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Nebenbei

  • Tatkraft und ihr Gegenteil

    Der Amoklauf in München hat starke Reaktionen ausgelöst. Über Stunden herrschten Angst und Unsicherheit. Doch der Staat zeigte Flagge. In München und Bayern demonstrierten Polizei und Rettungskräfte mit aller Macht, dass sie die Lage in den Griff bekommen wollten. Der Bundesinnenminister trat, kaum in den USA gelandet, den Rückflug an. Bundeskanzlerin Merkel unterbrach ihren Urlaub. In Berlin trat das Sicherheitskabinett zusammen. In München tagte Bayerns Landeskabinett unter Ministerpräsident Seehofer. – Diese Reaktionen erinnern unwillkürlich an die Kölner Silvesternacht und an die Reaktionen auf die dortigen Verbrechen. Alles, was nach dem Münchener Amoklauf den Bürgern vermittelte, der Staat komme seinen Schutz- und Aufklärungspflichten nach, hat bei den Kölner Silvesterverbrechen gefehlt. Es gab keine Polizei und keine Rettungsdienste, die entschlossen mobilisiert wurden und in Erscheinung traten. Es gab keinen Innenminister, der auf die erste Meldung der Polizei reagierte. Es gab keine Sondersitzung des Landeskabinetts unter Ministerpräsidentin Kraft. Wohl aber gab es aus dem Polizeiapparat einen Anruf, der das Wort „Vergewaltigung“ aus der Polizeimeldung getilgt und die Verbrechen bagatellisiert sehen wollte. Während sich die Kanzlerin in Köln besorgt erkundigte, war die Ministerpräsidentin noch abgetaucht. – Die Reaktionen auf dem Münchener Amoklauf beleuchten erneut die Nachlässigkeit, mit der die politisch Verantwortlichen in NRW über Neujahr hantierten. – Derzeit wird Münchens Polizeisprecher da Gloria Martins für seine souveränen TV-Auftritte über den grünen Klee gelobt. Dabei hat der Mann doch nur seine Arbeit ordentlich verrichtet. Das aber genügt heutzutage schon, um als ganz und gar außergewöhnlich zu gelten. Wie weit haben wir es gebracht. – Ulrich Horn

In Ungnade gefallen

Donnerstag, 29. April 2010

Politik

(uh) Vor einem halben Jahr hätte niemand Hannelore Kraft und der NRW-SPD Chancen bei der NRW-Wahl eingeräumt. Seit dem Jahreswechsel gelang es beiden, Schritt für Schritt Boden gut zu machen. Doch jetzt, wenige Tage vor dem 9. Mai, gerät der Wahlkampf der SPD in Turbulenzen.

Auf Kraft eingedroschen

Hannelore Kraft wird sich die Augen gerieben haben, als sie nach ihrem Fernsehduell mit Ministerpräsident Jürgen Rüttgers die Bewertung des Blogs Wir-in-NRW las. Während fast alle Beobachter darin überein stimmten, dass sich Kraft gegen Rüttgers tapfer geschlagen habe, veröffentlichte das Blog über ihren Auftritt beim Duell einen Totalverriss.

Das fiel vor allem deshalb auf, weil die anonymen Blogger monatelang die Wahlkampftrommel für die SPD und Hannelore Kraft rührten. Woche für Woche attackierten sie Rüttgers und die CDU. Affären und Skandälchen aus der Union veröffentlichten sie gleich in Serie. Die Autoren trugen dazu bei, die CDU und Rüttgers zu schwächen und die Stimmung für die SPD aufzuhellen.

Doch nun hat sich das Blatt offenbar gewendet. Plötzlich drischt das Blog auf Hannelore Kraft ein: Sie sei Rüttgers beim Duell nicht gewachsen gewesen. Sie habe Rüttgers leichtfertig Angriffspunkte geboten. Woher die Aufregung? Der schärfste Vorwurf der SPD-nahen Blogger gegen die SPD-Frau: Sie habe sich die Zusammenarbeit mit der Linken offen gelassen und Rüttgers damit die Vorlage geboten, bei den Wählern der Mitte zu punkten.

Der rechte Flügel ist empört

Solche Attacken aus der Ecke von SPD-Sympathisanten gegen Kraft weisen darauf hin, dass es zwischen der Spitzenkandidatin und Teilen ihrer Partei erhebliche Verwerfungen gibt. Der zwar inzwischen kleine, aber machtbewusste rechte Flügel der Partei will eine klare Abgrenzung nach links durchsetzen. Dieser Teil der Partei, der mit Exponenten der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) verbunden ist, hat keine Probleme mit der Großen Koalition. Im Gegenteil: Für diesen Teil der Sozialdemokratie ist sie eine reale Machtoption, die gleichzeitig das eigene Gewicht in der Partei vergrößert.

Die Verwerfungen werden auch durch die Entscheidung Krafts deutlich, den Kölner Wirtschaftsdezernenten Norbert Walter-Borjans zum Wirtschaftsminister ihres Schattenkabinetts zu berufen. Die Personalie löst beim rechten Flügel der SPD Empörung aus, der seit jeher besonders enge Drähte zur Energie- und Chemieindustrie unterhält, die in NRW eine Schlüsselrolle spielen. Seit vielen Jahren wird die Wirtschaftspolitik der SPD-Landtagsfraktion von Vertretern des rechten Parteiflügels geprägt, in den 90er Jahren vom langjährigen Vorstandsmitglied der IG BCE, Werner Bischoff, zurzeit von Norbert Römer, einem ehemaligen Sekretär der IG BCE. Der rechte Parteiflügel ist machtbewusst und einflussreich. Er sorgte dafür, dass Klaus Matthiesen SPD-Fraktionschef wurde und trug auch die beiden Ministerpräsidenten Clement und Steinbrück ins Amt.

Der Schatten-Wirtschaftsminister Walter-Borjans’ passt nicht ins Raster der Rechten. Der Kölner Wirtschaftsdezernent wird dem linken Parteiflügel zugerechnet. Er arbeitete lange mit der Kölner SPD-Politikerin Anke Brunn zusammen, die in der NRW-SPD als Vertreterin des linken Flügels galt. Sie trat sehr früh für rot-grüne Koalitionen ein, als der rechte Flügel diese Art von Bündnis noch für undenkbar hielt. Die SPD-Rechte sieht in Walter-Borjans’ Nominierung einen Eingriff in ihre Domäne.

Machtgefüge bedroht

Dass Hannelore Kraft die Zusammenarbeit mit der Linken nicht rigoros ausschließt, einen eher linken Sozialdemokraten als Wirtschaftsminister wünscht und sich von Teilen der SPD-Agenda-Politik distanziert, die maßgeblich vom rechten SPD-Flügel in Gang und durchgesetzt wurde, nährt auf dem rechten SPD-Flügel den Verdacht, Kraft wolle die Koordinaten in der SPD nach links verschieben.

Käme in NRW eine Kooperation zwischen Rot-Rot-Grün zustande, müsste der rechte Flügel in NRW und im Bund um seinen Einfluss bangen. Kraft würde den linken Flügel der SPD um den rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Kurt Beck und die SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles stärken. Auch für den SPD-Bundesvorsitzenden Sigmar Gabriel keine angenehme Perspektive. Im Gegensatz zu seiner Stellvertreterin Kraft hat er sich schon frühzeitig gegen jede Kooperation mit der Linken ausgesprochen.

Ginge es nach dem rechten Flügel, müsste die NRW-SPD die Große Koalition anstreben. Dann, so das Kalkül, könnte die SPD über den Bundesrat Einfluss auf die Bundespolitik nehmen. Die SPD in Berlin säße dann an als vierte Partei am Berliner Kabinettstisch. Auch die Mehrheit in den Gewerkschaften sieht und unterstützt diese Perspektive.

Mehrheit gegen Große Koalition

In diesem Kalkül des rechten SPD-Flügels hat Kraft nur die Rolle einer Zähl-Kandidatin. Ihr selbst kann an einer Großen Koalition nicht gelegen sein. Da die SPD in allen Umfragen schwächer da steht als die CDU, müsste Kraft zugunsten von Rüttgers auf das Amt des Ministerpräsidenten verzichten. Ihr bliebe dann nur die wenig wirkungsvolle Rolle als Ministerin und Vize-Ministerpräsidentin unter Jürgen Rüttgers. Man kann sich kaum vorstellen, dass ihr das viel Freude machen würde. Damit wird es wahrscheinlicher, dass sich die SPD in den nächsten fünf Jahren nach einem neuen Spitzenkandidaten umschaut.

Dass sich Kraft mit der Nominierung von Walter-Borjans gegen die Interessen des rechten Flügels stellt, hat auch mit den Mehrheitsverhältnissen in der NRW-SPD zu tun. Der rechte Flügel hat zwar Einfluss. Er ist in der NRW-SPD jedoch in der Minderheit. Die Mehrheit stammt aus eher ländlichen Wahlkreisen, in der die SPD seit langem in der Opposition steht. Der teils Jahrzehnte lange Kampf gegen die Dominanz der Union hat sie geprägt. Für sie steht die Abgrenzung im Vordergrund.

Dort kann man sich eine Koalition mit der CDU nicht vorstellen. Zudem haben viele Sozialdemokraten frisch in der Erinnerung, wie die SPD in der Großen Koalition in Berlin aufgerieben wurde. Am Ende lag das Wahlergebnis der SPD bei 23 Prozent. Das, meint die Mehrheit der NRW-SPD, müsse man sich in NRW ersparen.

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9 Kommentare zu “In Ungnade gefallen”

  1. […] NRW: Flügelstreit in der SPD…Post von Horn […]

  2. Udo sagt:

    Die Vermutung, die Autoren von „Wir in NRW“ seien SPD-nah, entspringt doch der Tatsache das, wie Sie so schön subsummieren, in einer Tour auf Rüttgers eindroschen. Tatsache ist aber ferner, das der Ministerpräsident auch genug Angriffsfläche bietet und die übrigen, sich bekennenden Journalisten, zu denen ich sie im übrigen auch zähle, weder den Arsch in der Hose noch den Auftrag haben CDU- und Rüttgers-kritisch zu schreiben.
    Die Theorie von „Wir in NRW“, wonach Kraft Rüttgers die neue Mitte überlassen habe ist an sich ganz nett, aber im Grunde ist diese Klientel doch völlig überflüssig. Der mobile Wähler von heute entscheidet am letzten Tag und jede Wahl aufs Neue, und wer einmal – wie Rüttgers – in Ungnade gefallen ist, der kassiert fortwährend dafür die Quittung. Den Nordrhein-Westfalen ist zu wünschen, das es nicht 16 Jahre und drei Denkzettelwahlen braucht, wie damals bei Helmut Kohl. Rüttgers hat versagt und sollte nach der Wahl die Konsequenzen aus dem absehbaren Desaster ziehen. Und die „freie Presse“ übrigens auch, sonst wird sie mir nichts, dir nichts überflüssig.

    Dann das – mit Verlaub – herbeifantasieren des vermeintlich linken Wirtschaftsministers in spe, der den rechten Flügel erzürnt: In erster Linie entscheidet demnächst erstmal der Wähler, und zwar über die Inhalte und das Personal. Sofern besagte Personalie über den Sachverstand verfügt, Wirtschaftsminister zu werden, und sich kein vergleichbarer oder besserer Kandidat findet, ganz gleich in welchem Lager, ist es an Hannelore Kraft sich ihr Schattenkabinett zu konfektionieren, und die vermeintliche innerparteiliche Kritik klingt auch eher nach einer Zeitreise zum designierten Wirtschaftsminister Jürgen Walter und dem „Wünsch Dir was“ des Netzwerk Hessen als nach einer fundierten Theorie.

    Zu guter Letzt zur „Zusammenarbeit mit der Linken“, die Kraft ihrem Dafürhalten nach „nicht rigoros ausschließt“: Wie soll denn die Ausschließeritis überhaupt verabreicht werden, vielleicht in Form einer schriftlichen Versicherung an den Wähler vor der Wahl. Mündlich hat Hannelore Kraft nun oft genug wiederholt das sie zu einer Zusammenarbeit nicht bereit ist. Mindestens ebenso häufig wird das von ihrem Konkurrenten, und der CDU, und der veröffentlichen Meinung jeder für sich in Zweifel gezogen. Das man Politikern nichts glaubt und nicht vertraut, daran wird Kraft nichts ändern können.

    Vielmehr wäre es wichtig, wenn denn kein begründeter Zweifel besteht, den Nachrichtenwert gebetsmühlenartiger Wiederholung von Lügen – und nichts anderes ist die Einheitsschuldebatte, Halbwahrheiten und Vermutungen nicht zu überhöhen und eher einmal nichts zu publizieren, als irgendwas. Mir ist noch immer unbegreiflich, woraus „veröffentliche Meinung“ noch immer ihr hohes Ansehen bezieht, höchstens daher das kaum noch hinterfragt und recherchiert wird, und damit meine ich sowohl seitens der Produzenten als auch der Konsumenten. Freuen wir uns auf eine sich entwickelnde neue Intelligenz der Öffentlichkeit, mit Lust auf Authentizität. Ich habe die Hoffnung nicht aufgegeben, das dem Netz noch viel Entwicklung in Hinblick auf Blogs und derlei Bürgerjournalismus bevorsteht.

    • Miakatz sagt:

      Hallo Udo,

      Frau Kraft hat mitnichten kategorisch eine Zusammenarbeit mit der Linkspartei ausgeschlossen: Bei der letzten Fernseh-Diskussion mit allen namhaften Parteien hat sie wörtlich geaagt: „Ich möchte nicht mit der Linkspartei zusammenarbeiten“, genauso wie Rüttgers gesagt hat: „Ich möchte nicht mit den Grünen zusammenarbeiten“. Was soll denn diese Ausschließeritis? Wenn es für Frau Kraft nur durch Rot-Rot-Grün reicht, dann soll sie das doch machen, anstatt Schwarz-Gelb-Grün zum Zug kommen zu lassen. Die Grünen waren anfangs, genauso wie jetzt die LINKE, ebenfalls als Chaoten betrachtet worden. Heute sind sie etabliert und für jede Partei koalitionsfähig. Also nehmen wir es Frau Kraft nicht übel, wenn sie pragmatisch vorgeht und einen zweiten Fall Ypsilanti vermeiden will, indem sie sich alle Optionen offen hält.

  3. Gertrud sagt:

    Ein Schattenkabinett mag sich Kraft ja „konfektionieren“ können. Schwieriger wird es dann schon beim richtigen Kabinett. Schließlich muss Kraft nicht nur vom Bürger, sondern auch im Parlament zur Ministerpräsidentin gewählt werden. Mal sehen, ob dann Flügel wirklich keine Rolle spielen.

  4. lebowski sagt:

    „Er arbeitete lange mit der Kölner SPD-Politikerin Anke Brunn zusammen, die in der NRW-SPD als Vertreterin des linken Flügels galt.“

    Ich mag diese Phrase: „Sie galt als Vertreterin dieses oder jenes Flügels.“ Brunn war mindestens 30 Jahre in der SPD aktiv. Und trotzdem reicht es nicht einmal für die Feststellung(!), dass sie Vertreterin des linken Flügels war(!). Waren die Ansichten von Brunn so vage, dass man diese Politikerin keiner politischen Richtung zuordnen kann?

  5. […] alle Beobachter darin überein stimmten, dass sich Kraft gegen Rüttgers tapfer geschlagen habe, veröffentlichte das Blog über ihren Auftritt beim Duell einen Totalverriss. … […]

  6. […] Hannelore Kraft: In Ungnade gefallen Vor einem halben Jahr hätte niemand Hannelore Kraft und der NRW-SPD Chancen bei der NRW-Wahl eingeräumt. Seit dem Jahreswechsel gelang es beiden, Schritt für Schritt Boden gut zu machen. Doch jetzt, wenige Tage vor dem 9. Mai, gerät der Wahlkampf der SPD in Turbulenzen. Solche Attacken aus der Ecke von SPD-Sympathisanten gegen Kraft weisen darauf hin, dass es zwischen der Spitzenkandidatin und Teilen ihrer Partei erhebliche Verwerfungen gibt. Der zwar inzwischen kleine, aber machtbewusste rechte Flügel der Partei will eine klare Abgrenzung nach links durchsetzen. Dieser Teil der Partei, der mit Exponenten der IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) verbunden ist, hat keine Probleme mit der Großen Koalition. Im Gegenteil: Für diesen Teil der Sozialdemokratie ist sie eine reale Machtoption, die gleichzeitig das eigene Gewicht in der Partei vergrößert. Quelle: Post von Horn […]

  7. Chat Atkins sagt:

    Ich dachte bisher immer, in einer Regierung wäre der Wirtschaftsminister so etwas wie der Grüßaugust und Stimmungsaufheller, dessen Hauptqualifikation ‚Trinkfestigkeit‘ lauten muss. Aber man lernt ja nicht aus …

  8. Gerd Schibulski alias THE ZONK sagt:

    Nicht nur bei „Wir – in – NRW“ fällt Hannelore Kraft in Ungnade.
    Auch beim SPD- eigenen Blog „www.blog.nrwspd.de“ fallen neben den von den Blogbetreibern selbstkonstruierten Fake- Postings Beiträge auf, die zeigen, dass „Kraftylanti“ ´s Image angekratzt ist:
    Der „Kuschel- und doch Vermeidungskurs mit den Linken“ wird die SPD Wählerstimmen kosten.

    Ungeachtet aller Zensur, die die „Blogwarte“ des NRWSPD- Blogs betreiben (mittlerweile haben sie ja gelernt, dass Meinungsunterdrückung vielleicht ja nicht ganz so toll ist in einer Demokratie) und Selbstbeweihräucherung (bis auf wenige Ausnahmen scheint immer derselbe under anderen Pseudonymen Jubelhymnen für die SPD anzustimmen) zeigt sich bei den spärlichen Beiträgen, die objektive Dritte als „echt“ einstufen können, dass der Dreh- und Angelpunkt der Wahl in NRW für die SPD die Aussage – ja oder nein, aber kein „Jein oder Na“ – zu den Linken ist.

    Die Frage ist: was haben die für einen billig eingekauften strategischen Wahlkampfplaner, der das nicht sieht?

    Oder anders: Wie blind ist die NRW- SPD in ihrer Selbstbeweihräucherung, dass sie fern aller Realität „schwebt“?

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