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Nebenbei

  • Angriff auf die Menschheit

    Schaut man sich derzeit um in der Welt, kommt man leicht zu dem Schluss: Populisten und Autokraten sind tatkräftig damit beschäftigt, die Menschheit in arge Bedrängnis zu bringen. Trump und Xi ruinieren die Weltwirtschaft. Trump spielt im Nahen und Mittleren Osten mit dem Feuer. Putin lässt zu, dass dort und in Russlands Nachbarschaft unter seiner Protektion Zivilisten getötet werden. Auch stößt er eine neue Runde des Wettrüstens an. Bolsonaro hat Brandrodungen im Urwald der Amazonasregion begünstigt, weil er das Land wirtschaftlich nutzen will. Dort wird Soja angebaut. Es wird als Futtergetreide auch nach Europa exportiert, um hier die Massentierhaltung in Gang und die Fleischpreise niedrig zu halten. Europas preisbewusste Konsumenten, die sich über den Populisten Bolsonaro und die Brandrodungen im Regenwald aufregen, schaffen jene wirtschaftlichen Anreize, die ihn verleiten, Brandrodungen zu gestatten. Leider gibt es keine Macht auf dieser Welt, die den Autokraten und Populisten in die Arme fallen könnte. Die Staaten, die zu einem solchen Schritt fähig wären, werden selbst von Populisten und Autokraten regiert, mit betrüblichen Folgen: Bolsonaro zum Beispiel bedroht mit seinem Vorgehen die Lebensgrundlagen auf dem Planeten. In Grunde sind die Brandrodungen ein Angriff auf die Menschheit und die Menschlichkeit. Einer wie er gehört eigentlich vor den Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. Dort landen wird er wohl – wie auch mancher andere – nicht. Die Menschheit und die Lage, in der sie sich befindet, sind offenbar noch nicht so weit. – Ulrich Horn

Bis ihr schwarz seid

Sonntag, 8. September 2013

Nebenbei

(uh) Großes Theater nach der Bundestagswahl hat in der SPD Tradition. 2005 war sie zwar nur zweitstärkste Partei, wollte aber partout den Kanzler stellen. Erst nach Wochen und peinlichem Gezerre fügte sie sich dem Wählerwillen. Nach der Wahl am 22. September 2013 könnte die Partei eine Neuinszenierung aufführen. Solche Vermutungen nährt ausgerechnet ein Politiker, der als besonders umsichtig und bedächtig gilt: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. In einem Interview mit der Welt machte er klar: Die SPD steht weder für eine große Koalition noch für Rot-Rot-Grün zur Verfügung. Mit der SPD gebe es nur Rot-Grün. Ein klares Wort. Doch was passiert, wenn es die Wähler wagen sollten, sich der SPD nicht zu fügen? Nimmt man die Umfragen ernst, kommt eine rot-grüne Mehrheit nicht zustande. Nimmt man Scholz beim Wort, kommen für die SPD dann nur zwei Optionen in Frage. Entweder sie geht in die Opposition. Oder es gibt in absehbarer Zeit Neuwahlen. Wird sich die SPD mit der Oppositionsrolle begnügen, wenn es Optionen für eine Regierungsbeteiligung gibt? Sicher nicht. Und so kann man die Scholz-Äußerungen wohl nur als Aufforderung an die Wähler verstehen: Entweder ihr wählt am 22. September Schwarz-Gelb, oder ihr müsst so lange wählen, bis ihr schwarz seid (oder Rot-Grün die Mehrheit hat).

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4 Kommentare zu “Bis ihr schwarz seid”

  1. Werner Jurga sagt:

    Die SPD hat im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik, wenn sie den Kanzler gestellt hatte, dies i.d.R. (von zwei Ausnahmen abgesehen) als „zweitstärkste Partei“ getan. In einer parlamentarischen Demokratie ist so etwas auch nicht weiter ungewöhnlich.

  2. Roland Mitschke sagt:

    Zunächst darf der Wähler, der Souverän im demokratischen Staat, von den Parteien Respekt vor seinem Votum erwarten. Bislang gilt die Aussage, dass im Grundsatz alle demokratischen Parteien untereinander koalitionsfaehig sind, wenn sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Staatsinteresse hat eben Vorrang vor Parteiinteresse und erst recht vor persönlichen Interessen. Bislang haben dies auch die Sozialdemokraten respektiert und sind dabei nicht schlecht gefahren als eine der großen staatstragenden Parteien. Hoffentlich gilt dies auch am 23. September! Ggf. kann Peer Steinbrück wieder Vorträge gegen gute Honorare halten.

  3. Markus sagt:

    Merkel würde auch die „Schwampel“ machen: Schwarz-Gelb-Grün.

    Und sich damit als flexibler erweisen als Steinbrück & Co.

    1:0 für Mutti!

  4. So lange die Seeheimer in der SPD das Sagen haben, wird diese Partei froh sein müssen, wenn sie überhaupt den 2. Platz behaupten kann.
    Von der Mentalität der Mitglieder, die sich von dieser neoliberalen, seeheimer Gruppe widerspruchslos alles gefallen lassen, von Hartz IV bis zu völkerrechtlich unerlaubten Kriegseinsätzen, ist die SPD eher ein Hasenzuchtverein als eine politische Partei.

    Steinmeier durfte sich, trotz der katastrophalen Wahlniederlage 2009 noch in der Wahlnacht selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausrufen, ohne dass ernsthaft gegen diese diktatorische Überrumpelung protestiert wurde.

    So auch die parteischädigende und gegen den Willen großer Teile der SPD proklamierte Totalabsage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

    Die Seeheimer sind das Krebsgeschwür der SPD.

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