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Tag Archive | "CDU"

Herausforderung für Laschet

Freitag, Juli 21, 2017

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NRW-Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking (CDU) bereitet mit ihrer Schweinestallaffäre der neuen CDU/FDP-Koalition drei Probleme. 1. Ausgerechnet im Stall der Tierschutzministerin kamen etliche Tiere zu Schaden. 2. Ihr läuft das Krisenmanagement der Affäre aus dem Ruder. 3. Mit ihr hat sie eine Diskussion um Interessenkonflikte losgetreten, die sich nicht nur um sie, sondern inzwischen auch um Medienminister […]

Laschets erstes Problem

Sonntag, Juli 16, 2017

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Kaum 14 Tage im Amt, hat die neue schwarz-gelbe NRW-Regierung ihr erstes Problem: Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking (CDU) ist ins Gerede gekommen. Im Schweinestall ihrer Familie wurden Tiere gefilmt, die als Folge der Umstände, unter denen sie gehalten wurden, verletzt waren. Der Vorwurf der Tierquälerei steht im Raum. Er beschert auch Ministerpräsident Laschet das erste Problem.

Zappenduster für die SPD?

Sonntag, Juli 9, 2017

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Nach den Hamburger Krawallen darf man auf fünf Dinge gespannt sein: 1. Welche Konsequenzen werden deutsche Innenpolitiker und Sicherheitsbehörden aus ihnen ziehen? Werden sie aufatmen, dass nun alles vorbei ist, und darauf setzen, dem Schwarzen Block künftig keinen Anlass mehr zu Gewaltverbrechen und Plünderungen zu bieten?

Laschet will sich handlungsfähig machen

Dienstag, Juli 4, 2017

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Der neue NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) hat eine seiner wichtigsten Entscheidungen in dieser Legislaturperiode hinter sich. Er hat sein Kabinett gebildet. Dazu musste er zwei Fragen beantworten: Welche Aufgaben soll welches Ministerium erfüllen? Und: Wer soll die Ministerien führen? An den Antworten entscheidet sich, ob Laschet Erfolg oder Misserfolg hat. Im Wahlkampf und bei den Koalitionsverhandlungen […]

Laschet und die Hoffnungen

Mittwoch, Juni 28, 2017

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Die Wähler des einwohnerstarken NRW haben Armin Laschet (CDU) zum 11. Ministerpräsidenten gemacht. Mit ihm verbinden sich Hoffnungen. Sie türmen sich auf, weil einige seiner Vorgänger den Herausforderungen nicht hinreichend gerecht wurden, vor die NRW seine Regierungschefs stellt. Das Land kämpft seit Langem mit Fehlentwicklungen, die sein Gedeihen behindern und das Wohl der Bürger blockieren. […]

Schulz und das Glashaus

Mittwoch, Juni 28, 2017

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Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD.

Walter-Borjans redet in den Wind

Sonntag, Juni 25, 2017

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Jahrelang suggerierte die SPD-geführte NRW-Regierung, mit dem Land gehe es bergauf. Die Mehrheit der Wähler hatte dagegen den Eindruck, es gehe bergab. Bei der Landtagswahl Mitte Mai erhielt die SPD die Quittung für ihre Weigerung, den Niedergang des Landes zur Kenntnis zu nehmen. Die Wähler schickten sie in die Opposition. Nun zeigt sich: Die SPD […]

Laschet und die Schaumschläger

Mittwoch, Juni 7, 2017

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In NRW soll ein neues Kapitel der Landesgeschichte geschrieben werden. CDU und FDP handeln in Düsseldorf einen Koalitionsvertrag aus. Solche Pläne sind wichtig. Ob und wie sie umgesetzt und bezahlt werden, steht auf einem anderen Blatt. Bisher liefen die Verhandlungen angenehm unspektakulär. Doch nun deutet sich an, dass auch die künftige Koalition nicht davor gefeit […]

Die NRW-SPD im Griff von Senioren

Montag, Juni 5, 2017

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Größtes Problem der SPD ist ihr Realitätsverlust. Er ist in ihrem größten Landesverband NRW, der mit 110.000 Mitgliedern ein Viertel der Bundespartei ausmacht, weit fortgeschritten. Zwischen Rhein und Weser wollte die SPD sich und den Wählern nach sieben Regierungsjahren faktenwidrig einreden, das Land sei auf gutem Weg. Die Bürger bestraften diese Zumutung und schickten die […]

Lindner: Chance und Risiko der FDP

Donnerstag, Mai 18, 2017

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Die NRW-Wahl 2017 wird der FDP in guter Erinnerung bleiben. Ihr Landesverband steigerte sein Wahlergebnis um ein Drittel auf 12,6 Prozent und seine Landtagsmandate um ein Viertel auf 28. Das Resultat wird vor allem dem FDP-Vorsitzenden Lindner gutgeschrieben. Er überstrahlt alle anderen in der Partei. Er ist ihre Chance, aber auch ihr Risiko.