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Nebenbei

  • Trumps nächster Job

    Seit Monaten beschäftigen sich die Medien mit der Frage, was Trump täte, wenn er die Wahl verlöre. Nun ist der Fall da. Die Spekulationen schießen noch stärker ins Kraut. Aufschluss bieten sie nicht. Trumps Pläne liegen nach wie vor im Dunkeln. Gewiss scheint nur: Erstens: Am 20. Januar wird er das Weiße Haus verlassen. Zweitens: Danach wird er mit vielen Klagen zu kämpfen haben. Drittens: Er wird dann jede Menge Geld benötigen. Der Bedarf ergibt sich aus drei Umständen: Erstens: Trump wird zu seiner Verteidigung Unsummen an Anwaltshonoraren ausgeben müssen. Zweitens: Er muss in den nächsten Jahren hohe Kredite ablösen. Er soll mit 900 Millionen Dollar in der Kreide stehen, allein bei der Deutschen Bank mit 350 Millionen. Drittens: Seine Einnahmen sind über die Corona-Krise geschrumpft. Zwei Drittel seiner 24 Luxushotels und Golfklubs sind wegen ausbleibender Gäste geschlossen. Trump steht also vor der Frage: Woher Geld nehmen und nicht stehlen? – Sein größtes Kapital sind seine 90 Millionen Twitter-Follower. Seit er die Wahl verlor, versucht er, sie bei der Stange zu halten. Die Mär von der gestohlenen Wahl hilft, die Aufmerksamkeit seiner Gegner hoch und die Bindung zu seinen Fans eng zu halten. Solange sie wider die Fakten glauben, Biden habe die Wahl gestohlen, hat Trump gewonnen. Er kann nun tun, was er als Präsident nur rudimentär vermochte: seine Popularität zu Geld machen. Als Influencer könnte er sein wahres Talent hemmungslos entfalten und mühelos Millionen scheffeln. Nebenbei ließen sich auch noch die Republikaner an die Kandare nehmen. Das einträgliche Influencer-Geschäft könnte ihm nicht einmal ein Lockdown vermasseln. Nach dem 20. Januar werden wohl die Kunden bei Trump Schlange stehen. Warum sollte er bei solchen Aussichten 2024 noch einmal für das Weiße Haus kandidieren? – Ulrich Horn

Die große Koalition wird möglich gemacht

Dienstag, 11. September 2012

Politik

(uh) Große Koalitionen schließt man nur in Notfällen. Entweder kann keine andere Koalition gebildet werden, weil Mehrheiten fehlen oder Parteien nicht zusammen passen. Oder es sind Aufgaben zu bewältigen, die einen breiten gesellschaftlichen und politischen Konsens erfordern. Beide Fälle könnten mit der nächsten Bundestagswahl eintreffen.

Die inhaltliche Distanz verringert

Daher sind starke Kräfte in Union und SPD seit längerem dabei, die Voraussetzungen zu schaffen, damit ihren Parteien nach der Wahl die große Koalition als Option zur Verfügung steht.  Sollte sie erforderlich sein, weil es für Schwarz-Gelb oder Rot-Grün nicht reicht und auch eine Ampel nicht zustande kommt, wollen beide Volksparteien auf die Zusammenarbeit vorbereitet sein.

CDU und SPD haben in den vergangenen Monaten die inhaltliche Distanz zwischen sich deutlich verringert. Das könnte es ihnen nach der Bundestagswahl 2013 erleichtern, in zentralen Fragen eine Übereinkunft zu erzielen, ohne ihr Gesicht zu verlieren und ihre Wähler zu irritieren.

Merkel rückte die CDU so weit an die SPD heran, dass sich in der Union längst Widerstand regt. Der konservative Teil der Union sieht den Markenkern der Partei gefährdet und spricht von Sozialdemokratisierung.

Gabriel und Steinmeier bremsen die SPD, um zu verhindern, dass sie sich in Fundamentalopposition gegen Merkels Politik verliert. Kritik an Merkel übt die SPD-Spitze nur maßvoll, zu maßvoll für den linken Flügel, der die Union viel härter attackiert sehen will.

Die Arbeitsfelder definiert

Beide Parteien haben längst die politischen Felder definiert, die in der nächsten Legislaturperiode gelöst werden müssen. Bei der gegenseitigen Annäherung auf diesen Themengebieten haben Merkel und die Union die weiteste Wegstrecke zurückgelegt.

Mit dem Ausstieg aus der Kernkraft lief Merkel in ihrer Partei ein großes Risiko. Dennoch ließ sie sich darauf ein. Sie verkleinerte so das größte Problem, das beide Volksparteien trennte. Den Widerstand in der Union gegen den Mindestlohn brach sie ebenfalls auf. In der Europa-Politik strebt sie ähnlich wie die SPD eine große Reform der europäischen Institutionen an, um eine gemeinsame Wirtschafts-, Finanz- und Sozialpolitik zu ermöglichen.

In der Rentenpolitik präsentierten beide Parteien gerade erst Reformkonzepte, die eine Verständigung denkbar erscheinen lassen. Ein vergleichbarer Schritt wäre auch in der Gesundheitspolitik erforderlich. Dort sind Reformen, die einen breiten Konsens finden, mit der FDP genau so wenig zu machen wie in der Rentenpolitik oder beim Mindestlohn. Ähnlich verhält es sich bei der Energiewende. Soll sie rasch voran kommen, wird die Union mit der SPD und den SPD-regierten Ländern übereinkommen müssen.

FDP und Grüne unter Druck

Je näher Union und SPD zusammenrücken, desto besorgter müssen FDP und Grüne sein. Sie verlieren an Gewicht, die FDP in der Koalition mit der Union, die Grünen als möglicher Koalitionspartner der SPD. Grüne und FDP sind sich spinnefeind. Ob sie die Aussicht, in der Opposition zu verharren (Grüne) oder nicht mehr ins Parlament zu kommen (FDP), dazu bewegt, über ihren Schatten zu springen und die Annäherung zu suchen?

Teile der FDP um Kubicki schließen eine Ampel-Koalition nicht mehr aus. Inhaltlich vorbereitet ist ein solches Bündnis aber nicht. Beide Parteien haben es versäumt, sich aufeinander zu zubewegen. Je näher die Bundestagswahl rückt, desto schwieriger wird ein solcher Schritt, weil die Zeit fehlt ihn den Mitgliedern plausibel zu machen.

Zurzeit reichen die Gemeinsamkeiten zwischen FDP und Grünen kaum aus, eine stabile Ampel-Regierung zu bilden, die in der Lage wäre, die großen Aufgaben der nächsten Legislaturperiode zu lösen. Auch dieses Manko lässt eine große Koalition zunehmend möglich erscheinen.

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4 Kommentare zu “Die große Koalition wird möglich gemacht”

  1. […] Ein Jahr vor der Bundestagswahl: Die große Koalition wird möglich gemacht … postvonhorn […]

  2. Werner Jurga sagt:

    Eine große Koalition ist möglich und in den letzten Tagen ein gutes Stück wahrscheinlicher geworden. Allerdings: auch für Schwarz-Grün sollte es allemale reichen. Und wenn man bedenkt, wie oft die FDP schon totgesagt worden ist…
    Solange noch für drei der sechs zur Debatte stehenden Parteien das Überspringen der 5-%-Hürde nicht sicher prognostiziert werden kann, sind sämtliche Farbenspiele etwas verfrüht. Die große Koalition ist immer eine Möglichkeit – besonders für die SPD, noch einmal kräftig abzuspecken…

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