Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Bis ihr schwarz seid

Sonntag, 8. September 2013

Nebenbei

(uh) Großes Theater nach der Bundestagswahl hat in der SPD Tradition. 2005 war sie zwar nur zweitstärkste Partei, wollte aber partout den Kanzler stellen. Erst nach Wochen und peinlichem Gezerre fügte sie sich dem Wählerwillen. Nach der Wahl am 22. September 2013 könnte die Partei eine Neuinszenierung aufführen. Solche Vermutungen nährt ausgerechnet ein Politiker, der als besonders umsichtig und bedächtig gilt: Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz. In einem Interview mit der Welt machte er klar: Die SPD steht weder für eine große Koalition noch für Rot-Rot-Grün zur Verfügung. Mit der SPD gebe es nur Rot-Grün. Ein klares Wort. Doch was passiert, wenn es die Wähler wagen sollten, sich der SPD nicht zu fügen? Nimmt man die Umfragen ernst, kommt eine rot-grüne Mehrheit nicht zustande. Nimmt man Scholz beim Wort, kommen für die SPD dann nur zwei Optionen in Frage. Entweder sie geht in die Opposition. Oder es gibt in absehbarer Zeit Neuwahlen. Wird sich die SPD mit der Oppositionsrolle begnügen, wenn es Optionen für eine Regierungsbeteiligung gibt? Sicher nicht. Und so kann man die Scholz-Äußerungen wohl nur als Aufforderung an die Wähler verstehen: Entweder ihr wählt am 22. September Schwarz-Gelb, oder ihr müsst so lange wählen, bis ihr schwarz seid (oder Rot-Grün die Mehrheit hat).

Schlagwörter: , , ,

4 Kommentare zu “Bis ihr schwarz seid”

  1. Werner Jurga sagt:

    Die SPD hat im Laufe der Geschichte der Bundesrepublik, wenn sie den Kanzler gestellt hatte, dies i.d.R. (von zwei Ausnahmen abgesehen) als „zweitstärkste Partei“ getan. In einer parlamentarischen Demokratie ist so etwas auch nicht weiter ungewöhnlich.

  2. Roland Mitschke sagt:

    Zunächst darf der Wähler, der Souverän im demokratischen Staat, von den Parteien Respekt vor seinem Votum erwarten. Bislang gilt die Aussage, dass im Grundsatz alle demokratischen Parteien untereinander koalitionsfaehig sind, wenn sie auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Staatsinteresse hat eben Vorrang vor Parteiinteresse und erst recht vor persönlichen Interessen. Bislang haben dies auch die Sozialdemokraten respektiert und sind dabei nicht schlecht gefahren als eine der großen staatstragenden Parteien. Hoffentlich gilt dies auch am 23. September! Ggf. kann Peer Steinbrück wieder Vorträge gegen gute Honorare halten.

  3. Markus sagt:

    Merkel würde auch die „Schwampel“ machen: Schwarz-Gelb-Grün.

    Und sich damit als flexibler erweisen als Steinbrück & Co.

    1:0 für Mutti!

  4. So lange die Seeheimer in der SPD das Sagen haben, wird diese Partei froh sein müssen, wenn sie überhaupt den 2. Platz behaupten kann.
    Von der Mentalität der Mitglieder, die sich von dieser neoliberalen, seeheimer Gruppe widerspruchslos alles gefallen lassen, von Hartz IV bis zu völkerrechtlich unerlaubten Kriegseinsätzen, ist die SPD eher ein Hasenzuchtverein als eine politische Partei.

    Steinmeier durfte sich, trotz der katastrophalen Wahlniederlage 2009 noch in der Wahlnacht selbst zum Fraktionsvorsitzenden ausrufen, ohne dass ernsthaft gegen diese diktatorische Überrumpelung protestiert wurde.

    So auch die parteischädigende und gegen den Willen großer Teile der SPD proklamierte Totalabsage einer Zusammenarbeit mit der Linkspartei.

    Die Seeheimer sind das Krebsgeschwür der SPD.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.