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Nebenbei

  • Trumps Theater

    Über die Geduld der US-Medien kann man nur staunen. Immer wieder schicken sie Journalisten zu Pressekonferenzen, bei denen Präsident Trump und seine Mitarbeiter lügen, was das Zeug hält, die Journalisten beschimpfen und deren Arbeitgeber verleumden. Es drängt sich schon die Frage auf: Müssen die Beschimpften die Lügen und Tiraden über sich ergehen lassen und sie dann auch noch verbreiten? Diese Frage provoziert die nächste: Wäre es nicht an der Zeit, den Transport der alternativen Fakten ihren Urhebern zu überlassen? Trump und seine Mitarbeiter müssten dann ihre Fakenews ohne Hilfe der meisten Medien an die Bürger bringen. Es stehen dazu Twitter, regierungsnahe Medien und auch Presseerklärungen zur Verfügung. Die Berichterstattung der geschmähten Medien über die Regierungsarbeit muss unter diesem Schritt nicht leiden. Er würde es Trump aber erschweren, sich als Opfer der Medien darzustellen und mit diesem Manöver Desinformation zu betreiben, während die Medien so arbeiten könnten wie bisher. Noch schwerer hätte er es, wenn die in Washington tätigen Medien einen Verein zur Veranstaltung von Pressekonferenzen gründeten und nahe beim Weißen Haus Büros anmieteten. Dorthin könnte der Verein dann Persönlichkeiten einladen, die zu aktuellen Themen etwas mitzuteilen haben, auch zu jenen, über die Trump gar nicht oder falsch informiert. Und schließlich, um ihm Einhalt zu gebieten: Können Journalisten und Medienunternehmen, die Trump wahrheitswidrig bezichtigt zu lügen, den Präsidenten und die US-Regierung nicht wegen übler Nachrede , Verleumdung und gegebenenfalls auch wegen Geschäftsschädigung verklagen? – Selbst wenn es ginge, würde es wohl nicht dazu kommen. Schade eigentlich. – Ulrich Horn

Bis ihr schwarz seid

Sonntag, 8. September 2013

Nebenbei

(uh) Großes Theater nach der Bundestagswahl hat in der SPD Tradition. 2005 war sie zwar nur zweitstärkste Partei, wollte aber partout den Kanzler stellen. Erst nach Wochen und peinlichem Gezerre fügte sie sich dem Wählerwillen. Nach der Wahl am 22. September 2013 könnte die Partei eine Neuinszenierung aufführen. Solche Vermutungen nährt ausgerechnet ein Politiker, der als besonders umsichtig und bedächtig gilt: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. In einem Interview mit der Welt machte er klar: Die SPD steht weder für eine große Koalition noch für Rot-Rot-Grün zur Verfügung. Mit der SPD gebe es nur Rot-Grün. Ein klares Wort. Doch was passiert, wenn es die Wähler wagen sollten, sich der SPD nicht zu fügen? Nimmt man die Umfragen ernst, kommt eine rot-grüne Mehrheit nicht zustande. Nimmt man Scholz beim Wort, kommen für die SPD dann nur zwei Optionen in Frage. Entweder sie geht in die Opposition. Oder es gibt in absehbarer Zeit Neuwahlen. Wird sich die SPD mit der Oppositionsrolle begnügen, wenn es Optionen für eine Regierungsbeteiligung gibt? Sicher nicht. Und so kann man die Scholz-Äußerungen wohl nur als Aufforderung an die Wähler verstehen: Entweder ihr wählt am 22. September Schwarz-Gelb, oder ihr müsst so lange wählen, bis ihr schwarz seid (oder Rot-Grün die Mehrheit hat).

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4 Kommentare zu “Bis ihr schwarz seid”

  1. Werner Jurga sagt:

    Die SPD hat im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik, wenn sie den Kanzler gestellt hatte, dies i.d.R. (von zwei Ausnahmen abgesehen) als „zweitstärkste Partei“ getan. In einer parlamentarischen Demokratie ist so etwas auch nicht weiter ungewöhnlich.

  2. Roland Mitschke sagt:

    Zunächst darf der Wähler, der Souverän im demokratischen Staat, von den Parteien Respekt vor seinem Votum erwarten. Bislang gilt die Aussage, dass im Grundsatz alle demokratischen Parteien untereinander koalitionsfaehig sind, wenn sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Staatsinteresse hat eben Vorrang vor Parteiinteresse und erst recht vor persönlichen Interessen. Bislang haben dies auch die Sozialdemokraten respektiert und sind dabei nicht schlecht gefahren als eine der großen staatstragenden Parteien. Hoffentlich gilt dies auch am 23. September! Ggf. kann Peer Steinbrück wieder Vorträge gegen gute Honorare halten.

  3. Markus sagt:

    Merkel würde auch die „Schwampel“ machen: Schwarz-Gelb-Grün.

    Und sich damit als flexibler erweisen als Steinbrück & Co.

    1:0 für Mutti!

  4. So lange die Seeheimer in der SPD das Sagen haben, wird diese Partei froh sein müssen, wenn sie überhaupt den 2. Platz behaupten kann.
    Von der Mentalität der Mitglieder, die sich von dieser neoliberalen, seeheimer Gruppe widerspruchslos alles gefallen lassen, von Hartz IV bis zu völkerrechtlich unerlaubten Kriegseinsätzen, ist die SPD eher ein Hasenzuchtverein als eine politische Partei.

    Steinmeier durfte sich, trotz der katastrophalen Wahlniederlage 2009 noch in der Wahlnacht selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausrufen, ohne dass ernsthaft gegen diese diktatorische Überrumpelung protestiert wurde.

    So auch die parteischädigende und gegen den Willen großer Teile der SPD proklamierte Totalabsage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

    Die Seeheimer sind das Krebsgeschwür der SPD.

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