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Nebenbei

  • Sissy, Soraya, Frauke

    Die AfD kann mit der Resonanz ihres Kölner Parteitags zufrieden sein. Die Partei ist zerstritten. Ihre Umfragewerte sind gesunken. Dennoch beherrscht sie die Schlagzeilen. Ihre Gegner, die in Köln aufmarschierten, und die Medien, die seit Wochen über jede Regung der kleinen Partei berichten, verschafften ihr wieder einmal unverhältnismäßig starke Beachtung. Großes Verdienst daran hat auch Frauke Petry. Sie betätigt sich in der AfD seit Wochen als Spaltpilz und scheint darüber an Einfluss zu verlieren. Bisher ließen sich die Medien von der AfD mit Beschimpfungen und Tabubrüchen zu üppiger Berichterstattung provozieren. Nun aber beginnen Journalisten, bei der AfD das Feld der Politik mit dem des Glamours zu verbinden, auf dem sich üblicherweise die Stars, die Beauties und die Royals tummeln. Der MDR versah seinen Vorbericht auf den AfD-Parteitag mit der Schlagzeile: „Schicksalstage für Frauke Petry?“ Erinnert das nicht an Romy und ihre Paraderolle, die Sissy? Langsam, aber unaufhaltsam wird Frauke in die Riege der Sissys und Sorayas samt ihrer vielen Nachfolgerinnen vorrücken. Die AfD mag Frauke schnöde beiseiteschieben oder gar vollständig ausmustern. Uns wird sie auf lange Zeit erhalten bleiben, nicht nur auf den Titelbildern der Magazine, die beim Friseur, im Wartezimmer des Hausarztes und in den Stadtcafés herumliegen, sondern vielleicht sogar als ständige Gästin bei der jährlichen Bambiverleihung. Ist das nicht tröstlich? – Ulrich Horn

Behörden behindern Aufklärung

Schöne Aussichten für Rechtsextremisten

Montag, 23. Juli 2012

Politik

(uh) Die Vorgänge um die Mörderbande NSU, die Neonazis und die Sicherheitsbehörden werden immer monströser. Die Liste der Ungeheuerlichkeiten wächst stetig.

Die Aufsicht unterblieb
Zehn Jahre lang konnte die NSU-Bande unbehindert morden. Hilfe erhielt sie aus dem rechtsextremistischen Milieu, mit dem die Sicherheitsbehörden kooperierten und deren Exponenten sie finanzierten.

Das geschah unter den Augen der 17 Innenminister und vieler Abgeordneten in den 17 Innenausschüssen der 17 deutschen Parlamente. Aufgabe dieser Heerschar von Politikern ist es unter anderem, die Sicherheitsbehörden und ihre Arbeit zu beaufsichtigen.

Inzwischen steht fest: Die Aufsicht unterblieb. Nicht die Politik kontrollierte die Behörden. Es scheint eher, als steuerten die Behörden die Politiker und führten sie in die Irre. Ob manchem Politiker inzwischen schwant, dass er für dumm verkauft wurde? Der eine oder andere Innenminister, der sich mit markigen Sprüchen profilierte, sieht jedenfalls ziemlich blöd aus.

Verstrickung vertuscht
Schon dieser Umstand ist dazu angetan, die Bemühungen der Politik um Aufklärung skeptisch zu betrachten. Wer hoffte, die Politiker könnten aufgewacht sein und nachdrücklich versuchen, die Behörden in den Griff zu bekommen, muss nun erkennen, dass er einer Illusion aufgesessen ist.

Die Behörden kooperierten nicht nur mit den Verfassungsfeinden und erleichterten es ihnen, sich auszubreiten. Die Sicherheitsorgane boykottieren nun auch die Aufklärung. Sie erschweren es, den Rechtsextremismus einzudämmen.

Es wurden Akten vernichtet, die Aufschluss über die rechtsextreme Szene und ihre Verbrechen hätten geben können. Das geschah ungeachtet aller Aufklärungsbemühungen, auch auf Geheiß des Bundesinnenministeriums. Die Aktion nährt den Verdacht, die Behörden versuchten, ihre Verstrickung in den Rechtsextremismus und dessen Untaten zu vertuschen.

Glaubwürdigkweit beschädigt

Die Vernichtung der Akten hat weit reichende Folgen. Der CSU-Innenpolitiker Uhl meint, es sei nun aussichtslos, einen weiteren Versuch zu starten, um die NPD zu verbieten.

Die Schredder-Aktion habe die Glaubwürdigkeit des Verfassungsschutzes und seiner Quellen schwer beschädigt, sagt Uhl. Der NPD würde dieser Umstand vor dem Verfassungsgericht helfen, ein Verbot zu verhindern. Ihre Aussichten stünden gut.

Eine schöne Nachricht für die Rechtsextremisten. Sie können sich die Hände reiben. Brave Bürger kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus. Wenn doch, dürfte manchem allmählich mulmig werden.

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3 Kommentare zu “Schöne Aussichten für Rechtsextremisten”

  1. […] Schöne Aussichten für Rechtsextremisten…Post von Horn sr_adspace_id = 1000007954907; sr_adspace_width = 300; sr_adspace_height = 250; […]

  2. Andre sagt:

    Ich gehöre derer an, die aus dem Staunen nicht mehr herauskommen. Wie kann es sein, dass durch solch ein erschütterndes Ereignis die Stabilität der rechten Partei NDP gesteigert wird?

    In diesem Staat läuft einiges falsch und diese Anhäufung „unglücklicher“ Vorgehensweisen ist nur das Sahnehäubchen.

    Es ist einfach unglaublich, dass die Behörden die Rechtsextremen durch Unterstützungsgelder observieren und die Beweismittel anschließend vernichten, damit kein Zusammenhang zwischen Behörde und rechten Gesellschaften hergestellt werden kann. Das ist dermaßen abstrus, dass man es kaum in Worte fassen kann.

    Ich bin jedenfalls gespannt, wie sich dieser Fall weiterentwickeln wird.

    Andre

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