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Tag Archive | "CDU"

Jamaika und das leere Stroh

Mittwoch, November 1, 2017

6 Comments

Den Zuschauern der Koalitionsgespräche kann man nur raten: Nehmen Sie wahr, was gesagt wird, doch nehmen Sie bloß nicht alles ernst. Die Erfahrung lehrt: Rund um solche Veranstaltungen dreschen Politiker jede Menge leeres Stroh. Mit dieser Tätigkeit versuchen vor allem ambitionierte Drittchargierte, sich aufzuplustern. Diejenigen, die zu entscheiden haben, halten – meistens – ihren Mund, […]

CDU: Mit Spahn & Co. ins Koma?

Freitag, Oktober 20, 2017

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Die SPD muss sich nicht mehr einsam fühlen. Seit Jahren demontiert sie immer wieder ihr Führungspersonal und verbraucht dabei ihren Vorrat an Wählervertrauen. Nun machen sich Konservative in der Union auf, diesem Beispiel zu folgen. Mit den Mandatsverlusten bei der Bundestags- und der Niedersachsen-Wahl sind konservative Politiker aus der zweiten und dritten Reihe der Union […]

Lindner zeigt sich als Stratege

Mittwoch, Oktober 18, 2017

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Nach den Wahlen im Bund und in Niedersachsen mühen sich die Parteien, sich auf die neue Lage einzustellen. In Hannover sucht SPD-Landeschef Weil, der die SPD zur stärksten Kraft machte, einen Ersatz für seine abgewählte rot-grüne Koalition. In Berlin formieren sich Union, FDP und Grüne zu Gesprächen über eine Jamaika-Koalition. Der einzige führende Politiker, dem […]

NoWaBo und seine Erben

Samstag, Oktober 14, 2017

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Wer im Glashaus sitzt, der sollte … Sieben Jahre lang warfen CDU und FDP der rot-grünen NRW-Regierung vor, das Land unmäßig zu verschulden, und brandmarkten SPD-Ministerpräsidentin Kraft als „Schuldenkönigin“. Seit ein paar Monaten regieren nun CDU und FDP in Düsseldorf. Gerade brachten sie ihren ersten Nachtragsetat durch den Landtag. Die neue Regierung nimmt 1, 55 […]

Seehofer steht Jamaika im Weg

Mittwoch, September 27, 2017

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Die Bundestagswahl zeigt: Wo es lang geht in Deutschland, bestimmen nicht nur die Wähler, sondern auch SPD und CSU. Die SPD versuchte lange, mit Rot-Rot-Grün eine linke Mehrheit koalitionsfähig zu machen. Die Wähler ließen diese Seifenblase nun platzen. Sie sorgten für einen Rechtsruck und marginalisierten die SPD. Die Partei antwortete den Wählern postwendend: Sie legte […]

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt

Montag, September 11, 2017

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Der Wahlkampf entwickelt sich für die SPD zur Katastrophe. Warum suchte ihr Kanzlerkandidat Schulz das TV-Duell mit der Kanzlerin? 2013 hatte der Ausgang des Duells keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Damals gewann Steinbrück das Duell, verlor aber dennoch die Wahl. Das jüngste Duell verlor Schulz. Nun ist die SPD drauf und dran, sogar […]

Schulz und Weil: Wahlkampf als Traumtanz

Donnerstag, August 17, 2017

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Die SPD versucht nach 2009 und 2013 nun schon zum dritten Mal, Kanzlerin Merkel abzulösen. Bisher hat sie kein Rezept gegen sie gefunden. Im Wahljahr 2017 entpuppt sich Kanzlerkandidat Schulz als Unglücksrabe. Er stieg hoch – dann fiel er tief. Das Wählerkapital, das er in den vergangenen sechs Monaten verspielte, will er nun während des […]

Die Erdogan-Zwickmühle

Montag, Juli 24, 2017

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Der Konflikt mit der Türkei bringt die SPD in die Zwickmühle. Ein Teil ihrer deutschen Kernwähler, der keine Probleme hätte, zur AfD oder zur Linken abzuwandern, erwartet, dass Deutschland dem türkischen Präsidenten Erdogan zeigt, wo der Hammer hängt. SPD-Außenminister Gabriel und SPD-Kanzlerkandidat Schulz versuchen, dieser Erwartung gerecht zu werden.

Laschets Wunderkind

Montag, Juli 24, 2017

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Die Regierungsmannschaft des neuen NRW-Ministerpräsidenten Laschet (CDU) gilt als kluge Mischung aus alten Hasen und jungen Talenten. Einen, der bisher im Hintergrund agierte, umweht bereits der Ruf des Wunderkindes: Nathanael Liminski, bisher Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, wurde zum Staatssekretär und Chef der Staatskanzlei befördert.

Herausforderung für Laschet

Freitag, Juli 21, 2017

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NRW-Landwirtschaftsministerin Schulze Föcking (CDU) bereitet mit ihrer Schweinestallaffäre der neuen CDU/FDP-Koalition drei Probleme. 1. Ausgerechnet im Stall der Tierschutzministerin kamen etliche Tiere zu Schaden. 2. Ihr läuft das Krisenmanagement der Affäre aus dem Ruder. 3. Mit ihr hat sie eine Diskussion um Interessenkonflikte losgetreten, die sich nicht nur um sie, sondern inzwischen auch um Medienminister […]