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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

SPD-Kanzlerkandidat verliert an Boden

Schulz: Boom oder Blase?

Samstag, 15. April 2017

Politik

Lange nannte die SPD ihr Problem Gabriel. Mit ihm mochte sie nicht in den Bundestagswahlkampf ziehen. Seine Umfragewerte waren miserabel. Er verhieß noch schlechtere Resultate als Steinmeier (23,0 Prozent) und Steinbrück (25,7 Prozent). Um das Problem zu beheben, tauschte sie Gabriel gegen Schulz aus. Dessen Umfragewerte waren glänzend. Doch nun fallen sie. Wird der Schulzboom zur Blase?

Schwankende Machtoptionen

Bei der Saarwahl war das neue Zugpferd zu schwach, um einen Machtwechsel zu bewirken. Am 7. Mai wird sich in Schleswig-Holstein zeigen, ob der Schulzeffekt ausreicht, die Koalition aus SPD, Grünen und SSW zu verteidigen. Am 14. Mai wird die NRW-Wahl zur Nagelprobe. Kann sich SPD-Ministerpräsidentin Kraft behaupten und Schulz sich für die Bundestagwahl Rückenwind verschaffen?

Die Machtoptionen für Düsseldorf und Berlin wanken und schwanken. Die SPD will keine große Koalition. Rot-Rot-Grün stößt auf Widerstand. Die FDP rückt in den Vordergrund der Spekulationen. Sie nutzt sie, um sich im Gespräch zu halten. Die Grünen verlieren an Gewicht. Die Union wäre wohl in Düsseldorf und Berlin mit einer großen Koalition zufrieden.

Welche Bündnisse die Wahlresultate ermöglichen werden, hängt vor allem davon ab, wie sich die SPD und die Union entwickeln. Legen sie zu oder nehmen sie ab? Derzeit gewinnt die Union hinzu. Die SPD büßt ein.

Das alte Problem

Die Gründe für ihren Schwund liegen bei Schulz und Kraft. Beide stehen zunehmend unter Kritik. Ihre Politik wird als unausgegoren und unzureichend empfunden. Die Defizite der beiden SPD-Führungskräfte potenzieren sich.

Ärgerlich ist für die SPD, dass die Sympathiewerte ihres Kanzlerkandidaten sinken. Die Partei machte Schulz zu ihrer Spitzenkraft, weil Gabriel keinen Erfolg versprach. Nun liegt er in der Riege der wichtigsten Politiker deutlich vor Schulz.

Der neue Parteichef kam, doch das alte Problem blieb. Es hat nur einen neuen Namen. Es heißt nicht mehr Gabriel, sondern Schulz. Wird den Sozialdemokraten irgendwann dämmern, dass nicht der Parteichef ihr Problem ist, sondern die Partei? – Ulrich Horn


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2 Kommentare zu “Schulz: Boom oder Blase?”

  1. Roland Appel sagt:

    Wer kein Programm hat, kann nicht erklären, warum er gewählt werden will. Soziale Gerechtigkeit, Friedenspolitik, eine deeskalierende Außenpolitik statt Putin-Bashing, Flüchtlingspolitik, die den Namen verdient und das Ende der neoliberalen Sozialabbaustrategien wären ein Erfolgsrezept für die SPD. Stattdessen Grokoalieren sie weiter und kriechen jetzt wieder auf den Schleim der FDP, die die Misere und soziale Schieflage zu verantworten hat. Die Grünen werden verlieren, weil sie sich nicht von den Fehlern der SPD in NRW klar distanzieren und gleichzeitig nach allen Seiten offen und koalitionsfähig sein wollen. Das hat schon bei der FDP nicht funktioniert. Die wöchentlichen Sympathieumfragen sind seit Jahren dubios, irrelevant und zutiefst unpolitisch. Nicht ohne Grund sind meistens die Außenminister, die keinem wehtun, die Nr. 1 – weil sie niemand mit Inhalten oder Konflikten in Verbindung bringt. Vergisses!

  2. Hans Meier sagt:

    Die Argumente zur Politik betreffen verschiedene Ebenen, die der Bundes-Politik, die der Landes-Politik und die der Kommunen. In allen drei Realitäten treten Parteien mit ihrem Personal an. Bewerben sich Personen, die Partei-Mitglieder sind, weil sie in eine Partei „eingetreten sind“. Warum wohl? Nach meiner Erkenntnis, um beruflich nach oben zu kommen. Zu behaupten aus Idealismus, scheint mir sehr gewagt, denn wenn ich mir die „Werde Gänge der zur Wahl“ stehenden Personen anschaue, bin (ich) erstaunt, wie wenig Konstruktives sie in ihrem Berufsleben, in der realen Berufswelt zustande gebracht haben. Vielleicht erklärt das auch die Taktik eines personenkulthaftigen Wahlkampfs, in dem keine klaren eindeutigen Programme der Parteien im Vordergrund stehen, sondern Portraits von Gesichtern, aufgehübscht und gestylt, um eine Platzierung zu gewinnen wie im Wettbewerb der Hasenhalter. Damit bleiben alle Optionen offen.

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