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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

Geht Putin die Puste aus?

Dienstag, 31. Juli 2018

Nebenbei

Wirtschaftlich ist Russland alles andere als eine Weltmacht. Es hat viermal so viele Einwohner wie Belgien, Niederlande, Luxemburg und Dänemark zusammengenommen. Dennoch erwirtschaften die vier kleinen EU-Staaten ein größeres Bruttoinlandsprodukt als Russland. Es erhebt den Anspruch, Weltmacht zu sein. Er basiert auf den atomaren und konventionellen Waffen und auf der Bereitschaft der politischen Führung, sie einzusetzen. Russlands ökonomische Schwäche, die durch die Sanktionen der EU und der USA verschärft wird, schlägt längst auf den Militärkomplex durch. Russland kann seine Rüstungspläne nicht umsetzen. Es muss sie reduzieren. Um finanzielle Spielräume zu gewinnen, will die Regierung das Renteneintrittsalter drastisch erhöhen – bei Männern um fünf auf 65 Jahre, bei Frauen um acht auf 63 Jahre. Erreichen Russen und Russinnen das durchschnittliche Lebensalter, könnten Männer die Rente nur noch zwei Jahre lang genießen, Frauen immerhin noch 14 Jahre. Kein Wunder, dass der Reformplan unbeliebt ist. 90 Prozent aller Russen lehnen ihn ab. Zehntausende haben gegen ihn protestiert. An dieser Stelle versagt Putins Großmachtpropaganda im eigenen Land.- Ulrich Horn

 

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Ein Kommentar zu “Geht Putin die Puste aus?”

  1. wolfgang fubel sagt:

    Wir sollten mal ganz still sein und ein bisschen in uns gehen, bevor wir mit den Finger immer wieder auf Russland zeigen! Als Vorbild für andere Staaten eignet sich diese „Westliche Wertegemeinschaft“ schon lange nicht mehr! Aber man kann ja alles schön reden.
    Die meisten Bundesbürger haben sogar diese Regierung abgelehnt, aber Trotzdem machen die weiter. Wir sollten bei uns zuerst sauber machen, bevor wir den Dreck in anderen Ländern kritisieren!!

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