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Nebenbei

  • Schwindende Scheinblüte

    Was denken sich die Wähler? Vor einem Jahr gaben sie der SPD bei Forsa 14 Prozent. Drei Monate später, bei der Bundestagswahl, machten sie die Partei mit 25,7 Prozent zur stärksten Kraft. Da die Union handlungsunfähig war, konnte SPD-Kandidat Scholz Kanzler werden. Heute, neun Monate nach der Wahl, befindet sich seine Partei auf dem Abstieg. Während Union und Grüne in Umfragen die absolute Mehrheit erreichen, ist die Kanzlerpartei auf dem Rückweg unter die 20-Prozent-Marke. Bei Forsa hat sie es bereits geschafft. Ihr Ergebnis bei der Bundestagswahl hat sich als Scheinblüte erwiesen. Die SPD droht wieder bei 14 Prozent zu landen. Scholz trägt das Seine bei. Er tritt in jüngster Zeit häufig auf. Dennoch rauschen auch seine Werte abwärts. Ob seine Auftritte den Niedergang forcieren oder mildern – wer weiß es? Sicher scheint, dass sich der Abwärtstrend der SPD beschleunigen dürfte, verlöre sie die nächste Landtagswahl am 9. Oktober in Niedersachsen. Sollte sich dort wie jüngst in Schleswig-Holstein und NRW eine schwarz-grüne Koalition bilden, könnte die SPD in Brand geraten. Es wäre an der Zeit, sich nach Hydranten und Wasserschläuchen umzuschauen. Auch in Niedersachsen sinken die Werte der SPD, während die der Union und der Grünen steigen. – Ulrich Horn

FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken

Montag, 27. Februar 2012

Politik

(uh) Die FDP wollte die Nominierung des Kandidaten für das Amt des Bundespräsidenten zu einem Befreiungsschlag umwidmen. Der Versuch erwies sich als Fehlschlag.

Aus Angst, bei den nächsten Wahlen zu implodieren, nahm die kleine Regierungspartei vor einer Woche Zuflucht zum Krawall. Sie nutzte Gaucks Wunsch, Präsident zu werden, um auf sich aufmerksam zu machen.

Dazu demolierte sie in voller Absicht und mit großer Wucht die Koalition. Sie zwang Gauck, den Kandidaten der Opposition, öffentlich ihrer Bündnispartnerin, der CDU-Kanzlerin Angela Merkel, auf und spielte dabei mit SPD und Grünen über Bande.

Für kurze Zeit lebten die FDP und ihr junger Vorsitzender Rösler in dem Hochgefühl, die hätten einen Coup gelandet. Dabei hat die Partei vor allem eines geschafft: Sie bestätigte das alte Vorurteil, dass sie nicht zuverlässig sei und zum Schaden ihrer Koalitionspartner leicht umfalle.

Bemerkt haben das die Partei und ihr Vorsitzender offenbar noch nicht. Rösler war in der vergangenen Woche vollauf damit beschäftigt, seinen vermeintlichen Coup zu genießen. Dabei zeigte sich wieder einmal, dass es nicht reicht, einen Coup zu landen. Man muss ihn auch nutzen können, sonst verpufft er.

Wie man einen Coup verspielt, erlebt gerade Rösler. Wie ein unartiger Junge sonnt er sich darin, die Kanzlerin ausgetrickst zu haben. Das kommt bei jenen FDP-Wählern, die in Scharen vor der Partei geflohen sind und sich bisher hartnäckig von ihr fort halten, nicht gut an.

Die Umfragen zeigen: Röslers Coup hat der Partei bisher nichts gebracht. Bundesweit stagniert sie bei drei Prozent. In NRW hat sie sogar noch einen Prozentpunkt weniger. Die FDP zuckt gerade eben noch, wie schon seit Monaten. Eine lebendige Partei sieht anders aus.

Die FDP-Wähler wollen sich einfach nicht zu erkennen geben. Das verwundert nicht. Sie legen Wert auf Formen und Anstand. Mit rüpelhaften Auftritten der FDP-Chefs mögen die distinguierten FDP-Sympathisanten in den Kanzleien, Praxen und Agenturen nicht in Verbindung gebracht werden. Sie halten Distanz. Das war bei Westerwelles Ausfällen so. Das ist bei Rösler nicht anders.

Tabubrüche wie der Gauck-Coup helfen der Partei offenbar nicht weiter. Der Versuch, sich SPD und Grünen zu nähern, ist riskant. Gegen die vage Aussicht, Zweitstimmen von SPD und Grünen zu gewinnen, könnte die Partei ihren letzten Rest von Stammwählern vergraulen.

SPD-Fraktionschef Steinmeier schwadroniert zwar schon wieder von einer Ampelkoalition. Das muss die FDP eher erschrecken als erfreuen. Steinmeier ist Spezialist für historisch schlechte Wahlergebnisse. Der FDP sollte beim Blick auf die Umfragen klar sein: Auch SPD und Grüne haben nichts zu verschenken.

Die FDP wird nicht umhin kommen, sich und den Wählern klar zu machen, wie sie bei den nächsten Wahlen das Existenzminimum von fünf Prozent erreichen will. Und warum ihr die Wähler dabei helfen sollen.

Solange ihr das nicht gelingt, wird sich in den Umfragen nichts bewegen. Bisher gehen die Wähler davon aus, eine Stimme für die FDP sei eine verlorene Stimme. Rösler hat es nicht geschafft, diesen sich verhärtenden Eindruck zu verändern.

Nach der nächsten Wahlniederlage wird in der FDP die Überzeugung um sich greifen, die unter ihren Wählern längst Platz gegriffen hat – dass der Vorsitzender die Probleme der Partei nicht lösen kann, weil er selbst eines ihrer Probleme ist.

 

 

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Ein Kommentar zu “FDP: Nach wie vor nur leichtes Zucken”

  1. janz sagt:

    Diese nur dem Kapital zugeneigten Parteien, kann man beim besten Willen nicht wählen.Ich habe 25 Jahre SPD gewählt,als Sie noch eine Arbeiterpartei war. Aber spätestens seit Schröder war damit Schluss!Jetzt stimmen diese Buckelmacher genau wie die deletantischen Grünen,auch noch dem neuerlichen Rettungsschirm zu,um die widerlichen Banken zu retten.Ich für meinen Teil,werde nur noch die Linken Wählen!

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