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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Schulz und das Glashaus

Mittwoch, 28. Juni 2017

Nebenbei

Auf dem jüngsten SPD-Parteitag warf SPD-Kanzlerkandidat Schulz der Kanzlerin Merkel (CDU) vor, sich inhaltlichen Diskussionen zu entziehen. Er nennt dieses Verhalten „einen Anschlag auf die Demokratie“. Diese Attacke lässt vor allem in NRW die Wähler aufhorchen – auch und gerade die der SPD. Sie haben gerade den Landtagswahlkampf hinter sich gebracht. Die SPD erzielte ihr schlechtestes Ergebnis der NRW-Geschichte. Als einer der Gründe für das Desaster gilt auch in der SPD der seltsame Umstand, dass Schulz in diesem Wahlkampf, den er als Generalprobe für die Bundestagswahl ausrief, kaum in Erscheinung trat. Über Wochen war er nicht zusehen und zu hören. Dabei gab es jede Menge inhaltliche Diskussionen – vor allem über die innere Sicherheit, über den Schulunterricht, über die Entwicklung der Wirtschaft, den Zustand der Straßen und Brücken. Es hätten sich Schulz viele Anlässe geboten, kraftvoll mitzureden und im Wettbewerb der Ideen mit der CDU zu ringen. Er hätte sich auch mit Merkel auseinandersetzen können. Allein von Ende April bis Mitte Mai trat sie achtmal in NRW auf. Und wo war Schulz? Was tat er? Er ließ diese Chancen verstreichen. Er schwieg. Er tauchte ab. Er entzog sich der Diskussion, nicht weil er unpässlich war, sondern aus taktischem Kalkül. Seine Parteifreundin Kraft hielt es für erforderlich. Sie glaubte, ohne ihn besser abzuschneiden. Der Kanzlerkandidat hielt es für angebracht, ihr zu folgen und zu verstummen. Den NRW-Wählern, besonders den geplagten der SPD, hat Schulz nun auf dem Parteitag klar gemacht, wie sie sein Abtauchen im NRW-Wahlkampf einzuordnen haben – als „einen Anschlag auf die Demokratie“. Die SPD-Anhänger kommen aus dem Staunen nicht mehr heraus: Frühere Kanzlerkandidaten der Partei führten ihren Wahlkampf aus der Kampa, Schulz seinen aus dem Glashaus. – Ulrich Horn

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5 Kommentare zu “Schulz und das Glashaus”

  1. Ein Europäer sagt:

    Volltreffer, Herr Horn! Es ist genau so, wie Sie es beschrieben haben. Allerdings gilt auch: Wenn sich die Regierenden der Auseinandersetzung über die Inhalte der Politik und die Qualität ihres Regierungshandelns verweigern, dann iat das eine Herausforderung für die Demokratie. Es kommt dann darauf an, wie die Opposition und die Wählerschaft damit umgehen. In NRW hat die Demokratie funktioniert. Die Regierenden erhielten ihren verdienten Lohn. Im Bund sind die Verhältnisse bekanntlich komplizierter. Frau Merkel spielt in einer ganz anderen Liga, als Frau Kraft dies tat. Herr Schulz zeigt sich bei weitem nicht so geschickt wie Herr Laschet …

  2. Benno Lensdorf sagt:

    Genau richtig erkannt, Herr Horn! Und wenn er dann noch sagt, sie seien „im Maschinenraum“, denn auf der Kommandobrücke haben sie keinen Platz: Realistische Einschätzung der Lage, richtiges Errechnen der Koordinaten für den richtigen Kurs und Standfestigkeit in „schwerem Wetter“… diese Eigenschaften besitzt der „Leicht-?)Matrose nicht. In Brüssel war er „an Deck“ im angenehmen Vergnügungsbereich. „Schön Wetter“-Zone!!
    Belassen wir ihn also im geschlossenen „Maschinenraum“ und die CDU auf der „Kommandobrücke“.

  3. reih sagt:

    … Nur glaube ich, das taktische Kalkül vor der NRW-Wahl sah anders aus. Dass es für die SPD zu einem Desaster kommen würde, war lange vorher absehbar, ich habe sogar darauf gewettet. Schulz war deshalb abgetaucht, damit er für die Bundestagswahl nicht mit diesem Desaster in Verbindung gebracht würde.

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