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Nebenbei

  • Opposition: Trübe Aussicht

    Über die Probleme, eine Jamaika-Koalition zu bilden, geraten die Schwierigkeiten der Oppositionsparteien ein wenig aus dem Blick. SPD, Linke und AfD sind in sich zerstritten. In allen drei Parteien kämpfen verschiedene Lager gegeneinander (siehe: hier, hier und hier). Vermutlich kommt eher eine Jamaika-Koalition zustande, als dass die Opposition funktionsfähig wird. Reicht es nicht, wenn die Opposition parat steht, sobald die Jamaika-Regierung ihre Arbeit aufnimmt? Schön wär’s. Die Aversionen innerhalb der Linken sind wohl nicht mehr zu heilen. Die AfD zerbröselt, ohne dass ein Ende absehbar wäre, das die Mehrheit der Bürger auch gar nicht wünscht. Und die SPD? Sie will sich das ganze Jahr 2018 mit sich, ihrer Dysfunktion und deren Heilung befassen. Unter diesen Bedingungen wird es der Opposition schwerfallen, der Jamaika-Koalition, wenn sie denn zustande kommt, im nächsten Jahr Dampf zu machen. Derzeit spricht alles dafür, dass sich die Regierung ein Jahr lang Zeit damit lassen kann, in die Gänge zu kommen. Bleibt nur zu hoffen, dass die Probleme der Bürger nicht so lange warten und der nächsten Regierung Beine machen werden. – Ulrich Horn

Wem die „Straße“ nutzt

Montag, 19. Juni 2017

Nebenbei

Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

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2 Kommentare zu “Wem die „Straße“ nutzt”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Oh, wie passend von Ihnen in vielerlei Hinsicht geschrieben: Da sind einerseits Ihre Kollegen der schreibenden Zunft. Was mussten wir alles an Mutmaßungen, Zuspitzungen und Realitätsferne die letzten Monate erleiden. Entweder wurden linke oder rechte Ränder zu Wahlsiegern hochstilisiert oder aber bei uns ein Heilsbringer als zukünftiger Überkanzler herbeigeschrieben. Tatsächlich aber hatte das alles nichts mehr mit fundiertem Journalismus zu tun, sondern eher mit „wer liest was zuerst in der Glaskugel“. Das Ergebnis ist, dass der aufgeklärte Bürger den Redaktionsstuben nichts mehr abnimmt bzw. die Damen und Herren für Bruder Leichtfuß hällt.
    Und was die Franzosen im Speziellen angeht. Wir alle, die im Sommer wieder in dieses herrliche Land fahren, fürchten mal wieder die Traktorbarrikaden einiger weniger Genossen. Denn es sind ja nachweislich nicht mehr. Allerdings liegt es dem gemeinen Franzosen einfach im Blut, gegen die da oben zu rebellieren. Mal sehen, ob das auch diesmal so ist. Was man hört, haben inzwischen eine große Zahl an Leuten dort die Nase gestrichen voll und wollen, dass sich was ändert. Wir sind also gespannt, wie lange unsere Autobahnfahrt dieses Mal dauern wird …

  2. Martin Böttger sagt:

    Der gefeierte Macron hat halb so viel Unterstützung unter seinen Wahlberechtigten, wie die von ihren Partei“freunden“ quasi schon gestürzte Theresa May. Eine Demokratie mit 43 Prozent Wahlbeteiligung hat ein Problem, und zwar kein kleines. Die Blödheit von Macrons Konkurrenz will ich damit keineswegs verharmlosen, sie ist Teil dieses Problems.

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