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Nebenbei

  • Angriff auf die Menschheit

    Schaut man sich derzeit um in der Welt, kommt man leicht zu dem Schluss: Populisten und Autokraten sind tatkräftig damit beschäftigt, die Menschheit in arge Bedrängnis zu bringen. Trump und Xi ruinieren die Weltwirtschaft. Trump spielt im Nahen und Mittleren Osten mit dem Feuer. Putin lässt zu, dass dort und in Russlands Nachbarschaft unter seiner Protektion Zivilisten getötet werden. Auch stößt er eine neue Runde des Wettrüstens an. Bolsonaro hat Brandrodungen im Urwald der Amazonasregion begünstigt, weil er das Land wirtschaftlich nutzen will. Dort wird Soja angebaut. Es wird als Futtergetreide auch nach Europa exportiert, um hier die Massentierhaltung in Gang und die Fleischpreise niedrig zu halten. Europas preisbewusste Konsumenten, die sich über den Populisten Bolsonaro und die Brandrodungen im Regenwald aufregen, schaffen jene wirtschaftlichen Anreize, die ihn verleiten, Brandrodungen zu gestatten. Leider gibt es keine Macht auf dieser Welt, die den Autokraten und Populisten in die Arme fallen könnte. Die Staaten, die zu einem solchen Schritt fähig wären, werden selbst von Populisten und Autokraten regiert, mit betrüblichen Folgen: Bolsonaro zum Beispiel bedroht mit seinem Vorgehen die Lebensgrundlagen auf dem Planeten. In Grunde sind die Brandrodungen ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Einer wie er gehört eigentlich vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Dort landen wird er wohl – wie auch mancher andere – nicht. Die Menschheit und die Lage, in der sie sich befindet, sind offenbar noch nicht so weit. – Ulrich Horn

Die FDP in der Schlüsselrolle

Kann Rösler Merkel retten?

Dienstag, 17. September 2013

Politik

(uh) Angela Merkels Schwachstelle ist die FDP. Bleibt sie bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde hängen, wird es der Kanzlerin schwer fallen, im neuen Bundestag die Mehrheit für ihre Wiederwahl zu gewinnen. So wird Philipp Rösler der Mann der Stunde: Schafft es der FDP-Chef, die Kanzlerin zu retten?

Das Ende scheint nahe

Versagen er und die FDP, wird es für Merkel eng. Eine Mehrheit für die Union ist unwahrscheinlich. Die Mehrheiten bei SPD und Grünen halten eine Koalition mit Merkel und der Union für ausgeschlossen. Persönliche Abneigung und inhaltliche Gegensätze seien viel zu groß. Auch die Linke wird nicht für Merkel stimmen. Würde Steinbrück nach der Wahl im Bundestag gegen Merkel für das Amt des Kanzlers kandidieren, könnten die Abgeordneten von SPD, Grünen und der Linken mit ihrer Mehrheit Steinbrück zum Regierungschef machen.

Bei solchen Aussichten rückt die FDP ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Ihr fällt die Schlüsselrolle zu. In Bayern konnte sie sich nicht ins Spiel bringen. Sie schaffte nur magere 3,3 Prozent. Am Wahlabend fuhr vielen im schwarz-gelben Lager der Schrecken in die Glieder. Ein ähnliches Resultat bei der Bundestagswahl, und die schwarz-gelbe Koalition wäre am Ende.

So schlimm wie in Bayern muss es bei der Bundestagswahl für die FDP nicht kommen. Sie versucht inzwischen auf Teufel komm raus, die Wähler der Union zu bewegen, am nächsten Sonntag der FDP die Zweitstimme zu schenken. In den Wahlkreisen soll es bereits Absprachen mit der Union geben. Aussichtslos scheint die Lage der FDP offenbar noch nicht.

Unter Druck gesetzt

Diesen Hoffnungsschimmer hat sie auch SPD und Grünen zu verdanken. Sie helfen tüchtig, ihre eigenen Anhänger zu demotivieren und das schwarz-gelbe Lager zu mobilisieren. Steinbrücks dusselige Sponti-Aktion mit dem Stinkefinger und Trittins Idiotie im Umgang mit der Pädophilie geben dem schwarz-gelben Wahlkampf noch einmal kräftig Auftrieb.

Was unter Auftrieb zu verstehen ist, machte FDP-Vize-Chef Christian Lindner kürzlich deutlich. Er setzt seinen Vorsitzenden Rösler unter Druck. Acht Prozent seien am Sonntag für die FDP sicher drin, sagt Lindner. Was so viel bedeutet wie: Acht Prozent sollten es auf jeden Fall sein.

Bleibt die FDP drunter, wird es Rösler angekreidet. Bleibt die FDP unter fünf  Prozent, wird er gehen müssen. Und mit ihm möglicherweise auch die Kanzlerin.


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Ein Kommentar zu “Kann Rösler Merkel retten?”

  1. Markus sagt:

    Ist es nicht doch viel wahrscheinlicher, daß Steinbrück sich eher auf einen lukrativen Job in der Wirtschaft „abseilen“ wird, als sich von Rot-Rot-Grün zum Bundeskanzler wählen zu lassen? Und indes wir die brav gewordene SPD als handzahmer Juniorpartner Angela Merkel erneut zur Kanzlerin „krönen“.

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