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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Zerredeter Koalitionsbruch

Samstag, 6. Juli 2019

Nebenbei

Die Große Koalition wird zum Ende des Jahres Bilanz ziehen. Die SPD will dann entscheiden, ob sie das Bündnis bricht. Die Partei ist auch über diese Frage zerstritten, wie sich in der Diskussion um den Wechsel von der Leyens nach Brüssel zeigt. Die SPD kritisiert ihn einvernehmlich. Uneins ist sie darüber, welche Konsequenzen sie ziehen soll. Ein Teil wünscht den raschen Ausstieg aus der Koalition. Zu dieser Gruppe gehören jene, die wie Ex-Parteichef Gabriel nichts mehr zu gewinnen haben, und jene, die sich vom Ausstieg den Aufstieg versprechen. Mit dem Bruch der Koalition würden viele SPD-Funktionäre entmachtet, die für den Niedergang der Partei verantwortlich sind. Abgelehnt wird der Bruch vor allem von jenen, die befürchten, er könnte für sie und die Partei Einbußen nach sich ziehen. Dreyer, eine der drei SPD-Übergangsvorsitzenden und Regierungschefin die Rheinland-Pfalz, schließt den Ausstieg aus. Die Partei ist auf eine vorgezogene Neuwahl nicht eingerichtet. Die Union weiß das. Auch in ihren Reihen gibt es viele, denen eine Neuwahl ungelegen käme. Dennoch provoziert Hessens CDU-Regierungschef Bouffier die SPD. Er lästert: Statt ständig über den Bruch zu reden, solle sie ihn doch vollziehen. – Offensichtlich wird er gerade zerredet. Auch wenn er in den Koalitionsparteien nicht gewünscht wird: Auszuschließen ist er nicht. Schließlich haben sie schon oft genug gegen ihre eigenen Interessen agiert. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Zerredeter Koalitionsbruch”

  1. Schlimm finde ich, dass sich der Eindruck, den die EU derzeit erzeugt, fast 1:1 in Deutschland zu beobachten ist. Es geht nicht ums Land, sondern immer nur um Eigeninteressen. Ich bin nicht naiv. Aber kann diese offensichtliche Missachtung der Interessen des Landes folgenlos bleiben?

    • Herr Schulte, wann ging es denn Ihrer Ansicht mal um ˋs Land? Oder anders herum: Glaubt denn irgendwer, dass ein Politiker in Verantwortung die Monstranz „Zuerst das Land“ vor sich herträgt? Ist es nicht eher so, dass, wer einmal am Honig gesaugt, nur schwer wieder davon lassen kann? Das wiederum spiegelt sich doch auch wunderbar in dem oben geschriebenen Artikel. Jeder ist sich zunächst selbst der Nächste und jeden Monat klingelt ein fünfstelliger Betrag auf dem Konto. Dazu Vergünstigungen hier und Bewunderungen dort. Da können die Kühnerts und Bouffiers dieser Welt schreien, wie sie wollen, das Pattex hält bis 2021. Das ist mal sicher!

  2. Markus sagt:

    Meines Erachtens sollte die SPD nicht den Fehler begehen, die sog. Große Koalition voreilig zu verlassen. Die Folge wäre eine schwarz-grüne Bundesregierung mit Merkel als Kanzlerin und Habeck als Wauwau.

    Die nun anstehende Einsetzung von der Leyens als Merkels verlängerter Arm im EU-Brüssel sollten sich die Sozialdemokraten aber widersetzen und könnten bei dieser Gelegenheit auch etwas an eigenem Profil zeigen.

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