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Nebenbei

  • Lindner und die „AfD light“

    Bei der Bundestagswahl 2017 spielte FDP-Chef Lindner eine tragende Nebenrolle. Damals stellte sich unter anderem die Frage: Findet die FDP in den Bundestag zurück? Sie fand. Es war Lindners Verdienst. Vier Jahre lang hat er auf das Comeback hingearbeitet. Die FDP wird es ihm nicht vergessen. Heute, ein Jahr danach, nehmen die Mitglieder, Wähler und Sympathisanten wahr, dass in der FDP von einem Aufbruch kaum etwas zu spüren ist. Dabei wäre er gerade jetzt leicht zu bewerkstelligen. Die Regierungsparteien SPD, CDU und CSU sind in sich und untereinander zerstritten. Die FDP könnte mit den drei übrigen Oppositionsparteien profitieren. Sie und die Linke tun es nicht. Die Linke tritt auf der Stelle, weil sie so zerstritten ist wie die Union und die SPD. Die Grünen dagegen, die sich geschlossen zeigen und um Seriosität bemühen, wachsen in den Umfragen rasch. Auch die AfD kann zufrieden sein. Sie hat die FDP und die Linke hinter sich gelassen und prägt seit Langem den öffentlichen Diskurs. Die Medien, die CSU und die Konservativen in der CDU helfen ihr. Obwohl die FDP befriedet scheint, schafft sie es nicht, die schrumpfende Attraktion der drei Regierungsparteien zu nutzen. Es rächt sich, dass Lindner im Frühjahr die Jamaika-Verhandlungen platzen ließ und in die Opposition floh. Seither wird die FDP kaum noch ernst genommen. Es zeigt sich, dass sie über ihren Wählerstamm hinaus kaum weitere Wähler an sich binden kann. Lindner schafft es nicht, FDP-Anliegen zum Thema zu machen, bis auf eines. Kaum eine Woche vergeht, in der er nicht fordert: Merkel muss weg. Auch als Verstärker der AfD generiert er für die FDP kein Wachstum. Wohl aber festigt er den Eindruck, bei der FDP handele es sich um den lauwarmen zweiten Aufguss des Konglomerats aus AfD und Pegida, um eine Art „AfD light“. Vielen FDP-Anhängern wird das auf Dauer nicht gefallen. – Ulrich Horn

SPD und Reformator Schulz

Dienstag, 24. Oktober 2017

Nebenbei

Wer sich für eine Aufgabe bewerben will, bereitet sich vor. Anders die SPD. Sie lief zur Bundestagswahl untrainiert auf. Ihren Kanzlerkandidaten Schulz zog sie erst kurz vor dem Wahlkampf aus dem Hut. Bis fünf vor sechs am Wahlabend wollte er Kanzler werden. Fünf Minuten nach sechs wollte er nicht mehr regieren. Er marschierte fröhlich in die Opposition. Die SPD-Funktionäre applaudierten begeistert. Wie viele SPD-Wähler sich an den Kopf fassten, ist nicht bekannt. Der Zweck dieser Wende um 180 Grad: Schulz will die Partei erneuern. Das klingt so seltsam wie seine Behauptung im Wahlkampf, er werde demnächst Kanzler sein. Wer die SPD kennt, weiß, dass sie sich schon oft erneuerte. Stets zeigte sich danach: Sie war die alte geblieben. Sie kann zwar ihre Überzeugungen wechseln und auch an ihrer Organisation herumfeilen. Doch im Kern ist sie unwandelbar. Liegt es an ihr oder ihrem Führungspersonal? SPD-Chef Schulz versucht, die wenigen Spitzenplätze in der Partei neu zu besetzen. Das Ergebnis ist verheerend, siehe hier, hier, hier und hier. Seine Favoriten scheitern oder sagen ab. Jeder Personalvorschlag hinterlässt Bloßgestellte. Die machtbewussten Partei-Rechten beißen sich auf die Zunge. Die Frauen, die sich eine stärkere Repräsentanz erhofften, sind enttäuscht und haben einen dicken Hals. Die Juso-Chefin gab ihm einen Korb. Es zeigt sich: Der SPD-Chef hat in der Partei nichts zu sagen. Mancher Sozialdemokrat empfände es als Reformschritt, wenn Schulz seinen Hut nähme. Wahrscheinlich ist das nicht. Schulz ist leidensfähig, und die Partei hat Angst, nach Müntefering und Beck den dritten SPD-Chef aus dem Amt zu mobben. Und so bleibt die SPD, wie sie ist – unverwechselbar. – Ulrich Horn

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8 Kommentare zu “SPD und Reformator Schulz”

  1. Das haben die Sozialdemokraten aber schon lange gewußt. Ich habe diesen Kandidaten in Herford/Ostwestfalen, erleben können, am 5. Mai 2017. Ganz gleich, welche politische Ansicht man vertritt, von AfD bis Linke, solchen Schwachsinn, wie der da geredet hat, habe ich noch nie von einem Kanzlerkandidaten vernommen.
    https://www.youtube.com/watch?v=OqbQajmd8zo&t=71s

  2. Markus sagt:

    Lieber Herr Horn, wenn das Personal der SPD so ist, wie von Ihnen beschrieben, dann ist es doch das Beste, die SPD in der Opposition zu wissen und nicht an den Hebeln der Macht.

    Fragt sich nur, ob es in anderen Parteien so viel besser aussieht …

  3. Roland Appel sagt:

    Schulz ist überfordert. Er hat seine Stärken nicht genutzt, und er kann nicht rechnen. Denn wenn „Jamaika“ scheitert, weiss jeder, dass die AfD bei Neuwahlen noch mehr Stimmen bekäme. Niemand will eine erneute „GroKo“, aber SPD, Linke, Grüne und FDP haben zusammen 369 Stimmen, also eine Mehrheit im Bundestag. Und wenn Schulz schlau wäre, würde er mit der FDP dann einen Deal machen, bei dem Grüne und Linke an die Wand gedrückt würden. Beide Parteien würden das mitmachen – er muss nur Lindner überzeugen, und damit hätte er längst anfangen können und müssen. Aber sich wie ein Lemming in die Opposition fallen zu lassen, zeigt, dass er seinem Amt nicht im Geringsten gewachsen ist.

    • dr.pingel sagt:

      Ich wiederhole mich, aber die rasche und feste Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, ist nicht so dumm, wie sie aussieht. Die SPD verordnet Merkel eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Sie zwingt damit die Kanzlerin, eine Jamaika-Koalition einzugehen. Die gerade laufenden Verhandlungen zeigen, dass die Sache auch schiefgehen könnte.
      Die andere Möglichkeit, dass die Jamaika-Koalition zustande kommt, ist für uns Bürger wenig verheißungsvoll, denn der kleinste gemeinsame Nenner wird noch kleiner, als er bei der Groko schon war.

      • Ulrich Horn sagt:

        Angenommen, es klappt mit Jamaika: Worin läge der Gewinn für die SPD? Etwa darin, dass für die Bürger noch weniger als bei einer SPD-Regierungsbeteiligung herauskäme?
        Angenommen, es klappte nicht mit Jamaika: Worin läge dann der Gewinn für die SPD? In einer großen Koalition? In einer Koalition mit FDP, Grünen und der Linken? In einer Minderheitskoalition, die von der AfD oder der Linken geduldet wird? Oder in Neuwahlen?
        Schwebt Schulz nicht gerade in der Gefahr, das Heft aus der Hand zu verlieren?

        • Markus sagt:

          Dieses Jamaika wäre wenigstens frei von „sozialem Gedöns“!

          Endlich würde mal richtig durchregiert in unserer auch so schönen Fassadendemokratie …

          Aber warten wir mal ab, ob die staatspolitische Verantwortung nicht doch noch auf die SPD zukommt.

          Warum sollte eine Minderheitsregierung nicht angehen?

          • Ulrich Horn sagt:

            Wie soll sie denn aussehen? Die SPD allein? Oder mit einem Partner? Und wenn ja, mit wem? Und was soll diese Minderheitsregierung erreichen?

  4. Markus sagt:

    @ Ulrich Horn

    Minderheitsregierungen sind in anderen Ländern kein Tabu. Warum aber in Deutschland? Und meinetwegen kann es Merkel auch mit der FDP versuchen. Das hätte den Vorzug, dass die Kanzlerin nicht wieder so übermächtig würde und die SPD sich in der Opposition endlich ein neues Profil erarbeiten könnte.

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