Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Letzte Kommentare

Nebenbei

  • Wem die „Straße“ nutzt

    Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

Hanni und Nanni – hilflos

Donnerstag, 18. April 2013

Nebenbei

(uh) Die rot-grüne NRW-Regierung zeigt erstaunliche Schwächen. In der Opel-Krise war sie kaum präsent. In der EU tritt sie zum gleichen Thema mit zwei Zungen auf und macht sich damit deutschland- und europaweit zum Gespött. Während der grüne Umweltminister Remmel die EU-Pläne zur Reform des CO2-Emissionshandels öffentlich unterstützte, forderte SPD-Wirtschaftsminister Duin die Europa-Abgeordneten aus NRW in einem Brief auf, die Pläne zu verhindern. Ministerpräsidentin Kraft schafft es nicht, eine einheitliche Haltung ihrer Regierung herzustellen. In der Minderheitskoalition bis 2012 legte sie mit der grünen Vize-Regierungschefin Löhrmann noch großen Wert auf Gemeinsamkeit. Beide traten demonstrativ wie Freundinnen auf. Das bescherte ihnen die Spitznamen Hanni und Nanni. Heute wirken sie hilflos. Es gelingt ihnen nicht, die Gegensätze der Koalition in zentralen Wirtschaftsfragen intern zu halten und auszugleichen. Immer deutlicher machen die Koalitionspartner ihre Differenzen öffentlich sichtbar. Es kann eigentlich nicht mehr lange dauern, bis sie öffentlich ausgetragen werden. Dann ist es nicht mehr weit bis zum rot-grünen Getöse der 90er Jahre.

Schlagwörter: , , , , , ,

Ein Kommentar zu “Hanni und Nanni – hilflos”

  1. […] NRW: Hanni und Nanni – hilflos…Post von Horn […]

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.