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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Aufgelesen … … … Nr. 13 -2014

Sonntag, 31. August 2014

Auslese

Die Themen:
EU, Magazine, Finanzausgleich, Geisel, Wowereit und Özdemir

EU –
Die SPD wollte über die EU-Wahl Merkels Dominanz in der EU brechen und machte deshalb aus der Wahl einen Wettkampf der Spitzenkandidaten. Der Einfluss der Regierungschefs sollte geschmälert und das EU-Parlament gestärkt werden. Der Plan ist gescheitert. In der Ukraine-Krise agieren die Regierungschefs. Vom EU-Parlament ist nichts zu hören, und Merkel hat für fast alle EU-Spitzenposten konservative Politiker durchgesetzt.

Magazine –
Spiegel, Stern und Focus haben Führungsprobleme. Bei Focus und Stern wurden die Chefredakteure abgesetzt. Beim Spiegel kämpft der Chefredakteur um sein Amt. Die Blähungen an den Redaktionsspitzen zeugen nicht nur von der Krise des Magazin-Journalismus. In der Krise stecken auch die Magazin-Eigentümer. Sie haben offenbar keine Idee mehr, was sie mit ihren Produkten anfangen sollen.

Finanzausgleich –
Bayern ist es leid, tüchtig Steuern einzunehmen und einen immer größeren Anteil unter anderem an Berlin abzutreten. Das Aufbegehren der Bayern wirkt verständlich, aber auch hilflos. Mit den Ländern verhält es sich wie im zivilen Leben. Der Tüchtige ist oft der Dumme.

Geisel –
Deutschland hat gute Aussichten, sich im nächsten Jahrzehnt zu ruinieren. Hamburg und Berlin konkurrieren um Olympia 2024 oder 2028. Berlins Bürgermeister Wowereit plädiert für „bescheidene Spiele“. Was das bedeutet, kann man am Flughafen studieren, bei dem Wowereit ohne Ende Steuermittel verschwendet. Auch Hamburg zeigt mit seiner Philharmonie, dass es viel Geld verbrennen kann. Nun möchte auch Düsseldorfs neuer Oberbürgermeister Geisel Olympische Spiele. Will er beweisen, dass Düsseldorf mit Berlin und Hamburg mithalten kann?

Wowereit und Özdemir –
Manche Satire auf Wowereit liest sich auf den ersten Blick wie eine Nachricht. Die FAZ findet, wir hätten uns im Tal der Ahnungslosen befunden, bis wir dort auf Wowereit und Özdemir stießen und sie uns die Augen öffneten. Ganz Unrecht hat die FAZ nicht, oder? – Ulrich Horn


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