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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

Fundsachen 6/2018

Sonntag, 5. August 2018

Fundsachen

Themen:
USA, Trumps Achillesferse, Bannons Mission, Exempel Türkei, China

USA:
Seit Jahren verstärkt sich die Polarisierung der US-Gesellschaft. Der Sozialpsychologe Jonathan Haidt beschreibt die Entwicklung in der NZZ: Alle kämpfen gegen alle, weil sich alle irgendwie unterdrückt fühlen: Was Amerikas republikanisches Erbe untergräbt.

Trumps Achillesferse:
Er soll die USA wieder groß machen. Er hat viele Gegner, unter Demokraten, aber auch bei den Republikanern. Er stützt sich auf Wähler in strukturschwachen Regionen. Will er sie bei der Stange halten, muss er die Medien neutralisieren, die ihn kritisch betrachten. Ein probates Mittel ist deren Diffamierung. Greift sie, kann sich Trump immun fühlen. Doch was, wenn die Wirkung nachlässt? Da hilft dann nur, vorzubeugen und draufzusatteln.

Bannon:
In Trumps USA inzwischen eher unerwünscht, will dessen Ex-Berater Bannon nun die EU aufmischen. Beachtung und Gehör findet er. Ob er Erfolg erzielt, ist noch nicht sicher.

Exempel Türkei:
Großmacht zu sein, ist nicht billig. Aus Mangel als Geld und Wirtschaftskraft macht Russland seinen Anspruch mit begrenzten Militäraktionen und Hackerangriffen geltend. China setzt vor allem seinen riesigen Binnenmarkt und das Gewicht seiner wachsenden militärischen Kraft ein, die USA die Kraft ihrer Wirtschaft und ihrer Währung. Trump lässt sie gerade den NATO-Partner Erdogan spüren. Der verlangt, die USA sollten seinen Feind Gülen ausliefern. Die USA dagegen wollen einen amerikanischen Pastor aus türkischer Haft befreien. Erdogan und Trump verhängen Sanktionen gegen die Innen- und Justizminister der anderen Seite. Dabei haben diese Minister gar keine Interessen im jeweils anderen Land. Also alles nur Theater? Wohl nicht. Die Scheinsaktion der USA macht Investoren nervös. Sie ziehen sich aus der Türkei zurück. Schon droht Trump, Zollvergünstigungen der Türkei zu streichen. Der US-Präsident kann die Wirtschafts- und Finanzkrise der Türkei jederzeit preiswert über Twitter verschärfen.

China:
Der Niederschlag des Handelskriegs, den Trump in Gang setzte, zeigt sich nach Ansicht des China-Experten Willy Lam bereits in der chinesischen Führung. Staatspräsident und Parteichef Xi Jinping sei wegen des Umgangs mit den USA in der chinesischen Elite unter Druck geraten, erläutert Lam im Interview der Zeit mit Steffen Richter: „Xis Ansehen ist lädiert“. – Ulrich Horn

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