Schrift verkleinern Schrift vergrößern
RSS RSS-Feed

Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

SPD und Reformator Schulz

Dienstag, 24. Oktober 2017

Nebenbei

Wer sich für eine Aufgabe bewerben will, bereitet sich vor. Anders die SPD. Sie lief zur Bundestagswahl untrainiert auf. Ihren Kanzlerkandidaten Schulz zog sie erst kurz vor dem Wahlkampf aus dem Hut. Bis fünf vor sechs am Wahlabend wollte er Kanzler werden. Fünf Minuten nach sechs wollte er nicht mehr regieren. Er marschierte fröhlich in die Opposition. Die SPD-Funktionäre applaudierten begeistert. Wie viele SPD-Wähler sich an den Kopf fassten, ist nicht bekannt. Der Zweck dieser Wende um 180 Grad: Schulz will die Partei erneuern. Das klingt so seltsam wie seine Behauptung im Wahlkampf, er werde demnächst Kanzler sein. Wer die SPD kennt, weiß, dass sie sich schon oft erneuerte. Stets zeigte sich danach: Sie war die alte geblieben. Sie kann zwar ihre Überzeugungen wechseln und auch an ihrer Organisation herumfeilen. Doch im Kern ist sie unwandelbar. Liegt es an ihr oder ihrem Führungspersonal? SPD-Chef Schulz versucht, die wenigen Spitzenplätze in der Partei neu zu besetzen. Das Ergebnis ist verheerend, siehe hier, hier, hier und hier. Seine Favoriten scheitern oder sagen ab. Jeder Personalvorschlag hinterlässt Bloßgestellte. Die machtbewussten Partei-Rechten beißen sich auf die Zunge. Die Frauen, die sich eine stärkere Repräsentanz erhofften, sind enttäuscht und haben einen dicken Hals. Die Juso-Chefin gab ihm einen Korb. Es zeigt sich: Der SPD-Chef hat in der Partei nichts zu sagen. Mancher Sozialdemokrat empfände es als Reformschritt, wenn Schulz seinen Hut nähme. Wahrscheinlich ist das nicht. Schulz ist leidensfähig, und die Partei hat Angst, nach Müntefering und Beck den dritten SPD-Chef aus dem Amt zu mobben. Und so bleibt die SPD, wie sie ist – unverwechselbar. – Ulrich Horn

Schlagwörter: , ,

8 Kommentare zu “SPD und Reformator Schulz”

  1. Das haben die Sozialdemokraten aber schon lange gewußt. Ich habe diesen Kandidaten in Herford/Ostwestfalen, erleben können, am 5. Mai 2017. Ganz gleich, welche politische Ansicht man vertritt, von AfD bis Linke, solchen Schwachsinn, wie der da geredet hat, habe ich noch nie von einem Kanzlerkandidaten vernommen.
    https://www.youtube.com/watch?v=OqbQajmd8zo&t=71s

  2. Markus sagt:

    Lieber Herr Horn, wenn das Personal der SPD so ist, wie von Ihnen beschrieben, dann ist es doch das Beste, die SPD in der Opposition zu wissen und nicht an den Hebeln der Macht.

    Fragt sich nur, ob es in anderen Parteien so viel besser aussieht …

  3. Roland Appel sagt:

    Schulz ist überfordert. Er hat seine Stärken nicht genutzt, und er kann nicht rechnen. Denn wenn „Jamaika“ scheitert, weiss jeder, dass die AfD bei Neuwahlen noch mehr Stimmen bekäme. Niemand will eine erneute „GroKo“, aber SPD, Linke, Grüne und FDP haben zusammen 369 Stimmen, also eine Mehrheit im Bundestag. Und wenn Schulz schlau wäre, würde er mit der FDP dann einen Deal machen, bei dem Grüne und Linke an die Wand gedrückt würden. Beide Parteien würden das mitmachen – er muss nur Lindner überzeugen, und damit hätte er längst anfangen können und müssen. Aber sich wie ein Lemming in die Opposition fallen zu lassen, zeigt, dass er seinem Amt nicht im Geringsten gewachsen ist.

    • dr.pingel sagt:

      Ich wiederhole mich, aber die rasche und feste Entscheidung der SPD, in die Opposition zu gehen, ist nicht so dumm, wie sie aussieht. Die SPD verordnet Merkel eine Wahl zwischen Pest und Cholera. Sie zwingt damit die Kanzlerin, eine Jamaika-Koalition einzugehen. Die gerade laufenden Verhandlungen zeigen, dass die Sache auch schiefgehen könnte.
      Die andere Möglichkeit, dass die Jamaika-Koalition zustande kommt, ist für uns Bürger wenig verheißungsvoll, denn der kleinste gemeinsame Nenner wird noch kleiner, als er bei der Groko schon war.

      • Ulrich Horn sagt:

        Angenommen, es klappt mit Jamaika: Worin läge der Gewinn für die SPD? Etwa darin, dass für die Bürger noch weniger als bei einer SPD-Regierungsbeteiligung herauskäme?
        Angenommen, es klappte nicht mit Jamaika: Worin läge dann der Gewinn für die SPD? In einer großen Koalition? In einer Koalition mit FDP, Grünen und der Linken? In einer Minderheitskoalition, die von der AfD oder der Linken geduldet wird? Oder in Neuwahlen?
        Schwebt Schulz nicht gerade in der Gefahr, das Heft aus der Hand zu verlieren?

        • Markus sagt:

          Dieses Jamaika wäre wenigstens frei von „sozialem Gedöns“!

          Endlich würde mal richtig durchregiert in unserer auch so schönen Fassadendemokratie …

          Aber warten wir mal ab, ob die staatspolitische Verantwortung nicht doch noch auf die SPD zukommt.

          Warum sollte eine Minderheitsregierung nicht angehen?

          • Ulrich Horn sagt:

            Wie soll sie denn aussehen? Die SPD allein? Oder mit einem Partner? Und wenn ja, mit wem? Und was soll diese Minderheitsregierung erreichen?

  4. Markus sagt:

    @ Ulrich Horn

    Minderheitsregierungen sind in anderen Ländern kein Tabu. Warum aber in Deutschland? Und meinetwegen kann es Merkel auch mit der FDP versuchen. Das hätte den Vorzug, dass die Kanzlerin nicht wieder so übermächtig würde und die SPD sich in der Opposition endlich ein neues Profil erarbeiten könnte.

Schreiben Sie einen Kommentar

Ja, ich möchte über neue Blog-Beiträge per E-Mail informiert werden.