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Nebenbei

  • Es geht noch schlechter

    Um die Deutsche Bank und die Commerzbank steht es schlecht. Bundesfinanzminister Scholz (SPD) möchte ihren Verfall stoppen. Sie sollen sich zusammenschließen. Er hofft, vereint könnten sie eine stärkere Rolle spielen. Die Verhandlungen haben gerade begonnen. Sie werden beide Banken zunächst weiter schwächen. Um größeres Gewicht zu gewinnen, müssen sie Kosten senken. Sie gilt, Stellen zu streichen und Zweigstellen zu schließen. Beide Geldhäuser beschäftigen insgesamt gut 130.000 Menschen. Soll der Zusammenschluss den gewünschten Gewinn bringen, könnten 20.000 bis 50.000 Stellen wegfallen. Was werden die Mitarbeiter bei diesen Aussichten tun? Sie werden sich fragen, ob sie es sind, die demnächst auf der Strecke bleiben. Viele werden alles daransetzen, einen anderen Arbeitgeber zu finden. Sie werden sich umhören, Bewerbungen schreiben, sich auf Bewerbungsgespräche vorbereiten. Sie werden ihre finanziellen Verhältnisse straffen, um drohende Durststrecken zu überstehen. Sie werden sich zum Abwehrkampf gegen den Zusammenschluss formieren und an Protestaktionen teilnehmen. Bis die Vereinigung in trockenen Tüchern ist, falls es zu ihr kommt, wird einige Zeit ins Land gehen. Derweil werden sich die Beschäftigten mehr mit sich selbst als mit den Geschäften ihrer Bank befassen. Ist es abwegig abzunehmen, dass sich die schlechte Ertragslage der beiden Banken in nächster Zeit noch verschlechtern wird? – Ulrich Horn

SPD-Kanzlerkandidat verliert an Boden

Schulz: Boom oder Blase?

Samstag, 15. April 2017

Politik

Lange nannte die SPD ihr Problem Gabriel. Mit ihm mochte sie nicht in den Bundestagswahlkampf ziehen. Seine Umfragewerte waren miserabel. Er verhieß noch schlechtere Resultate als Steinmeier (23,0 Prozent) und Steinbrück (25,7 Prozent). Um das Problem zu beheben, tauschte sie Gabriel gegen Schulz aus. Dessen Umfragewerte waren glänzend. Doch nun fallen sie. Wird der Schulzboom zur Blase?

Schwankende Machtoptionen

Bei der Saarwahl war das neue Zugpferd zu schwach, um einen Machtwechsel zu bewirken. Am 7. Mai wird sich in Schleswig-Holstein zeigen, ob der Schulzeffekt ausreicht, die Koalition aus SPD, Grünen und SSW zu verteidigen. Am 14. Mai wird die NRW-Wahl zur Nagelprobe. Kann sich SPD-Ministerpräsidentin Kraft behaupten und Schulz sich für die Bundestagwahl Rückenwind verschaffen?

Die Machtoptionen für Düsseldorf und Berlin wanken und schwanken. Die SPD will keine große Koalition. Rot-Rot-Grün stößt auf Widerstand. Die FDP rückt in den Vordergrund der Spekulationen. Sie nutzt sie, um sich im Gespräch zu halten. Die Grünen verlieren an Gewicht. Die Union wäre wohl in Düsseldorf und Berlin mit einer großen Koalition zufrieden.

Welche Bündnisse die Wahlresultate ermöglichen werden, hängt vor allem davon ab, wie sich die SPD und die Union entwickeln. Legen sie zu oder nehmen sie ab? Derzeit gewinnt die Union hinzu. Die SPD büßt ein.

Das alte Problem

Die Gründe für ihren Schwund liegen bei Schulz und Kraft. Beide stehen zunehmend unter Kritik. Ihre Politik wird als unausgegoren und unzureichend empfunden. Die Defizite der beiden SPD-Führungskräfte potenzieren sich.

Ärgerlich ist für die SPD, dass die Sympathiewerte ihres Kanzlerkandidaten sinken. Die Partei machte Schulz zu ihrer Spitzenkraft, weil Gabriel keinen Erfolg versprach. Nun liegt er in der Riege der wichtigsten Politiker deutlich vor Schulz.

Der neue Parteichef kam, doch das alte Problem blieb. Es hat nur einen neuen Namen. Es heißt nicht mehr Gabriel, sondern Schulz. Wird den Sozialdemokraten irgendwann dämmern, dass nicht der Parteichef ihr Problem ist, sondern die Partei? – Ulrich Horn


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2 Kommentare zu “Schulz: Boom oder Blase?”

  1. Roland Appel sagt:

    Wer kein Programm hat, kann nicht erklären, warum er gewählt werden will. Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik, eine deeskalierende Außenpolitik statt Putin-Bashing, Flüchtlingspolitik, die den Namen verdient und das Ende der neoliberalen Sozialabbaustrategien wären ein Erfolgsrezept für die SPD. Stattdessen Grokoalieren sie weiter und kriechen jetzt wieder auf den Schleim der FDP, die die Misere und soziale Schieflage zu verantworten hat. Die Grünen werden verlieren, weil sie sich nicht von den Fehlern der SPD in NRW klar distanzieren und gleichzeitig nach allen Seiten offen und koalitionsfähig sein wollen. Das hat schon bei der FDP nicht funktioniert. Die wöchentlichen Sympathieumfragen sind seit Jahren dubios, irrelevant und zutiefst unpolitisch. Nicht ohne Grund sind meistens die Außenminister, die keinem wehtun, die Nr. 1 – weil sie niemand mit Inhalten oder Konflikten in Verbindung bringt. Vergisses!

  2. Hans Meier sagt:

    Die Argumente zur Politik betreffen verschiedene Ebenen, die der Bundes-Politik, die der Landes-Politik und die der Kommunen. In allen drei Realitäten treten Parteien mit ihrem Personal an. Bewerben sich Personen, die Partei-Mitglieder sind, weil sie in eine Partei „eingetreten sind“. Warum wohl? Nach meiner Erkenntnis, um beruflich nach oben zu kommen. Zu behaupten aus Idealismus, scheint mir sehr gewagt, denn wenn ich mir die „Werde Gänge der zur Wahl“ stehenden Personen anschaue, bin (ich) erstaunt, wie wenig Konstruktives sie in ihrem Berufsleben, in der realen Berufswelt zustande gebracht haben. Vielleicht erklärt das auch die Taktik eines personenkulthaftigen Wahlkampfs, in dem keine klaren eindeutigen Programme der Parteien im Vordergrund stehen, sondern Portraits von Gesichtern, aufgehübscht und gestylt, um eine Platzierung zu gewinnen wie im Wettbewerb der Hasenhalter. Damit bleiben alle Optionen offen.

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