und SPD-Parteichef zurücktrat. Schröder nahm Hombach aus dem Amt und schickte ihn nach Brüssel und auf den Balkan.

Beamter und Politiker als Amtschef

Ruhe sieht anders aus. Hombachs Nachfolger wurde Steinmeier. Er war zwar SPD-Mitglied, hatte bis dahin aber weder eine Parteifunktion noch ein Parlamentsmandat inne. Er war Beamter und darauf gedrillt, unauffällig zu wirken. Pofalla dagegen ist als Politiker aufgewachsen und durch politische Konflikte geprägt. Er ist seit langem Abgeordneter. Er führt mit der CDU Niederrhein einen der größten Bezirke der Union. Und er war CDU-Generalsekretär. Wer glaubte, er würde das Kanzleramt wie ein Beamter führen, war von Anfang an auf dem Holzweg.

Nun zahlt er Lehrgeld. Das Amt verlangt den Rollenwechsel. Oder es stößt den Amtsinhaber ab. Auch wenn Pofalla seine Attacke gegen Bosbach überstehen sollte: Sie wird ihm anhängen. Und ihm irgendwann schaden. Seine Gegner werden sie jedenfalls nicht vergessen. Er hat nicht nur sich selbst geschadet, sondern auch der Kanzlerin. Sie stützt sich auf ihn. Knickt er weg, könnte sie ins Stolpern geraten.

Zumindest einer verteidigt Pofalla und seine Pöbelei – ausgerechnet der ehemalige Chefdiplomat Joschka Fischer, der mit seinem Ausfall gegen Stücklen ebenfalls Pöbelei-Geschichte schrieb. Ob sich Pofalla über diese Unterstützung freut?

 

 

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