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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Groschek und Römer am Ende

NRW-SPD: Nur noch ein Häufchen Elend

Dienstag, 8. Mai 2018

Politik

Jahrelang zogen Ex-Fraktionschef Römer und Noch-Parteichef Groschek in der NRW-SPD und der rot-grünen NRW-Koalition die Strippen. Nun sind sie ihnen entglitten. Die beiden Strategen haben es hinter sich. Sie hinterlassen einen Trümmerhaufen. Die NRW-SPD müsste sich erneuern. Doch so, wie sie sich nun aufstellt, scheint ihr für den Neubau der Mumm zu fehlen. Sie will sich offenbar lieber in den Trümmern einrichten.

Den Wechsel unterlassen

Der Schaden, den Römer und Groschek anrichteten, ist beträchtlich. Es begann damit, dass sie Kraft 2010 um jeden Preis zur Chefin einer windigen rot-grünen Minderheitsregierung machten. Die SPD machte sich vom Wohlwollen der Grünen und der Linken abhängig. Dabei schreckte Kraft zunächst vor der Aufgabe zurück – auch in Kenntnis ihrer Möglichkeiten.

Obwohl sie sich seit 2014 amtsmüde zeigte, hielten Römer und Groschek sie bis zur Wahl 2017 im Amt. Der notwendige Wechsel unterblieb, weil es keine Ersatzkraft für sie gab. Römer und Groschek hatten keine Alternative aufgebaut.

Der Grund liegt auf der Hand. Ihr Einfluss wuchs, je deutlicher sich Krafts Schwäche zeigte. Sie wussten, dass mit ihr an der Spitze Fortschritte im Land kaum zu erreichen waren. Sie nahmen in Kauf, dass NRW bergab glitt und hinter andere Länder zurückfiel.

Die Orientierung verloren

Sie duldeten auch, dass etliche rote und grüne Minister konfus agierten. Die Partei sah über deren Fehler hinweg, die Fraktion bemäntelte und beschönigte sie. Römer und Groschek machten mit, statt das törichte Hantieren abzustellen.

Sie ließen geschehen, dass die Regierung unablässig abträgliche Schlagzeilen produzierte und NRW als schlecht regiertes Land präsentierte. Sie schauten zu, wie die Partei die Orientierung und dann auch den Bezug zum Alltag verlor.

Auch sie haben zu verantworten, dass die SPD keine Gestaltungsidee entwickelte. Auch sie trugen den inhaltslosen Wahlkampf 2017 mit. Die Wahl wurde auch für sie zur Quittung für ihre Fehlleistungen, denen die NRW-SPD ihre Niederlage verdankt.

In die Opposition geführt

Kraft hatte in ihrer siebenjährigen Amtszeit zwei große Momente. Bei der Trauerfeier für die Opfer der Love-Parade fand sie die richtigen Worte. Am Wahlabend im Mai 2017 handelte sie dann konsequent: Sie trat zurück.

Groschek und Römer scheiterten nicht nur an den Aufgaben, vor denen die NRW-SPD in Regierung, Parlament und Gesellschaft stand. Beide wurden 2017 auch dem Wählervotum nicht gerecht, das ihren Anteil am Macht- und Ansehensverlust der Partei ausdrückt.

Obwohl sie die NRW-SPD in die Opposition geführt haben, nahmen sie sich das Recht, Weichen für die Zukunft der Partei zu stellen. Wie zerrüttet die SPD ist, zeigt sich daran, dass sie die beiden ein weiteres Jahr lang gewähren ließ. Beide nutzten die Zeit für den Versuch, unter dem Vorwand der Erneuerung Kontinuität zu gewährleisten.

Mit Siechtum bezahlt

Die Partei ist daran gewöhnt, dass die Urheber ihrer Probleme nach Niederlagen ihren abgewählten Kurs mit aller Macht festschreiben. Römer und Groschek wollten wiederholen, was Schröder, Steinmeier und Müntefering nach der Niederlage bei der Bundestagswahl 2005 vorexerziert hatten, als sie die Agenda-Politik festschrieben.

Obwohl sie die SPD bis zur Spaltung geschwächt hatten, behaupteten sie ihren Zugriff auf die Partei, indem sie in der großen Koalition Unterschlupf suchten. Die SPD bezahlte die personelle, inhaltliche und kulturelle Kontinuität mit zunehmendem Siechtum. Sie sank im Bund unter 20 Prozent, in NRW weit unter 30 Prozent.

Obwohl auch Römer und Groschek bei der Landtagswahl gescheitert waren, wollten sie Römers Protegé Herter zum Fraktionschef machen und für die nächste NRW-Wahl zum Spitzenkandidaten aufbauen. Das übrige SPD-Personal sollten so um ihn gruppiert werden, dass Konkurrenten blockiert wurden und der Einfluss der Energie- und Chemieindustrie auf die NRW-SPD gesichert blieb.

Dem Zugriff entzogen

Herter zum Fraktionschef zu machen, misslang. Er unterlag Ex-Justizminister Kutschaty, ein Indiz dafür, dass es in der NRW-SPD doch noch Selbstbehauptungswillen gibt. Ob die knappe Fraktionsmehrheit, die sich Römers und Groscheks Zugriff entzog, stabil bleibt und Gestaltungskraft freisetzt, ist ungewiss.

Sicher ist, dass die IG BCE ihren Einfluss in der SPD behaupten will. Die Partei weiß, dass sie in der Opposition jede Hilfe braucht. Deshalb akzeptiert sie wohlweislich den zweiten Teil von Groscheks und Römers Plan. Sie will den unbekannten Bundestagsabgeordneten Hartmann zum Vorsitzenden der NRW-SPD machen.

Das Machtgerüst der NRW-SPD bilden neben den Ratsmitgliedern vor allem die Bundes- und die Landtagsabgeordneten. Viele besetzen in der Partei vor Ort wichtige Funktionen und üben dort Einfluss aus. Die Landesgruppe der NRW-SPD im Bundestag legt offenbar Wert darauf, über Hartmann in die Führung des Landesverbandes einbezogen zu sein.

Aus gutem Grund verzichtet

Es hätte nahegelegen, Kutschaty auch zum Parteichef zu machen. Er verzichtete aus gutem Grund. Ein schlechtes Wahlergebnis oder eine Niederlage gegen Hartmann hätten ihn in der Fraktion geschwächt und seine Perspektiven dramatisch verengt.

Auch ohne Provokation der NRW-Abgeordneten im Bundestag wird es Kutschaty schwer haben, sich an der Fraktionsspitze zu behaupten. Er wird es nun mit jenem SPD-Personal zu tun bekommen, mit dem Römer und Groschek ihren unterlegenen Favoriten Herter zum starken Mann machen wollten. Ob die neue Konstellation Hartmann und Kutschaty trägt oder zu Konflikten führt, wird sich über kurz oder lang zeigen.

Der NRW-CDU jedenfalls bekam es schlecht, dass ihr Landeschef Röttgen in Berlin saß. Auch die Doppelspitze mit Laschet als Parteichef und Laumann als Fraktionschef klappte nicht. Im Herbst 2019 steht Kutschaty in der SPD-Fraktion erneut zur Wahl. Bis dahin wird klar sein, ob er und Hartmann kooperieren oder ob sie sich blockieren und bekämpfen.

Zum Rücktritt getrieben

Noch ist Hartmann nicht gewählt, da lässt Kutschaty schon durchblicken, er könne sich zur nächsten NRW-Wahl als Spitzenkandidat bewerben. Dabei hat die SPD bisher weder ihre Defizite benannt noch diskutiert. Niemand weiß, wie sie ihre Mängel beheben und womit sie dem Land dienen will. Kutschaty aber macht schon jetzt klar, womit dem Land vordringlich gedient wäre: mit ihm als Regierungschef.

Die NRW-SPD ist in ihrer derzeitigen Verfassung nicht regierungsfähig. Mit der Wahlniederlage ist der Regionalproporz in Bewegung geraten. Er trug dazu bei, die Partei für ihre Spitzenakteure kalkulierbar zu machen. Derzeit können sie die Regionalverbände kaum stabilisieren, weil das Reservoir an Posten und Ämtern, die dazu erforderlich sind, in der Opposition geschrumpft ist.

Es zeigen sich Verwerfungen, die sich zur Regierungszeit leicht überdecken ließen. Wie groß die Spannungen sind, offenbarte der Verband Westliches Westfalen. Die links orientierte Region ließ sich lange vom SPD-Rechten Römer leiten. Doch mit der Wahlniederlage versagten ihm bei der Wahl seines Nachfolgers Abgeordnete aus seiner Region, ohne sich zu offenbaren, die Gefolgschaft und trieben ihn zum Rücktritt.

Auf Fehler gewartet

Die Landtagsfraktion ist gespalten, die Partei ein Häufchen Elend. Beide wollen gar nicht wissen, wie es um sie steht. Nach wie vor erfinden sie Legenden, mit denen sie sich und die Bürger täuschen. Die neueste: Kutschaty stilisiert sich als Erneuerer und Rebell gegen Römers und Groscheks Hinterzimmerpolitik. Über dieses Märchen lachen in NRW alle Hühner.

Sieben Jahre lang hockte Kutschaty an Krafts Kabinettstisch. Klaglos schaute er zu, wie es mit dem Land bergab ging. Auch in seinem Essener SPD-Unterbezirk geht es seit Jahren drunter und drüber. Seit Jahren gehört er dort zum Führungsteam der lokalen Partei. Befriedet hat er sie nicht. Er trat nicht auf als Rebell und Erneuerer, sondern als Zauderer und Mitläufer.

Nach der Niederlage bei der NRW-Wahl 2017 hob er zwar den Finger, als es um den Posten des Fraktionschefs ging. Gegen Römer anzutreten, wagte er damals jedoch nicht. Kutschatys Tatkraft hielt sich bisher in Grenzen. Er wartet eher auf Fehler seiner Konkurrenten und darauf, dass ihm andere eine Bresche schlagen.

Vom Strukturwandel überrollt

Die NRW-SPD gewann in den 70er und 80er Jahren Mehrheiten, weil sie sich breit aufgestellt hatte und in Wirtschaft, Gesellschaft und Kultur präsent war. Sie konnte vielen Bürgern in den Kommunen den Eindruck vermitteln, dass sie sich um die Probleme kümmerte.

Mit den wachsenden Mehrheiten schrumpfte die Vielfalt der SPD. In den 90er Jahren verlor sie den Bezug zur Entwicklung des Landes. Grüne und CDU stießen auf das Terrain vor, das die SPD freigab. Sie wirkte immer mehr wie eine Klientelpartei. Ein ganzes Jahrzehnt lang drehte sie sich unablässig um das Braunkohleloch Garzweiler II.

Mehr als 60 Jahre stemmte sie sich gegen den Strukturwandel. Aufhalten konnte sie ihn nicht. Sie konnte ihn nur bremsen. Dieses Bemühen hinterließ in der Infrastruktur und den Etats des Landes und seiner Städte tiefe Spuren. Nun hat der Strukturwandel die NRW-SPD überrollt.

Mit dem Bergbau bergab

Wer in der Partei glaubt heute, Kutschaty und Hartmann könnten an die Erfolge der 70er und 80er Jahre anknüpfen? Die NRW-SPD ist ratlos. Sie weiß heute nicht, warum sie abstürzte, was sie nun tun soll und für wen sie dasein will.

Die NRW-SPD war eng mit dem Bergbau im Ruhrgebiet verbunden. Im Dezember schließt die letzte Zeche im Revier. Mit dem Bergbau schrumpfte auch die NRW-SPD. Ihre Landtagsfraktion hat sich von ihrem Chef Römer getrennt, der aus der IG Bergbau stammt. Sie hat sich auch gegen einen Nachfolger aus Römers Umfeld gesperrt.

Die Ära der Montanindustrie geht zu Ende. Eine neue Ära ist nicht in Sicht. Von Kulturwechsel kann keine Rede sein. Das ganze Land wartet auf eine neue Epoche. Dass sie mit der SPD verbunden sein könnte, ist bei dem schlechten Zustand der Partei eher unwahrscheinlich. – Ulrich Horn


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5 Kommentare zu “NRW-SPD: Nur noch ein Häufchen Elend”

  1. Düsseldorfer sagt:

    Montanindustrie und Sozialdemokratie an Rhein und Ruhr – zwei Urviecher aus dem 19. Jahrhundert, die gemeinsam in der Versenkung verschwinden! Im Ruhrgebiet, das sie besonders umfassend kontrolliert haben, verteilt sich die Macht in neuen, unübersichtlichen Strukturen.

  2. Roland Appel sagt:

    Die Region Köln/Bonn ist der zweitgrösste Standort der IT-Wirtschaft in Deutschland. Gentechnologie-Unternehmen siedeln hier, KfZ-Zulieferer von Bedeutung und kuststoffverarbeitende Industrie. Wenn die Vorstände nicht nur zocken würden, könnten RWE und E-On wirklich in NRW die Energiewende durch Speichertechnik mitgestalten, mit dem Fall Bayer-Monsanto bekommt das Land einen weltweit umweltpolitisch und sozial zweifelhaften Klotz ans Bein gebunden. Autonomes Fahren und vernetzte Verkehrssysteme finden nirgendwo ein so dankbares Betätigungsfeld, wie im Ruhrgebiet. Genug Raum, um als SPD mit einer profilierten Bundesumweltministerin zu zeigen, dass nur die SPD Zielkonflikte zwischen Umweltzerstörung, Sozialem Anspruch und Kapitalinteressen im 21. Jahrhundert erfolgreich managen kann. Svenja Schulze hätte dazu die Chance als Bundesumweltministerin, zumal ihr auch in der Aufarbeitung des Dieselskandels eine Schlüsselrolle zukommt. Nicht einfach, aber eine große Chance. Hat sie Erfolg, kann sie der NRW-SPD eine moderne und zukunftsweisende Rolle zuweisen und zeigen, dass Laschet und die FDP es nicht können. Das würde sie zur Landesvorsitzenden prädestinieren. Aber die Hinterhof-Provinzfürsten der NRW-SPD kungeln lieber drittklassig im eigenen Saft. Gut für knapp über 20 Prozent.

    • Beob8er sagt:

      Svenja Schulze hätte als Bundesumweltministerin die Chance „zu zeigen, dass nur die SPD Zielkonflikte zwischen Umweltzerstörung, Sozialem Anspruch und Kapitalinteressen im 21. Jahrhundert erfolgreich managen kann. Bei solchem Gesülze fühle ich mich glatt veräppelt.

  3. Markus sagt:

    Was soll man dem noch hinzufügen? Die Namen Nahles, Scholz & Co.!

    „Die Partei ist daran gewöhnt, dass die Urheber ihrer Probleme nach Niederlagen ihren abgewählten Kurs mit aller Macht festschreiben. Römer und Groschek wollten wiederholen, was Schröder, Steinmeier und Müntefering nach der Niederlage bei der Bundestagswahl 2005 vorexerziert hatten, als sie die Agenda-Politik festschrieben.

    Obwohl sie die SPD bis zur Spaltung geschwächt hatten, behaupteten sie ihren Zugriff auf die Partei, indem sie in der großen Koalition Unterschlupf suchten. Die SPD bezahlte die personelle, inhaltliche und kulturelle Kontinuität mit zunehmendem Siechtum. Sie sank im Bund unter 20 Prozent, in NRW weit unter 30 Prozent.“

  4. legende sagt:

    Warum sollte die SPD öffentlich ihre Fehler aufarbeiten, wenn Herr Horn diese anschließend noch mal breit treten würde? Also manchmal verstehe die Denke des Journalisten wirklich nicht.

    Das Ruhrgebiet wird mit Ende des Montanzeitalters in dieser Größe eigentlich nicht mehr gebraucht. Das ist aber eher Thema der Wirtschaftsgeographie.

    Die SPD wurde vom Kapital nur so lange gebraucht, wie es die Konkurrenz durch den kommunistischen Ostblock gab und die Arbeiter in horizontal organisierten Industriekonglomeraten einzuhegen waren.

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