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Tag Archive | "CDU"

Die NRW-SPD im Griff von Senioren

Montag, Juni 5, 2017

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Größtes Problem der SPD ist ihr Realitätsverlust. Er ist in ihrem größten Landesverband NRW, der mit 110.000 Mitgliedern ein Viertel der Bundespartei ausmacht, weit fortgeschritten. Zwischen Rhein und Weser wollte die SPD sich und den Wählern nach sieben Regierungsjahren faktenwidrig einreden, das Land sei auf gutem Weg. Die Bürger bestraften diese Zumutung und schickten die […]

Lindner: Chance und Risiko der FDP

Donnerstag, Mai 18, 2017

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Die NRW-Wahl 2017 wird der FDP in guter Erinnerung bleiben. Ihr Landesverband steigerte sein Wahlergebnis um ein Drittel auf 12,6 Prozent und seine Landtagsmandate um ein Viertel auf 28. Das Resultat wird vor allem dem FDP-Vorsitzenden Lindner gutgeschrieben. Er überstrahlt alle anderen in der Partei. Er ist ihre Chance, aber auch ihr Risiko.

Laschet auf dem Schleudersitz

Mittwoch, Mai 17, 2017

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Am Sonntag beauftragten die Wähler CDU-Chef Laschet, die nächste NRW-Regierung zu bilden. Der Erfolg kam unerwartet. Er fiel mäßig aus. Um den Wählerauftrag zu gewinnen, reichten magere 33 Prozent. Es handelt sich um das zweitschlechteste CDU-Resultat seit 1947. Schon am Wahlabend wurde Laschet als neuer Regierungschef gefeiert. Doch noch ist er es nicht. Um es […]

Den Grünen schwimmen die Felle weg

Donnerstag, Mai 4, 2017

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Haben sich die Grünen überlebt? Diesen Eindruck vermitteln sie seit einiger Zeit – besonders im einwohnerstärksten Bundesland NRW. Dort sitzen sie seit 27 Jahren im Landtag, 17 davon als Regierungspartei. Mitten im Wahlkampf zur NRW-Wahl am 14. Mai fiel ihnen plötzlich auf, dass ihnen die Felle davonschwimmen.

Laschet überrascht seine Kritiker

Freitag, April 28, 2017

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Armin Laschet und die NRW-CDU wittern Morgenluft. Lange schien der Vorsitzende der NRW-CDU im Landtagswahlkampf gegen SPD-Ministerpräsidentin Kraft aussichtslos. Die SPD verspottete ihn als Merkels Gehilfen. Konservative in der CDU befürchteten, er könnte mit seiner rückhaltlosen Unterstützung der Merkelschen Flüchtlingspolitik und in der Euphorie um SPD-Chef Schulz untergehen. Doch seit ein paar Wochen nimmt die […]

Hannelore Kraft stehend k.o.

Montag, April 24, 2017

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Hannelore Krafts Lage wird immer prekärer. Ihrem Innenminister Jäger wurden im Fall des Terroristen Amri schwere Versäumnisse nachgewiesen. Der Generalbundesanwalt und Behörden, die Jäger unterstellt sind, stellten den Minister bloß. Jäger ist rücktrittsreif. Doch die NRW-Ministerpräsidentin ist handlungsunfähig. Sie hat sich an den Minister gekettet. Mit ihm hängt sie nun stehend k.o. in den Seilen. […]

Die SPD entzaubert Schulz

Dienstag, April 11, 2017

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Die SPD erwartet Großes von Martin Schulz. Er soll sie aus dem Jammertal führen. Darum wählte sie ihn mit 100 Prozent zum Vorsitzenden. Schulz lieferte zunächst: Er erreichte die gleichen Sympathiewerte wie Merkel, die Umfragewerte der SPD stiegen um zehn Punkte auf 32 Prozent. Die Partei war entzückt. Schulz schien alle ihre Erwartungen zu erfüllen. […]

Innenminister Jäger politisch am Ende

Donnerstag, Februar 16, 2017

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Der Anschlag des Tunesiers Amri offenbarte Sicherheits- und Verwaltungsdefizite – in der EU, in Deutschland und in NRW. Der Düsseldorfer Landtag hat nun, drei Monate vor der Landtagswahl, auf Druck der Opposition einen Untersuchungsausschuss eingesetzt. Er kann nicht nur der Landesregierung, sondern auch der Opposition gefährlich werden. Für NRW-Innenminister Jäger (SPD), der sich als Hoffnungsträger […]

Fall Amri wird zum Fall Jäger

Dienstag, Januar 10, 2017

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Es bedarf keiner prophetischen Gaben, um vorherzusehen: Die SPD wird im Wahljahr 2017 an ihrem NRW-Innenminister Jäger kaum noch Freude haben. In der vergangenen Woche versuchte er, sich im Innenausschuss des NRW-Landtages von der Mitverantwortung für den Berliner Anschlag freizustellen. Der Versuch missriet. Es wurde deutlich: Jäger unterließ es, den IS-Anhänger Amri, der sich als […]

Die SPD mit „Jäger 90“ im Sturzflug

Montag, Januar 2, 2017

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NRW-Innenminister Jäger (SPD) mag es schlicht. Als Oppositionsabgeordneter forderte er ohne Unterlass den Rücktritt damaliger CDU- und FDP-Minister – stets erfolglos. Prompt handelte er sich den Schmähnamen „Jäger 90“ ein – nach dem Flugzeug, das wegen zahlloser Planungsprobleme nicht abheben konnte. Auch als Innenminister macht er seinem Spitznamen alle Ehre. Statt zum führenden SPD-Innenpolitiker entwickelte […]