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Nebenbei

  • Auf Merz ist Verlass

    Eines muss man Friedrich Merz lassen: Auf ihn ist Verlass. Sobald es darauf ankommt, übermannen ihn Aussetzer. 2002 verlor er den Fraktionsvorsitz. Er kam nicht auf die Idee, sich die Hilfe von CSU-Chef Stoiber zu sichern. Wohl aber Merkel. Sie gab Stoiber für den Fraktionsvorsitz die Kanzlerkandidatur. Merz schaute in die Röhre. Als er 2018 gegen Kramp-Karrenbauer um den CDU-Vorsitz kandidierte, vergaß er, Teile der Jungen Union an sich binden. Seine Kandidatenrede fanden selbst seine Fans miserabel. Die Konkurrentin gewann. Wieder schaute er in die Röhre. Derzeit kämpft er erneut um den CDU-Vorsitz, diesmal gegen Laschet und Röttgen. Was passiert? Er patzt. Er rückt Schwule in die Nähe von Pädophilen. Prompt steht er mitten im Shitstorm und als Mann von vorgestern da. Er hat gute Aussichten, bei der Wahl wieder in die Röhre zu schauen. Selbst seine Fans sollten inzwischen wissen: Merz tut nichts, wenn er handeln müsste. Er versagt, wenn er die richtigen Worte sprechen müsste. Er plappert drauf los, wenn er den Mund halten sollte. Man fragt sich: Wie kommen Leute in der CDU nur auf die Idee, ein Mann wie er, der noch nie ein Regierungsamt innehatte und im entscheidenden Moment zu versagen pflegt, könnte die Union hinter sich vereinen, Deutschland führen, Europa zusammenhalten, beide durch Krisen führen und sie zwischen China, Russland und den USA über Wasser halten? – Ulrich Horn

Kühnert: Endlich gesichert

Mittwoch, 5. August 2020

Nebenbei, Politik

Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen. Die Gefahr, auf Hartz IV zurückzufallen, scheint nun aber gebannt. Kühnert macht aus der Not eine Tugend. Er bewirbt sich um einen Job, für den es keine Qualifikation braucht: um ein Bundestagsmandat. Er will es über den Wahlkreis Berlin-Tempelhof-Schöneberg gewinnen. Dort kandidierte für die SPD bisher die Abgeordnete Rawert. 2005 gewann sie den Wahlkreis direkt. 2009 und 2013 scheiterte sie. Dennoch kam sie in den Bundestag, über die Reserveliste. 2017 klappte es über diesen Umweg nicht mehr. Ihr Listenplatz zog nicht. Seit 2009 gewinnt der CDU-Politiker Luczak das Direktmandat. Selbst wenn Kühnert es verfehlen sollte, muss sich niemand um ihn sorgen. Die SPD wird ihm einen sicheren Platz auf der Reserveliste verschaffen, damit er in den Bundestag einziehen kann. Dort wird ihn der linke Flügel der SPD-Fraktion freudig begrüßen. Die Freude auf dem rechten Flügel wird sich in Grenzen halten. Die Berichterstatter können sich die Hände reiben. Kühnert wird ihnen viel Stoff liefern. Für ihn wird dann die gemütliche Zeit enden, in der er weitgehend unbelästigt im Hintergrund Strippen ziehen konnte. Er steht dann auf der Bühne. Wie viele in der Republik warten auf diesen Moment? Wie viele wetzen wohl heute schon ihre Messer? – In den drei Jahren als Juso-Chef sackte die SPD auch dank seiner Aktivitäten von 20,5 Prozent auf 14 Prozent ab. Verstärkt er seine Bemühungen vom Bundestag aus, hat die Partei gute Chancen, unter die Zehn-Prozent-Marke zu fallen. Um wieder an und über die aktuellen 14 Prozent zu kommen, wird die SPD dann mit der Linken fusionieren müssen. Mit Kühnert an der Spitze dürfte das kein Problem sein. – Ulrich Horn

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3 Kommentare zu “Kühnert: Endlich gesichert”

  1. lliberal sagt:

    Sehr verwundert bin ich nicht. Ungeeignet für die Frei Wirtschaft denn da wird außer in der Spitze Leistung verlangt

    Vor allen Dingen bei Misswirtschaft und Fehlern droht den Herren und Damen Politikern kein Strafverfahren.
    Ich wünsche der BRD bei Leistungsträgern Qualität und keine Luschen
    .

  2. Ulrich Horn zeigt Sinn für Posthorn Ironie Fanfare, wenn er einerseits schreibt: „Deutschland kann aufatmen. Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern.“, andererseits mit schwarzem Humor gewitzt mäkelt „Verstärkt er seine Bemühungen vom Bundestag aus, hat die Partei gute Chancen, unter die Zehn-Prozent-Marke zu fallen. Um wieder an und über die aktuellen 14 Prozent zu kommen, wird die SPD dann mit der Linken fusionieren müssen“.

    Im taz Interview 6.5.2019 antwortet Ulrich Horn u. a. auf Hannes Koch Frage:

    „Juso-Chef Kevin Kühnert ist auf allen Kanälen, am Sonntagabend auch bei Anne Will. Was halten Sie von seiner These, dass die demokratische Verfügungsgewalt über Firmen und Wohnraum besser sein kann als Privateigentum?“

    „Nehmen wir einen Automobilkonzern wie BMW, Volkswagen oder Daimler. Das Unternehmen würde ja nicht auf Elektrofahrzeuge umstellen, nur weil es von der Belegschaft kontrolliert würde?“

    Wohl wahr. Im Ergebnis scheint mir diese Post von Horn Aussage allerdings, ohne Hinweis darauf, dass VW mehrheitlich Eigentümer Bundes, Niedersachsens ist, so wenig zielführend wie Kevin Kühnerts Kollektivierungsvorstellung von Autobauern, ohne vorhandene Instrumente zu schärfen, alte wie das Unternehmensstrafrecht neu einzuführen, um deren Dieselabgasbetrug Netzwerken auf die Schliche zu kommen, wenn beide nicht Wende der Subventionsarchitektur in Deutschland, EU, hinsichtlich geänderter Präferenzen in Richtung Gesundheits- , Klima- , Umweltschutz auf die politische Agenda setzen, durch die es dann gleich ist, wer, wer nicht Eigentümer von Unternehmen ist. Wobei Wohnen, anders als Ulrich Horn im taz Interview meint, wie Wasser, Energie zur Daseinsvorsorge gehören sollte, die nicht Anlagesegment für global vagabundierendes Kapital aus EU Peripherie, Krisen-; Kriegsgebieten sein dürfen, sondern im Preis an Einkommensentwicklungen gekoppelt gehören.

    http://www.taz.de/Oekonom-ueber-These-von-Kevin-Kuehnert/!5592665/
    https://weact.campact.de/petitions/ja-zum-plan-bundesjustizministerin-christine-lambrechts-ein-unternehmensstrafrecht-einzufuhren

    https://joachimpetrick.wordpress.com/2020/08/05/post-von-horn-fuer-spd-juso-kevin-kuehnerts-lauf-in-bundestag-2021-ueber-berlin-tempelhof-mandat/

  3. Gerhard Otto sagt:

    „Juso-Chef Kühnert geht ernsthaft daran, seine materielle Existenz zu sichern. Der 31-Jährige hat weder Studienabschluss noch Beruf vorzuweisen.

    Moment mal: Annette Schavan und Paul Ziemiak sind mit dem Bildungsabschluss „Abitur“ unterwegs.

    (…) Schavan wurde nach ihrer Entlarvung Botschafterin der BRD beim „Heiligen Stuhl“.
    (Was hätte wohl „Tucho“ über eine derartige Vorgehensweise geschrieben?)

    Und (…) (Ziemiak) aus dem Sauerland ist recht sparsam mit Infos bzgl. seiner (Bildungs)-Vita unterwegs.

    Der Typ ist immerhin „CDU-General“ … – Er sollte sich zu „das hab‘ ich nicht geschafft“-Begebenheiten bekennen.

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