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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

NRW: Klotz am Bein

Dienstag, 1. März 2016

Nebenbei

Die Wirtschaft brummt. Die Zahl der Arbeitslosen sinkt. 2005, im ersten Jahr der ersten Großen Koalition unter Merkel, lag die Quote bei 11,7 Prozent. Im März 2016 ist sie auf 6,6 Prozent geschrumpft – ein beachtlicher Erfolg. Doch die Zahlen können noch viel besser sein. NRW trübt das Bundesergebnis kräftig ein. In diesem Bundesland, das fast ein Viertel der Republik ausmacht, stagniert die Arbeitslosigkeit – und zwar auf hohem Niveau. Es liegt mit 8,1 Prozent fast ein Viertel über dem Bundeswert. Seit vielen Jahren ist das nun schon so. NRW hat sich mit der Rolle abgefunden, Klotz am Bein des Bundes zu sein. Dass sich NRW in dieser Lage befindet, verdankt das Land dem Ruhrgebiet. Es ist die einzige NRW-Region, in der die Arbeitslosigkeit gestiegen ist, gegenüber Februar 2015 um 0,4 Prozentpunkte auf 11,2 Prozent. Die Arbeitslosenquote im Ruhrgebiet liegt nun 70 Prozent über dem Bundesdurchschnitt und 38 Prozent über dem NRW-Durchschnitt. Auch das ist nun schon seit vielen Jahren so. Das Ruhrgebiet hat sich damit abgefunden, Klotz am Bein des Landes zu sein. Eigentlich unnötig zu erwähnen: Dieser Missstand ist das Ergebnis eines über Jahrzehnte anhaltenden politischen Versagens – im Ruhrgebiet und in NRW. Die Kennziffern des Missstandes vermitteln durchaus zutreffend das ganze Ausmaß des Versagens. – Ulrich Horn

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2 Kommentare zu “NRW: Klotz am Bein”

  1. […] Der Klotz am Bein…Post von Horn NRW: Lehrer fühlen sich überfordert…Kölnische Rundschau Debatte: Wie wir jetzt Platz […]

  2. Freifrau sagt:

    …und das obwohl quasi 100% der Landesmittel für Stadtentwicklung in den letzten Jahrzehnten in das Ruhrgebiet geflossen sind! Alle anderen NRW-Regionen mussten selbst zusehen, wie sie sich helfen. Offensichtlich waren sie dabei erfolgreich. Das Ruhrgebiet hat sich hingegen an die großzügige Subventionierung gewöhnt.

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