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Nebenbei

  • SPD: Es geht noch tiefer

    Drei Monate nach der Bundestagswahl hat Deutschland noch keine neue Regierung. Das liegt an der SPD. Sie deutete den Denkzettel, den die Wähler ihr und ihren Koalitionspartnern CDU und CSU verpasst hatten, zur Abwahl der großen Koalition um – ein folgenreicher Fehler.Er verführte die SPD dazu, die Kooperation mit der Union zu beenden. CDU und CSU sahen sich gezwungen, die Jamaika-Koalition zu prüfen. Sie scheiterte am Unwillen der FDP. Schon steht die SPD dumm da. Sie muss nun doch mit der Union reden. Den Weg zu Ergebnissen zieht die SPD in die Länge. Der Grund: Die Partei hat den Vorstand an die Kette gelegt. Er muss Kooperationspläne in die Partei rückkoppeln. Sie ist zerrissen. Sie braucht Zeit. Die Führungskräfte in den SPD-Bezirken sind derzeit an der Basis unterwegs. Die einen, um die Mitglieder zu bestärken, die große Koalition abzulehnen. Die anderen, um die Genossen zu beknien, ihre Aversionen gegen die große Koalition zurückzustellen. Hopphopp geht das nicht. Anders als SPD-Chef Schulz fällt es dem normalen SPD-Mitglied schwer, seine Positionen von heute auf morgen zu ändern. Dieses Verhalten ist problematisch: Je länger die SPD eine neue Regierung blockiert, desto größer wird das Risiko, die Wähler gegen sich aufzubringen. Wie bewegt man SPD-Mitglieder, ihre Aversion gegen die große Koalition aufzugeben? Man führt ihnen vor Augen, dass alle anderen Varianten bis hin zur KoKo für die SPD nachteiliger sind. – Vor der Wahl versicherte sie, sie wolle regieren. Am Wahlabend pfiff sie auf ihr Wort und das Wählervotum. Nun düpiert sie die Wähler erneut: Sie ordnet deren Votum dem ihrer Mitglieder unter. Sie behalten sich vor, das Wählervotum zu akzeptieren oder zurückzuweisen. Die SPD sollte vorerst keine Neuwahl riskieren. Die Wähler könnten es ihr heimzahlen. Die 20,5 Prozent der jüngsten Wahl sind nicht die Talsohle. Es geht noch tiefer. – Ulrich Horn

Schalke endlich Vorbild

Donnerstag, 12. September 2013

Nebenbei

(uh) Fußball ist ein Kampfspiel, aber auch Familiensport. Der Rasen in den Stadien heißt Spielfeld, nicht Schlachtfeld. Die Zuschauer befinden sich auf den Rängen. Das kommt nicht von Ringen, Rüpeln oder Randalieren. Rang bedeutet Reihe und Ordnung. Die Fußballvereine mit Profi-Mannschaften sind Unternehmen. Es ist nicht Aufgabe der Polizei, in den Arbeitsstätten der Republik Ausschreitungen zu verhindern. Wenn es in Unternehmen Bedarf danach gibt, ist dafür der Werkschutz zuständig. Fußballmannschaften vor den Zuschauern und Zuschauer vor Zuschauern zu schützen, kann nicht Angelegenheit der Polizei sein. Sie kann bei Spielen vor den Stadien den Verkehr regeln, Taschendiebe festnehmen und Randalierer einkassieren. Die Sicherheit im Stadion während des Spiels ist Sache des Vereins, der mit dem Spiel und seiner „Fan-Kultur“ Profit macht. NRW-Innenminister Jäger überlässt es nun dem FC Schalke 04, in seiner Arena die Sicherheit zu gewährleisten. Dafür ist Jäger zu loben. Zu tadeln ist er, weil er die Maßnahme auf Schalke beschränkt. Das erweckt den Anschein, als wolle er Schalke für die Kritik an einem Polizei-Einsatz bestrafen. Jäger sollte Mut fassen und das Schalker Modell auf alle Profi-Stadien ausdehnen. Die Polizisten werden zum Schutz der Bürger und im Kampf gegen die Kriminalität gebraucht, nicht dazu, den Profivereinen Kosten zu ersparen und höhere Renditen zu ermöglichen.

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2 Kommentare zu “Schalke endlich Vorbild”

  1. Martin Böttger sagt:

    Der Polizeieinsatz beim Spiel S04 gegen Saloniki hat jede Verhältnismässigkeit vermissen lassen. Polizisten sind zu Recht Beamte, im Gegensatz zu vielen anderen Beschäftigten des öffentlichen Dienstes, bei denen auch der Angestelltenstatus genügen würde. Das befreit sie aber nicht von der professionellen Anforderung, Empathie für gesellschaftliche Bereiche zu entwickeln, denen sie nicht selbst angehören. Das gilt noch mehr für ihre Vorgesetzten Einsatzleiter, Polizeipräsidenten und Innenminister. Sie müssten schon aus Eigeninteresse an Deeskalation und Kommunikation interessiert sein. Am Beispiel Schalke zeigt sich jedoch, dass sie in dieser Hinsicht intellektuell komplett überfordert und für ihren Job nicht geeignet sind.
    Ich halte den Aufstand der Beamten gegen die Nullrunden für die Besserverdienenden im öffentlichen Dienst NRWs für gesellschaftspolitisch blind und egomanisch. Aber anscheinend bewerben sich für wichtige Führungspositionen in der Polizei Gelsenkirchens und der Landesregierung NRWs nicht mehr die Besten.
    Unbenommen davon bleibt der Gesichtspunkt, dass das Fußballbusiness, das sich bereitwillig Oligarchen aus dem In- und Ausland in die Arme wirft, seine eigenen Angelegenheiten auch selbst finanzieren sollte. Es ist aber ein blamabler und verstandesarmer Versuch, dafür so einen absurden Polizeieinsatz als Anlass zu nehmen.

  2. Roland Mitschke sagt:

    Was zunächst einleuchtet, ist bei einigem Nachdenken fraglich. Betroffen ist ja nicht nur der Fussball. Was ist mit anderen Großveranstaltungen mit und ohne kommerziellem Hintergrund? Hat nicht der steuerzahlende Bürger einen Anspruch darauf, dass bei diesen Events seine Sicherheit durch staatliche Organe, denen mit gutem Recht das Monopol zur evtl. notwendigen Gewaltanwendung vorbehalten ist, gewährleistet wird? Wo ist die Polizei bei evtl. Ausschreitungen?
    Der Blick auf hohe (zu hohe) Gehälter im Profifussball sollte die Sicherheit des Bürgers nicht in Frage stellen. Hier geht es um eine der vornehmsten staatlichen Aufgaben. Das müsste ein Innenminister eigentlich wissen. Nicht jeder geht ja mit einem staatlich bezahlten Bodygard ins Stadion.

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