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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken

Montag, 27. Februar 2012

Politik

(uh) Die FDP wollte die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einem Befreiungsschlag umwidmen. Der Versuch erwies sich als Fehlschlag.

Aus Angst, bei den nächsten Wahlen zu implodieren, nahm die kleine Regierungspartei vor einer Woche Zuflucht zum Krawall. Sie nutzte Gaucks Wunsch, Präsident zu werden, um auf sich aufmerksam zu machen.

Dazu demolierte sie in voller Absicht und mit großer Wucht die Koalition. Sie zwang Gauck, den Kandidaten der Opposition, öffentlich ihrer Bündnispartnerin, der CDU-Kanzlerin Angela Merkel, auf und spielte dabei mit SPD und Grünen über Bande.

Für kurze Zeit lebten die FDP und ihr junger Vorsitzender Rösler in dem Hochgefühl, die hätten einen Coup gelandet. Dabei hat die Partei vor allem eines geschafft: Sie bestätigte das alte Vorurteil, dass sie nicht zuverlässig sei und zum Schaden ihrer Koalitionspartner leicht umfalle.

Bemerkt haben das die Partei und ihr Vorsitzender offenbar noch nicht. Rösler war in der vergangenen Woche vollauf damit beschäftigt, seinen vermeintlichen Coup zu genießen. Dabei zeigte sich wieder einmal, dass es nicht reicht, einen Coup zu landen. Man muss ihn auch nutzen können, sonst verpufft er.

Wie man einen Coup verspielt, erlebt gerade Rösler. Wie ein unartiger Junge sonnt er sich darin, die Kanzlerin ausgetrickst zu haben. Das kommt bei jenen FDP-Wählern, die in Scharen vor der Partei geflohen sind und sich bisher hartnäckig von ihr fort halten, nicht gut an.

Die Umfragen zeigen: Röslers Coup hat der Partei bisher nichts gebracht. Bundesweit stagniert sie bei drei Prozent. In NRW hat sie sogar noch einen Prozentpunkt weniger. Die FDP zuckt gerade eben noch, wie schon seit Monaten. Eine lebendige Partei sieht anders aus.

Die FDP-Wähler wollen sich einfach nicht zu erkennen geben. Das verwundert nicht. Sie legen Wert auf Formen und Anstand. Mit rüpelhaften Auftritten der FDP-Chefs mögen die distinguierten FDP-Sympathisanten in den Kanzleien, Praxen und Agenturen nicht in Verbindung gebracht werden. Sie halten Distanz. Das war bei Westerwelles Ausfällen so. Das ist bei Rösler nicht anders.

Tabubrüche wie der Gauck-Coup helfen der Partei offenbar nicht weiter. Der Versuch, sich SPD und Grünen zu nähern, ist riskant. Gegen die vage Aussicht, Zweitstimmen von SPD und Grünen zu gewinnen, könnte die Partei ihren letzten Rest von Stammwählern vergraulen.

SPD-Fraktionschef Steinmeier schwadroniert zwar schon wieder von einer Ampelkoalition. Das muss die FDP eher erschrecken als erfreuen. Steinmeier ist Spezialist für historisch schlechte Wahlergebnisse. Der FDP sollte beim Blick auf die Umfragen klar sein: Auch SPD und Grüne haben nichts zu verschenken.

Die FDP wird nicht umhin kommen, sich und den Wählern klar zu machen, wie sie bei den nächsten Wahlen das Existenzminimum von fünf Prozent erreichen will. Und warum ihr die Wähler dabei helfen sollen.

Solange ihr das nicht gelingt, wird sich in den Umfragen nichts bewegen. Bisher gehen die Wähler davon aus, eine Stimme für die FDP sei eine verlorene Stimme. Rösler hat es nicht geschafft, diesen sich verhärtenden Eindruck zu verändern.

Nach der nächsten Wahlniederlage wird in der FDP die Überzeugung um sich greifen, die unter ihren Wählern längst Platz gegriffen hat – dass der Vorsitzender die Probleme der Partei nicht lösen kann, weil er selbst eines ihrer Probleme ist.

 

 

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Ein Kommentar zu “FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken”

  1. janz sagt:

    Diese nur dem Kapital zugeneigten Parteien, kann man beim besten Willen nicht wählen.Ich habe 25 Jahre SPD gewählt,als Sie noch eine Arbeiterpartei war. Aber spätestens seit Schröder war damit Schluss!Jetzt stimmen diese Buckelmacher genau wie die deletantischen Grünen,auch noch dem neuerlichen Rettungsschirm zu,um die widerlichen Banken zu retten.Ich für meinen Teil,werde nur noch die Linken Wählen!

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