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Nebenbei

  • Geisels Denkmal

    Düsseldorfs Oberbürgermeister Geisel (SPD) hat sich ein Denkmal gesetzt. Sollte er 2020 abgewählt werden, bleibt von ihm: Er holte den Auftakt der Tour de France 2017 in die Stadt. Das weltweit registrierte Ereignis zog eine Million Besucher an. Hoteliers und Händler profitierten. Der Haken an der Geschichte: Geisel hat zwar die Musik bestellt, doch fehlt ihm das Geld, sie zu bezahlen. Er will einen Zuschuss vom Land. Es winkte bereits ab. Muss sich die Stadt nun weiter verschulden? Müssen Stellen gestrichen werden, um Geld freizuschaufeln? Ursprünglich waren für den Tourstart 11 Millionen anvisiert. Fünf bis sechs Millionen bewilligte der Stadtrat. Den Rest sollten Sponsoren und Einnahmen bei der Veranstaltung erbringen. Aus den Ausgaben wurden bald 13 Millionen. Heute ist sogar von 17 Millionen die Rede. Ob sie das Ende der Fahnenstange sind, ist ungewiss. Es stehen noch Rechnungen aus. Auch bei den Einnahmen hat sich Geisel verkalkuliert. Sponsoren hielten sich zurück, der Souvenirverkauf war zu hoch veranschlagt. Der VIP-Bereich war nur zur Hälfte ausgelastet. Auch er hat ein Loch gerissen. Geisel agiert wie jene Sorte Mensch, die in die Kneipe geht, tafelt, trinkt und Lokalrunden schmeißt. Und wenn dann am Ende die Rechnung kommt, treuherzig offenbart, dass sein Geldbeutel leer ist, aber tröstend beteuert, immerhin hätten doch viele profitiert und mächtig Spaß gehabt. Der Werbeeffekt des Tourstarts für Düsseldorf wird durch Geisels Finanzgebaren aufgezehrt. Längst hat sich über Düsseldorf hinaus herumgesprochen, dass er und der Rat sich etwas gönnten, das sie sich nicht leisten konnten. Mit Geisel an der Spitze macht sich Düsseldorf daran, wie Duisburg zu werden. – Ulrich Horn

Die SPD macht Wahlkampf mit Hirngespinsten

Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt

Montag, 11. September 2017

Politik

Der Wahlkampf entwickelt sich für die SPD zur Katastrophe. Warum suchte ihr Kanzlerkandidat Schulz das TV-Duell mit der Kanzlerin? 2013 hatte der Ausgang des Duells keine Auswirkung auf den Ausgang der Wahl. Damals gewann Steinbrück das Duell, verlor aber dennoch die Wahl. Das jüngste Duell verlor Schulz. Nun ist die SPD drauf und dran, sogar unter die 20-Prozent-Marke zu fallen.

Mit sich selbst beschäftigt

TV-Duelle dienen in Deutschland mehr dem TV- als dem Politikbetrieb. Die Duelle finden Beachtung, bewegen jedoch keine Wählermassen. Es handelt sich um Unterhaltung. Sie hat mit Politik nur begrenzt zu tun. Den meisten Wählern ist das klar. Nur die SPD glaubt, mit TV-Duellen ließen sich Berge versetzen. Sie hätte sie am liebsten im Dutzend.

Sie vermitteln die Illusion, der Regierungschef würde direkt gewählt. Doch wer Merkel oder Schulz im Kanzleramt sehen will, muss ihre Parteien und deren Koalitionspartner wählen. Das Bild, das die Spitzenkandidaten abgeben, wird weitgehend von ihren Parteien geprägt. Diesem Umstand tragen TV-Duelle kaum Rechnung. Sie zementieren den Irrtum, der Spitzenkandidat könne schalten und walten, wie er wolle.

Die SPD gibt sich diesem Trugschluss mit Leidenschaft hin, obwohl sie ihre Kandidaten stets einmauert. Sie hat einen regelrechten Kandidatenkult entwickelt. Er zwingt sie, sich vor der Wahl über Monate mit sich selbst zu beschäftigen. Die Suche nach dem Kanzlerkandidaten lähmt und spaltet die Partei. Sie nimmt diese Handicaps in Kauf.

Aus Angst vor der Realität

Und das Ergebnis der Prozedur? Nach 2009 und 2013 präsentiert die SPD nun schon den dritten Bewerber, von dem jeder weiß, dass er nicht Kanzler wird. Die Partei schert sich um diese miese Aussicht nicht. Unbekümmert baut sie ihren Wahlkampf auf dem Hirngespinst auf, sie werde die nächste Regierung anführen.

Die meisten Wahlberechtigten dagegen wissen: Die SPD hat nach der Wahl 2017 nur zwei Perspektiven. Sie kann wieder Juniorpartner in einer großen Koalition werden, oder sie muss in die Opposition gehen. Ihr Kanzlerkandidat kann, wenn er als Parteichef die Wahl heil übersteht, nur Oppositionsführer oder der Vizekanzler werden. Kanzler wird er nicht. Die SPD braucht keinen Kanzlerkandidaten. Hätte ihr Parteichef genügend Autorität, müsste er sich nicht einmal Spitzenkandidat nennen.

Dennoch plagt sich die SPD vor jeder Bundestagswahl damit herum, einen Kanzlerkandidaten zu finden. Manche Aspiranten ducken sich schnell weg, weil sie nichts zu gewinnen, wohl aber viel zu verlieren haben. Trotz der Zurückhaltung ihrer Spitzenkräfte zieht die Partei die Kandidatensuche durch, weil sie sich partout nicht eingestehen mag, dass sie keine Volkspartei mehr ist. Ihre Angst vor der Realität ist so groß, dass sie lieber an sinnlosen Gepflogenheiten festhält, als sich zu erneuern.

Ein lahmer Erpel

In diesem Wahljahr spielt Schulz den Kanzlerkandidaten. Er drängte sich nach dieser Aufgabe. Er wollte seine politische Karriere verlängern, die 2016 vor dem Ende stand. Seine Bereitschaft befriedigte viele SPD-Funktionäre. Die meisten Wähler aber sind erstaunt, dass er wie seine Vorgänger 2009 und 2013 als Kaiser ohne Kleider durch den Wahlkampf läuft.

Seit sich abzeichnet, dass Schulz nicht Bundeskanzler werden kann, hat sich die SPD-Kampagne als Illusion enttarnt. Sie ist zur Last geworden. Sie zieht die Partei hinab. Die SPD lässt es geschehen. Sie liest die Umfragen zwar. Doch was will sie tun? Sie sitzt auf einem Kandidaten fest, der sich als Traumtänzer aufführt. Die Partei trägt Schuld daran. Sie hat auch in diesem Wahlkampf ihrem Kandidaten Fesseln angelegt. Schulz hat nicht nur keine Machtoption. Er kann nicht einmal sagen, von welcher Koalition er sich gerne ins Kanzleramt tragen lassen würde.

Würde er für die große Koalition plädieren, entwertete er die Kanzlerkandidatur vollends. Obendrein verdürbe er es sich mit den Anhängern von Rot-Rot-Grün in der Partei. Würde er für Rot-Rot-Grün plädieren, verdürbe er es sich mit den Anhängern der großen Koalition. Lässt er die Koalitionsfrage offen, fördert er den Argwohn zwischen den SPD-Flügeln. In der Koalitionsfrage erweist sich Schulz als lahmer Erpel. Sein Koalitionsgehampel befördert die Diskussion um Schwarz-Gelb-Grün. Er ist auf bestem Weg, die SPD vollmundig in die Sackgasse zu führen.

Zum Nachteil der SPD

Auch er selbst nährt den Eindruck, er sei als Kanzlerkandidat nicht ernst zu nehmen. Ständig betont er, er werde nach der Wahl Kanzler sein. Wie er das schaffen will, kann sich niemand vorstellen. Er kann es auch niemandem erklären. Je häufiger er sein Ziel erwähnt, desto unerreichbarer wird es. Seit er es vor Monaten ins Spiel brachte, kehrten immer mehr Wähler der SPD den Rücken. Inzwischen steht sie bei 21 Prozent. Bis zur Wahl kann es noch tiefer hinabgehen. Wer folgt schon Traumtänzern?

Wollte Schulz Kanzler werden, müsste er Merkel auffordern, das Kanzleramt zu räumen. Sie frontal anzugreifen, ist kontraproduktiv, weil es keine Wechselstimmung gibt. Sie stellt sich nicht von selbst ein. Sie will entfaltet und gefördert werden. Der Versuch scheiterte bei den Landtagswahlen an der Saar, in Schleswig-Holstein und NRW. Seither steht die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten blank da. Einen frontalen Kurs, der Merkel rigoros attackiert, die große Koalition kategorisch ausschließt und auch die Stimmen der Merkel-Hasser von Rechts- und Linksaußen in Kauf nimmt, bringt Schulz nicht zustande.

Mit einem Anti-Merkel-Kurs würde Schulz die Anhänger der großen Koalition in der SPD gegen sich aufbringen und auch die Anhänger der Union mobilisieren. Diese Reaktion hat seine Hoffnungen bei den drei jüngsten Landtagswahlen zerstört. Dass ihn die Mehrheit beim TV-Duell aggressiv empfand, kann nicht einmal SPD-Funktionäre freuen. Wahlkampfexperten meinen: Wer Merkel hart angeht, treibt ihr Wähler zu, ein Geschäft, das gerade die Rechtsradikalen besorgen, wohl auch zum Nachteil der SPD.

Auf verlorenem Posten

Seit Monaten läuft Schulz hinter Merkel her, ohne die Distanz zu verkürzen. Dieser Misserfolg kappt bei Anhängern Hoffnungen, die den Wahlkampf antreiben, und erzeugt Mitleid, das entmutigt und den Schwung im Wahlkampf bremst. Dass Schulz seit Monaten immer wieder Rückschläge einstecken muss, hat er auch seiner Partei zu verdanken. Sie brachte es fertig, die Autorität ihres Kanzlerkandidaten unablässig zu erschüttern.

Wie es um sie bestellt ist, machten prominente Genossen vom rechten SPD-Flügel deutlich, als sie von Schulz verlangten, Rot-Rot-Grün abzuschwören. Dass sie ihren Wunsch öffentlich äußerten, ließ den Kandidaten führungsschwach und die Partei regierungsunfähig erscheinen. Schulz-Vorgänger Gabriel verstärkte diesen Eindruck noch, als er vor dem TV-Duell die absurde Rolle ansprach, die der Kanzlerkandidat ohne Aussicht auf die Kanzlerschaft spielt. Gabriel legte offen, dass die Kandidatur nicht einmal Science-Fiction ist und das TV-Duell nur Klamauk.

Diese Einsicht erfordert nicht einmal Weitsicht. Gabriel beschrieb, was offenkundig ist, viele aber nicht wahrhaben wollen: Schulz steht auf verlorenem Posten. Dennoch tun viele so, als wäre die Kanzlerfrage offen. Die Medien scheuen sich, das Hirngespinst der SPD-Kanzlerschaft ein Hirngespinst zu nennen. Die mediale Darstellung des Wahlkampfes löst sich von der Realität. Schreitet die Entwicklung voran, werden sich Leser und Zuschauer abwenden. Die Auflagen und Quoten werden sinken.

Vernichtendes Urteil

Auch SPD-Chef Schulz weiß um die Schwächen seiner Rolle. Längst geht es in seinem Wahlkampf nicht mehr um die Kanzlerschaft, sondern um sein politisches Überleben. Sein Vorgänger Gabriel gab die Parteiführung ab, weil seine Umfragewerte hinter denen von Schulz lagen und keinen Erfolg versprachen. Von der Parteiführung befreit, hat sich Gabriel zum beliebtesten Politiker gemausert, während Nachfolger Schulz hinter Gabriels Sympathiewerte zurückfiel und die SPD auf ein Allzeittief hinabführte.

Der SPD-Nachwuchs steht in den Startlöchern. Schulz hat bei den Machtkämpfen in der Partei Mühe, den Kopf über Wasser zu halten. Er sah sich gezwungen, mitten im Wahlkampf sein Wahlziel zu bagatellisieren und anzukündigen, dass er auch nach einer Wahlniederlage SPD-Chef bleiben wolle. Ob ihn die SPD machen lässt, hängt wohl vom Ausmaß der Niederlage ab. Unterbietet er das schlechteste SPD-Resultat von 23 Prozent, das Steinmeier 2009 einfuhr, kann die Ära Schulz rasch enden.

Woran es der Partei fehlt, ist ihr bekannt. Nach dem TV-Duell sprach Ex-SPD-Chef Müntefering das Defizit an. Er beklagte, die politische Klasse befasse sich nicht mehr mit den Alltagsproblemen vieler Menschen. Ein vernichtendes Urteil für die SPD. Sie redet sich nach wie vor ein, die Partei der kleinen Leute zu sein. Auch diese Selbstsicht hat sich als Selbstbetrug erwiesen, seit viele kleine Leute ihr Heil links und rechts an den politischen Rändern suchen. Schulz ist es nicht gelungen, die Anliegen der kleinen Leute ins Zentrum des Wahlkampfes zu rücken. Die SPD kennt deren Probleme offenbar gar nicht mehr. – Ulrich Horn


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10 Kommentare zu “Schulz: Ein Träumer will ins Kanzleramt”

  1. Jürgen G. sagt:

    Was gibt noch dazu zu schreiben oder zu sagen.
    Ich staune nur noch über die Hypertrophie von Martin Schulz.
    Die Selbstverzwergung einer Partei. Wird es die Silber, oder nur die Bronzemedaille?

    https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/spahns-spitzwege/der-schulz-bubble-und-die-hannover-mafia/amp/

  2. Hubertus Bruch sagt:

    Da haben Sie mal wieder treffend formuliert. Interessanterweise sind Sie einer der ganz wenigen Kommentatoren, der die Dinge beim Namen nennt, während die große Masse Ihrer Kollegen sich „scheuen“, der Realität ins Auge zu schauen. Man könnte meinen, Schulz, SPD und die Ihnen in großer Breite ergebenen Journalisten leben in einem Elfenbeinturm. Am Wahlabend folgt dann der bittere Aufschlag in der Realität. Dass man (SPD & Medien) damit die eigene Glaubwürdigkeit in der Bevölkerung verspielt, scheint viele nicht zu interessieren.
    Noch ein Satz zur Wechselstimmung: Die hohen Werte anfangs für Schulz zeigen, dass diese Wechselstimmung in der Bevölkerung durchaus besteht. Viele Bürger wären froh, wenn man Merkel los wäre. In ihrer Sprunghaftigkeit und Bräsigkeit ist sie Risiko genug für das Land. Frau Turtur aus dem Meckelland. Allerdings hat die SPD nun wirklich alles getan, um diese Chance nicht zu nutzen. Dazu ein Kandidat, der durchaus auch bei Vorwerk Kariere hätte machen können.
    Ich weiß nicht, wer für den Wahlkampf bei den Sozialdemokraten wirklich verantwortlich ist – es gibt da verschiedenste Meinungen. Allerdings würde ich den Dilettanten, der das alles zu verantworten hat, im hohen Bogen rausschmeißen.

  3. Aquii sagt:

    Der 24. lässt Schlimmes befürchten für die Genossen, etwas abgemildert wird es durch die hohe Anzahl der Überhangmandate, von der die SPD sehr profitieren wird. Ob das den längst überfälligen Wechsel der Politikrichtung der Partei einleiten wird, wage ich zu bezweifeln. Sollte es ganz dumm laufen, droht sogar der Verlust der drei größten Metropolen (Ruhrgebiet, Berlin und Hamburg).

  4. Roland Appel sagt:

    Der einzige Weg für einen SPD-Kandidaten wäre gewesen, die Probleme der 20-Prozent-Klausel seiner Partei zuzugeben und bescheiden und vor allem mit Inhalten darum zu kämpfen, wieder eine SPD mit Anstand und Ohr für die Probleme der abgehängten Menschen in diesem Land zu werden. Mit offenem Ausgang und ohne Geblubber, er wolle der Kanzler werden. Übers Land zu tingeln wie Willy Brandt 1961 ohne Aussicht auf Mehrheit aber im Bewusstsein, mittelfristig Recht zu haben. Einem Arbeiter im Erzgebirge, der seit Jahren 1.800 € verdient und dem PEGIDA erzählt, Flüchtlinge bekämen 3.500 € pro Monat, kannst Du nicht damit kommen, dass hart arbeitende Menschen es besser haben sollen – Du musst vor Ort anders handeln als die Kanzlerin, Du musst widersprechen, Irrtümer aufklären, aber auch klar machen, dass Du als SPD ernsthaft etwas gegen Leiharbeit tust, dass Du so mit der GroKo nicht mehr weitermachen willst, aber auch, dass AfD und andere Spalter sind und die Probeme nicht lösen. Dass Gewerkschaften und SPD Hand in Hand im Osten vor großen Herausforderungen stehen und jeder den Ar….. selbst hochbekommen muss. Und wenn Du dafür stehst, glauben sie Dir vielleicht und Du musst sie umwerben, gemeinsam einen schweren Weg zu gehen, der aber erfolgreicher sein könnte als Parolen und Randale, dass Solidarität besser ist als Spaltung. So ist der Kapitalismus, den 1990 alle wollten und dem die „Linke“ bloß Zynismus entgegenbringt. Ur-Sozialdemokratisches halt. Aber wer bin ich als liberaler, linker Grüner, dass ich dem over über den SPD-Kanzlerkandidaten sowas sagen muss? Wie sehr haben Asoziale Netzwerke, Werbefuzzies, Demoskopendemagogen der SPD-Spitze das Gehirn vernebelt? Wie sehr kann man sich in die Hybris eines 100-Prozent-Wahlgags verlieben, um jeden Boden der politischen Machbarkeit unter den Füßen zu verlieren? Das wird nur noch getoppt durch manche meiner grünen Parteifreunde, die glauben, dass Wolfgang Schäuble darauf wartet, dass sich Cem Özdemir bei ihm auf den Schoß setzt. Ich werde trotzdem aus Notwehr Grün wählen, weil eine schwarz-gelbe Bundesregierung das wäre, was in diesem Land eigentlich niemand verdient hat und ich die Groko einfach satt habe!!!!

  5. Tutt sagt:

    Die Sache, die beschrieben wird, zielt genau auf den Punkt. Das ist wie so oft bei den Artikeln von Ulrich Horn. In diesem Fall grandios.

  6. Jürgen G. sagt:

    Die Forderungen von Herrn Appel sind nicht falsch, die SPD ist zu einem Karriereverein verkommen. Aber das nicht erst seit kurzem. Schon in den 70ern in Berlin. Studenten der Juristerei und der Geschwätzwissenschaften kamen in die Gremien der Stadt. Später wurden sie Senatoren, und das Geschwätz von Sozialismus und Stamokap endete auf dem Weg durch die Instutionen. Der Arbeiter war nur das Beiwerk, das gebraucht wurde, um den Karriereweg zu beschreiten. Und die Grünen sind keinen Deut besser. Schaut man sich die von Null Ausbildung beleckten Karrieristen an, Roth, Göring-Eckhardt und Co. Und AFD und Pegida sind das Ergebnis einer CDU, die ihren konservativen Flügel amputiert hat und meint, alle anderen links überholen zu müssen. FJS würde im Grabe rotieren, wenn das sehen könnte. Ich habe die Wahl zwischen Protestwahl oder Wahlboykott. Die Nationale Front des Demokratischen Deutschland 2.0 unter Führung der Merkel Nomenklatura will ich nicht.

    • Hand Meier sagt:

      Herr Jürgen, ich bin mit Ihnen der Ansicht, es ist auch das persönliche und intellektuelle Format, was Politiker in der Öffentlichkeit darstellen.
      Und da hat die SPD seit Schröder leider viel Pech mit ihrem Personal.

      Dem Martin Schulz ist sein EU-Spesen-Rittertum zum persönlichen Verhängnis geworden, das ihm „Blei-Schwer“ nach-hängt.
      Wer sich so schamlos abfettet, hat`s hinter sich.
      Schließlich ist privat genug vorhanden, um im Bermuda-Dreieck Standesgemäß zu residieren.
      Das hat sogar der FDP-Philipp nach nur einer Wirtschaftsministerrunde bei Merkel finanziell für sich gemeistert.

      Und das ist der neuralgische Punkt, warum jemand vorgibt, in der Politik zu wühlen, sich von einer Sitzung zum nächsten Büfett durchzukämpfen, wenn er doch nicht von den Lohnsteuerzahlern als der Idealist und Mensch mit edler Gesinnung, der mit großem Hauptinteresse für die Verbesserung der Lebensbedingungen der einheimischen Bevölkerung diese Arbeit macht, sondern auf einer Suche ist, wie ein Schatzsucher, der seine politischen Privilegien nutzt, um heimlich sehr wohlhabend zu werden, weil er bei Merkels Opportunisten mitmacht.
      Denn die steht auf einer Pyramide, unter ihr haben sich sämtliche Opportunisten eingefunden, die keine echte Demokratie oder Opposition wollen, „sondern mehr Maoam“!

      Wozu sind sie „denn sonst in die Politik gegangen“, sie wollen „einen guten Futterplatz mit all inclusive“ einschließlich Fahrdienst und so.

      Ich werde wählen gehen, ich will was ganz anderes, was frischen Wind in den Berliner Bundes-Mief-Stall bringt.
      Ich liebe den Wind als Surfer, und die Freiheit auf dem Meer.

  7. Markus sagt:

    Zur Causa Merkel würde ich raten: Ignoriert die Mutti der Nation einfach und macht euer eigenes politisches Ding! Dem Martin von der SPD ist aber wohl nicht mehr zu helfen. Von Führungsstärke ist bei Martin Schulz leider wirklich nicht viel zu sehen. Sonst hätte er als 100-Prozent-Kanzlerkandidat und 100-Prozent-Parteivorsitzender entsprechende Vorgaben gemacht. So müssen wir uns also auf weitere vier Jahre Kanzlerin Angela Merkel einstellen. Hoffentlich wird die arg erschöpfte und ausgelaugte SPD diese in der Opposition verbringen dürfen.

  8. Jürgen G. sagt:

    Schulz hat Merkel zu einem zweiten TV Duel aufgefordert. Oder meinte er Duett?
    Dies Affentheater ist nicht mehr zum aushalten, außer mit einer gehörigen Portion Galgenhumor. Wer wird Kanzler und wer Vize? Allein die Frage lässt mich laut bitter auflachen. Als Bürger fühle ich mich von dieser Elite nur noch verar….! Die machen mit ihrer Lächerlichkeit den Grünen Spinnern noch Konkurrenz. Im Duett vielleicht zusammen ein Kanevalslied singen? „Wir versaufen unser Oma ihr klein Häuschen.“

  9. Markus sagt:

    @ Jürgen G.und alle Frustrierten

    Vielleicht sollte Merkel mal gegen Merkel antreten! Oder alternativ eine ganz ganz große Koalition gegen Mutti Merkel gebildet werden aus Rest-SPD, Grünen, Linken, FDP. Und wenn auch das nicht reicht, dann eben auch noch mit der AfD …

    Aber Spaß beiseite: Warum jetzt nicht die FDP wählen mit APO-Erfahrung von vier Jahren außerhalb des Bundestages?

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