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Nebenbei

  • Trumps Theater

    Über die Geduld der US-Medien kann man nur staunen. Immer wieder schicken sie Journalisten zu Pressekonferenzen, bei denen Präsident Trump und seine Mitarbeiter lügen, was das Zeug hält, die Journalisten beschimpfen und deren Arbeitgeber verleumden. Es drängt sich schon die Frage auf: Müssen die Beschimpften die Lügen und Tiraden über sich ergehen lassen und sie dann auch noch verbreiten? Diese Frage provoziert die nächste: Wäre es nicht an der Zeit, den Transport der alternativen Fakten ihren Urhebern zu überlassen? Trump und seine Mitarbeiter müssten dann ihre Fakenews ohne Hilfe der meisten Medien an die Bürger bringen. Es stehen dazu Twitter, regierungsnahe Medien und auch Presseerklärungen zur Verfügung. Die Berichterstattung der geschmähten Medien über die Regierungsarbeit muss unter diesem Schritt nicht leiden. Er würde es Trump aber erschweren, sich als Opfer der Medien darzustellen und mit diesem Manöver Desinformation zu betreiben, während die Medien so arbeiten könnten wie bisher. Noch schwerer hätte er es, wenn die in Washington tätigen Medien einen Verein zur Veranstaltung von Pressekonferenzen gründeten und nahe beim Weißen Haus Büros anmieteten. Dorthin könnte der Verein dann Persönlichkeiten einladen, die zu aktuellen Themen etwas mitzuteilen haben, auch zu jenen, über die Trump gar nicht oder falsch informiert. Und schließlich, um ihm Einhalt zu gebieten: Können Journalisten und Medienunternehmen, die Trump wahrheitswidrig bezichtigt zu lügen, den Präsidenten und die US-Regierung nicht wegen übler Nachrede , Verleumdung und gegebenenfalls auch wegen Geschäftsschädigung verklagen? – Selbst wenn es ginge, würde es wohl nicht dazu kommen. Schade eigentlich. – Ulrich Horn

Die FDP in der Schlüsselrolle

Kann Rösler Merkel retten?

Dienstag, 17. September 2013

Politik

(uh) Angela Merkels Schwachstelle ist die FDP. Bleibt sie bei der Bundestagswahl an der Fünf-Prozent-Hürde hängen, wird es der Kanzlerin schwer fallen, im neuen Bundestag die Mehrheit für ihre Wiederwahl zu gewinnen. So wird Philipp Rösler der Mann der Stunde: Schafft es der FDP-Chef, die Kanzlerin zu retten?

Das Ende scheint nahe

Versagen er und die FDP, wird es für Merkel eng. Eine Mehrheit für die Union ist unwahrscheinlich. Die Mehrheiten bei SPD und Grünen halten eine Koalition mit Merkel und der Union für ausgeschlossen. Persönliche Abneigung und inhaltliche Gegensätze seien viel zu groß. Auch die Linke wird nicht für Merkel stimmen. Würde Steinbrück nach der Wahl im Bundestag gegen Merkel für das Amt des Kanzlers kandidieren, könnten die Abgeordneten von SPD, Grünen und der Linken mit ihrer Mehrheit Steinbrück zum Regierungschef machen.

Bei solchen Aussichten rückt die FDP ins Zentrum der Aufmerksamkeit. Ihr fällt die Schlüsselrolle zu. In Bayern konnte sie sich nicht ins Spiel bringen. Sie schaffte nur magere 3,3 Prozent. Am Wahlabend fuhr vielen im schwarz-gelben Lager der Schrecken in die Glieder. Ein ähnliches Resultat bei der Bundestagswahl, und die schwarz-gelbe Koalition wäre am Ende.

So schlimm wie in Bayern muss es bei der Bundestagswahl für die FDP nicht kommen. Sie versucht inzwischen auf Teufel komm raus, die Wähler der Union zu bewegen, am nächsten Sonntag der FDP die Zweitstimme zu schenken. In den Wahlkreisen soll es bereits Absprachen mit der Union geben. Aussichtslos scheint die Lage der FDP offenbar noch nicht.

Unter Druck gesetzt

Diesen Hoffnungsschimmer hat sie auch SPD und Grünen zu verdanken. Sie helfen tüchtig, ihre eigenen Anhänger zu demotivieren und das schwarz-gelbe Lager zu mobilisieren. Steinbrücks dusselige Sponti-Aktion mit dem Stinkefinger und Trittins Idiotie im Umgang mit der Pädophilie geben dem schwarz-gelben Wahlkampf noch einmal kräftig Auftrieb.

Was unter Auftrieb zu verstehen ist, machte FDP-Vize-Chef Christian Lindner kürzlich deutlich. Er setzt seinen Vorsitzenden Rösler unter Druck. Acht Prozent seien am Sonntag für die FDP sicher drin, sagt Lindner. Was so viel bedeutet wie: Acht Prozent sollten es auf jeden Fall sein.

Bleibt die FDP drunter, wird es Rösler angekreidet. Bleibt die FDP unter fünf  Prozent, wird er gehen müssen. Und mit ihm möglicherweise auch die Kanzlerin.


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Ein Kommentar zu “Kann Rösler Merkel retten?”

  1. Markus sagt:

    Ist es nicht doch viel wahrscheinlicher, daß Steinbrück sich eher auf einen lukrativen Job in der Wirtschaft „abseilen“ wird, als sich von Rot-Rot-Grün zum Bundeskanzler wählen zu lassen? Und indes wir die brav gewordene SPD als handzahmer Juniorpartner Angela Merkel erneut zur Kanzlerin „krönen“.

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