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Nebenbei

  • Lösung für Berlins Krise

    Berlin, so ist zu lesen, wächst jährlich um 40.000 Menschen. Der Andrang überfordert den Senat der Hauptstadt. Ihre Infrastruktur hält nicht Schritt. Es mangelt an Wohnungen. Sie sind knapp und teuer geworden. Den Plan, hohe Mieten stark zu deckeln, musste die rot-rot-grüne Koalition abschwächen. Er wird Berlins Wohnungsproblem nicht lösen. Die CDU schlägt nun vor, für einige Jahre den Zuzug nach Berlin zu unterbinden. Auch dieser Plan wird wohl nicht umgesetzt. Auch er wird Berlins Problem nicht mildern. Alle Pläne gegen die Berliner Krise kranken daran, dass sie sich nur mit Symptomen befassen. Es wäre längst an der Zeit, Berlins Problem an der Wurzel zu packen. Die Stadt ist offensichtlich ihrer Rolle als Hauptstadt nicht gewachsen. Ihr Problem verschärfte sich, als die Bundesregierung von Bonn nach Berlin zog. Seither wirkt Berlin auf viele Bürger wie ein Magnet. Die Krise der Stadt wäre schlagartig behoben, wenn der Bundestag und die Bundesregierung nach Bonn zurückkehrten. Der Zustrom der Bürger nach Berlin würde verebben, die Mieten würden sinken, der Wohnungsmarkt würde durchlüftet. Sogar der Bau des Berliner Flughafens könnte eingestellt und der Airport zur Gedenkstätte umgewandelt werden. Mit dem Geld, das sich dort einsparen lässt, könnte die Rückkehr des Parlaments- und Regierungsapparates nach Bonn finanziert werden. Damit sich Berlin nicht geplündert vorkäme, sollten der Bundespräsident und die Geheimdienste in Berlin bleiben. Und natürlich sollte das große nationale Feuerwerk in der Silvesternacht dann nicht auf dem Bonner Marktplatz, sondern wie bisher am Brandenburger Tor abgebrannt werden. – Ulrich Horn

     

Die Kanzlerin, die EU und die Große Koalition

Merkel dreht ein großes Rad

Donnerstag, 4. Juli 2019

Politik

Der Rat der EU-Regierungschefs hat sich über neues Spitzenpersonal für Europa verständigt. Die Medien berichteten ausufernd, obwohl sie kaum Informationen über die Verhandlungen hatten. Lange Zeit stocherten die Berichterstatter im Nebel. In ihrer Not machten sie die Verhandlungen zum „Postengeschacher“. Es fand unter widrigen Umständen statt.

Das Heft des Handelns

Erstens: Die EU hat ein schwaches Parlament. Es wäre gerne stärker. Solange es sich nur aus nationalen Parteipartikeln statt aus EU-weiten Listen zusammensetzt, bleibt es schwach.

Zweitens: Die EU hat einen dominanten Rat der Regierungschefs. Sie haben das Vorschlagsrecht für die Spitzenpersonalien. Sie verfolgen unterschiedliche Interessen und sind in vielen Fragen uneins. In einem Punkt aber sind sie sich einig. Sie wollen sich das Heft des Handelns vom EU-Parlament nicht entwinden lassen.

Drittens: Die Wähler haben das politische Spektrum der EU bei der jüngsten Europa-Wahl so breit gespreizt wie nie. Es reicht inzwischen von den Anhängern einer sehr starken Union bis zu jenen, die sie nachhaltig schwächen wollen.

Kompromisse zustande bringen

So, wie die EU heute verfasst ist, braucht es, um ihre Spitzenposten zu besetzen, einen Konsens zwischen den Regierungschefs, eine Mehrheit im EU-Parlament und eine Verständigung zwischen dem Rat und dem Parlament.

Unter diesen Bedingungen ist es zwangsläufig zeitraubend, das Spitzenpersonal auszuhandeln. Wer den Eindruck erweckt, es ginge schneller, und die Suche nach Kompromissen als „Geschacher“ diffamiert, agiert nicht nur sachfremd.

Er spielt auch den EU-Gegnern in die Hände. Sie wollen die Union schwächen. Sie diffamieren Parlamente als „Quasselbuden“ und bewundern Autokraten. Mancher Berichterstatter vergaß: In Demokratien geht es nicht darum, ruckzuck zu agieren, sondern Kompromisse zustande zu bringen.

Unter starkem Druck

Die Floskel vom „Postengeschacher“ übernahmen die Berichterstatter von EU-Abgeordneten und Oppositionspolitikern. Dass sie die Parole bemühen, verwundert nicht. Es handelt sich um Propaganda in eigner Sache. Das EU-Parlament will seinen Einfluss auf Kosten der Regierungschefs stärken, die nationalen Interessen verpflichtet sind.

Diese Orientierung war bei den Verhandlungen der Regierungschefs rasch zu erkennen. Zuerst brach sie beim französischen Präsidenten durch. Macron steht innenpolitisch unter starkem Druck. Er sucht zu seiner Entlastung Erfolge in der Außenpolitik.

Ausgerechnet er, der sich als EU-Visionär stilisiert, machte aus den EU-Personalfragen eine nationale Angelegenheit. Er lehnte das Prinzip ab, auf das sich die Parteien vor der Wahl verständigt hatten: Der Spitzenkandidat der stärksten Parteienfamilie sollte Chef der EU-Kommission werden.

Den Abgesang angestimmt

Macron akzeptierte weder das Prinzip und noch den deutschen Bewerber Weber, der als EVP-Spitzenkandidat der Favorit für den Posten des Kommissionspräsidenten war. Macron warf mit seinen Vorgaben die Personalsuche der Regierungschefs aus der Spur.

Er unterlief den Anspruch des EU-Parlaments, den Posten des Kommissionspräsidenten aus der Verfügungsmacht der Regierungschefs zu lösen. Er verbaute dem nächsten Kommissionschef die Chance, mit dem Wählervotum und dem Parlament im Rücken eine stärkere Legitimation und mehr Gewicht zu gewinnen.

Mit seiner Kritik an Weber düpierte Macron das EU-Parlament, setzte sich von Frankreichs Bündnispartner Deutschland ab und stellte auch Webers Parteifreundin Merkel bloß. Die Folge: Mancher Beobachter gab seinen Vorurteilen nach und stimmte umgehend den Abgesang auf die Kanzlerin an.

Selbstentwertung des Parlaments

Von schwindendem Einfluss und mangelndem Geschick war zu hören und zu lesen. Endzeitstimmung wurde beschworen. Viele Beobachter gingen davon aus, dass sich die Verhandlungen für Merkel zum Desaster entwickeln würden.

Dieser Eindruck verstärkte sich, weil Weber auch im EU-Parlament keine Mehrheit fand. Macron hatte das Spitzenkandidaten-Prinzip unterlaufen. Weber selbst schaffte es nicht, dem Prinzip zu genügen, auf das er seinen Anspruch gründete.

Das EU-Parlament selbst gab das Prinzip auf, über deren Verlust es heute lauthals jammert. Die Abgeordneten ließen Weber ins Leere laufen und versagten ihm die Mehrheit. Treibende Kräfte bei dieser Selbstentwertung des Parlaments waren die Sozialdemokraten und die Grünen, die Weber die Unterstützung versagten.

Den Schachzug missdeutet

Weber war aus dem Rennen. Merkel schien blank. Doch noch ehe ihre Gegner frohlocken konnten, legte sie nach. Sie brachte nun den zweiten Spitzenkandidaten als Kommissionschef ins Spiel, den Sozialdemokraten Timmermans.

Merkels Einsatz für ihn war eine Ohrfeige für die SPD und die Grünen. Mit der unerwarteten Rochade von Weber zu Timmermans mischte Merkel die Verhandlungen im EU-Rat kräftig auf. Heftige Kritik aus den eigenen Reihen nahm sie in Kauf.

Viele Beobachter, die sich darauf festgelegt hatten, dass Merkel in der Spätzeit ihrer Kanzlerschaft nichts mehr zustande bringen werde, werteten ihren Schachzug als Verzweiflungstat, eine Fehldeutung, wie sich bald zeigte.

Aus dem Spiel geflogen

Schlagartig wurde deutlich, dass es im Kreis der Regierungschefs gegen Timmermans sehr harten Widerstand gab, der seine Kandidatur sinnlos und kontraproduktiv machte. Sie fiel wie das berühmte Soufflé in sich zusammen.

Merkel versuchte noch, die Vorbehalte gegen ihn auszuräumen. Vergeblich. Timmermans flog so schnell aus dem Spiel, wie Merkel ihn ins Spiel gebracht hatte. Sie schien ein weiteres Mal gescheitert. Ihre Kritiker fühlten sich in ihrer Überzeugung bestätigt, dass sie kraftlos sei und dass ihr die Dinge entglitten.

An dieser Stelle erreichte das Niveau der Berichte über die Beratungen des EU-Rats den Tiefpunkt. Manchem Bericht war anzumerken, dass er das Sein, den Schein und die Wünsche ihres Autors und seiner Informanten aus Parlament und Parteien nicht mehr auseinanderhalten konnte.

Ansprüche abgegolten

Dabei war die Lage ziemlich klar. Macron hatte Weber verbrannt. Die Visegrád-Staatschefs verbrannten Timmermans. Als EU-Vizepräsident hatte er deren restriktive Flüchtlingspolitik attackiert und gegen Ungarn und Polen Rechtsstaatsverfahren angestrengt. Nun zahlten sie es ihm heim. Schon ehe ihn Merkel ins Spiel brachte, war klar, dass er scheitern würde.

Mit Merkels Einsatz für Timmermans schloss sich die Tür für den Sozialdemokraten. Für Merkel aber öffnete sich ein Tor. Der Posten des Kommissionspräsidenten fiel nun Deutschland zu. Der Rat nominierte einhellig die deutsche Verteidigungsministerin von der Leyen zur Kandidatin für den Kommissionsvorsitz.

Widerspruch gab es nicht. Frankreichs Ansprüche waren damit abgegolten, dass IWF-Chefin Lagarde als Draghi-Nachfolgerin für die Spitze der Europäischen Zentralbank (EZB) nominiert wurde. Ihre Nominierung versperrte Macron den Zugriff auf den Chefposten der Kommission. Ihrer Nominierung konnte er nicht widersprechen. Er hätte sich selbst beschädigt.

Die Risse kitten

Es zahlte sich für ihn nicht aus, dass er die Personalsuche zum Postenpoker machte, das Spitzenkandidaten-Prinzip unterlief, den deutschen Kandidaten Weber für ungeeignet erklärte und ihn aus dem Rennen drängte.

Mit Lagardes Nominierung zur Kandidatin für die EZB-Spitze musste Macron hinnehmen, dass der Posten des Kommissionschefs an Deutschland fiel.

Damit nicht genug: Es blieb Macron nichts anderes übrig, als selbst von der Leyen für die Kommissionsspitze ins Spiel zu bringen. Er brauchte diese Geste, um die Risse zu kitten, die er mit seinem forschen Auftritt im EU-Rat dem deutsch-französischen Verhältnis und der Beziehung zu Merkel zugefügt hatte.

Den Erwartungen gerecht werden

Das Personalpaket der Regierungschefs, das die Zustimmung des EU-Parlaments benötigt, stößt naturgemäß auf heftige Kritik. Sehr laut tönt sie aus den Reihen der SPD und der Grünen. Sie fühlen sich düpiert und ausgespielt.

In der sozialdemokratischen Familie spielen nicht mehr die Deutschen, sondern die Spanier die Hauptrolle. Ihr Regierungschef Sánchez votierte im EU-Rat für die CDU-Politikerin von der Leyen, die von der SPD heftig abgelehnt wird.

Auch die Grünen laufen gegen sie Sturm. Sie sind im Personaltableau der Kommission bisher nicht vertreten. Sie finden in jüngster Zeit bei Wahlen zunehmenden Zuspruch und sehen sich in stark in der Pflicht, den Erwartungen ihrer Anhänger gerecht zu werden.

Über das EU-Biotop hinaus

Um Kommissionschefin zu werden, benötigt von der Leyen die Mehrheit des EU-Parlaments. SPD und Grüne arbeiten an einer Mehrheit gegen sie. Ihr Hauptargument: Alle Parteien hätten bei der EU-Wahl den Bürgern versichert, der nächste Kommissionschef werde aus dem Kreis der Spitzenkandidaten kommen. Dass der EU-Rat diese Zusage brechen wolle, sei nicht akzeptabel.

Entwertet wird Kritik von SPD und Grünen durch ihr Verhalten seit der EU-Wahl. Beide Parteien hatten die Chance, den Spitzenkandidaten Weber (CSU) mitzutragen, eine Mehrheit der EU-Abgeordneten hinter ihm zu versammeln und ihn gegen Macrons Widerstand durchzusetzen. Sie nutzten die Chance nicht.

Der Grund liegt wohl in der deutschen Innenpolitik. Inzwischen dämmert es vielen Politikern und Beobachtern, dass Merkels Schachzüge im EU-Rat weit über das EU-Biotop hinausreichen.

So stark wie nie zuvor

Sollte das Personalpaket des EU-Rats umgesetzt und von der Leyen Kommissionspräsidentin werden, hätte Merkel nicht nur ihren Einfluss in der EU stark ausgebaut. Auch in Berlin hätte sich die Kanzlerin neue Personaloptionen eröffnet, die ihr politisches Gewicht noch erhöhen.

Sie kann von der Leyens Wechsel nach Brüssel nutzen, um den Unionsteil des Bundeskabinetts zu reformieren und für die nächste Bundestagswahl zu stärken.

Merkel hat zwar unter dem Druck aus der Union den CDU-Vorsitz abgegeben. Dennoch würde sie demnächst so stark dastehen wie nie zuvor, sollte von der Leyen im EU-Parlament eine Mehrheit finden.

Auf einem großen Pulverfass

Ausgerechnet die Grünen, die in den eigenen Reihen peinlich genau auf die Frauenquote achten, sind nun dabei zu verhindern, dass erstmals eine Frau und dann noch eine deutsche Politikerin Chefin der EU-Kommission wird. Die Grünen müssen sich sorgen, dass ihre hohen Umfragewerte rasch wegbröckeln können. Erste Anzeichen sind schon zu erkennen.

Die SPD bringt fertig, was kaum jemand für möglich hielt. Sie steigert ihr Desaster. Sie erweist sich zunehmend als politikunfähig. Sie kritisiert den Bruch des Spitzenkandidaten-Prinzips, an dessen Bruch sie selbst mitwirkte. Sie hat derzeit weder einen handlungsfähigen Parteichef noch einen Kanzlerkandidaten.

Dennoch redet sie permanent über den Bruch der Großen Koalition in Berlin und über Neuwahlen. Die Partei merkt gar nicht, dass sie auf einem großen Pulverfass sitzt und unablässig mit der glimmenden Lunte herumfuchtelt. – Ulrich Horn


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4 Kommentare zu “Merkel dreht ein großes Rad”

  1. Fragt sich nur, ob Merkel vom Ende her gedacht hat, wie es ihr von vielen immer Journalisten zugerechnet wird, oder ob sie nicht einfach Glück bei ihren Zügen hatte. Sei es drum, die Messe dürfte gelesen sein.
    Den Grünen merkt man einfach an, dass sie taktisch noch nicht in der selben Liga spielen und dass es einer Ska Keller zwar gelingt, lustige YouTube-Videos zu drehen, aber ansonsten viele ihrer Wunschvorstellungen zur eigenen Wichtigkeit an der harten Realitäten scheitern.
    Hinsichtlich der SPD fehlen einem schlichtweg die Worte. Was Frau Barley da heute vom Stapel gelassen hat, ist einfach nur niveaulos und wird nur noch getoppt durch den Mann mit den Haaren im Gesicht. Dass der die Chuzpe hat und ein angebliches Postengeschacher anprangert, ist einfach nur peinlich, wenn man bedenkt, wie er zum Ratspräsidenten gemacht wurde, wie er seine Mitarbeiter positioniert hat oder wie er versucht hat, Aussenminister zu werden. SPD, wie tief willst Du noch sinken?

  2. Jochen sagt:

    Es nützt alles nichts! Seehofer hatte damals festgestellt: „Diejenigen, die gewählt werden, haben nichts zu entscheiden und die, die entscheiden werden nicht gewählt.“
    Recht hat er!

  3. Markus sagt:

    Daß es auch anno 2019 noch Leute gibt, die Merkel unterschätzen und ihr letztes Stündlein als Kanzlerin geschlagen sehen, gehört wohl zu den ungelösten Welträtseln! Genau das Gegenteil trifft zu: Merkel gewinnt immer und das ist das Problem!

    Daß Macron das politische Leichtgewicht Weber nicht akzeptiert hat, ist durchaus nachvollziehbar. Aber Macron hatte offenbar keinen Alternativvorschlag gemacht, über den zu reden und zu verhandeln gewesen wäre. Jetzt wird das Europaparlament vermutlich wieder das, was es schon immer war, aber nicht mehr sein wollte: Erfüllungsorgan der Staats- und Regierungschefs.

    Dabei gäbe es in Brüssel doch wohl auch geeignetere Kandidaten als die Selbstverteidigungsministerin Ursula von der Leyen! Denn was hat von der Leyen, was Margrethe Vestager oder auch Michel Barnier nicht haben? Ja, richtig: die Rückendeckung von Angela Merkel.

  4. Sehr starke Zusammenfassung dessen, was wir in den letzten Wochen erlebt haben. Wenn ich von Ihrer naturgemäßen Abneigung gegen die Positionen der SPD einmal absehe, ist das eine der besten Zusammenfassungen, die ich kenne. 🙂

    Haben Sie übrigens Schulz‘ Kritik am Verhalten des Eu-Parlaments mitbekommen? An Deutlichkeit ließ das wohl nichts zu wünschen übrig.

    Alles in allem halte ich den Fokus auf die Wirkung dieser politischen Ränkeschmiede auf uns WählerInnen. Ich glaube persönlich, sie ist katastrophal. Da mögen die Tricks und Finten der Kanzlerin von manchen Beobachtern noch so positiv gesehen werden, der Schaden, den diese (Hinterzimmer-)Verfahren angerichtet haben, wird sich noch erweisen. Die EU hat, wenn ich die wachsende Zahl ihrer Gegner in vielen Ländern dazu nehme, jetzt endgültig fertig. Ich war jedenfalls zum allerletzten Mal bei den Wahlen dabei. Diesen Quatsch lass ich mir nicht gefallen.

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