Tag

Weil

Browsing

Die SPD übertrifft sich selbst. Sogar die Suche nach dem nächsten Parteichef läuft ihr aus dem Ruder. Vieles an ihr wirkt selbst auf SPD-Funktionäre skurril. Die Bürger reagieren gelassen. Sie haben sich daran gewöhnt, dass es in der SPD bizarr zugeht. Das Abstruse an ihr wird längst als normal wahrgenommen, wie die Kandidatur des Ex-NRW-Finanzministers Walter-Borjans.

Gerade erst wurde die SPD mit ihrem schlechtesten Bundestagswahlergebnis abgestraft, schon legt sie die Grundlagen für ihren weiteren Absturz. Früher verbarg sie ihre Defizite. Heute präsentiert sie sich offenherzig. Wie die FDP ist auch sie von Ausgang der Bundestagswahl überfordert. Die FDP gab vor, die Jamaika-Koalition zu sondieren, warf aber, als es ernst wurde, die Brocken hin. Die SPD treibt es noch toller.

Union und SPD haben sich bei der Sondierung zu einer großen Koalition über die Energiepolitik verständigt. Sie steht einer Koalition nicht mehr im Weg. NRW-Ministerpräsident Laschet (CDU) machte diesen Sachstand bekannt. Der Teil der SPD, der die große Koalition ablehnt, ist empört, weil Laschet die vereinbarte Verschwiegenheit brach. SPD-Fraktionschefin Nahles verschaffte der Empörung deutlich Gehör. Was soll sie auch anderes tun?

Nach den Wahlen im Bund und in Niedersachsen mühen sich die Parteien, sich auf die neue Lage einzustellen. In Hannover sucht SPD-Landeschef Weil, der die SPD zur stärksten Kraft machte, einen Ersatz für seine abgewählte rot-grüne Koalition. In Berlin formieren sich Union, FDP und Grüne zu Gesprächen über eine Jamaika-Koalition. Der einzige führende Politiker, dem es bisher gelingt, die Gegebenheiten in Bund und Land für sich und seine Partei zu nutzen, ist FDP-Chef Lindner.

Die SPD versucht nach 2009 und 2013 nun schon zum dritten Mal, Kanzlerin Merkel abzulösen. Bisher hat sie kein Rezept gegen sie gefunden. Im Wahljahr 2017 entpuppt sich Kanzlerkandidat Schulz als Unglücksrabe. Er stieg hoch – dann fiel er tief. Das Wählerkapital, das er in den vergangenen sechs Monaten verspielte, will er nun während des heißen Wahlkampfes innerhalb von sechs Wochen zurückgewinnen. Er ist sicher, Kanzler zu werden. Das Wahlziel ist mehr als ambitioniert. Es droht, ihn zum Phantasten zu machen.

Im Frühjahr wollte der damalige Chef des VW-Aufsichtsrates, Ferdinand Piëch, den VW-Vorstandschef Winterkorn absägen. Der Versuch schlug fehl. Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil, die IG Metall und der unternehmerisch schwache Teil der Porsche-Familie übernahmen bei VW das Ruder. Sie stärkten Winterkorn, weil sie sich von ihm Arbeitsplätze versprachen, und drängten den sperrigen Piëch aufs Altenteil – eine grandiose Fehlentscheidung.

Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil erklärt, der Machtkampf bei VW sei beendet. Ist nun alles in Ordnung? Keineswegs. Weil, die IG Metall und der Betriebsrat haben nicht nur VW-Miteigentümer Piëch aus dem Aufsichtsrat gedrängt. Sie haben sich auch mit VW-Vorstandschef Winterkorn verbunden, den Piëch für unfähig hält, den Konzern voranzubringen. Bei allen Verdiensten, die Winterkorn hat: Er ist für die Probleme des Konzerns verantwortlich, die über den Machtkampf deutlich wurden.