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Nebenbei

  • Die SPD und das Heil

    Der SPD laufen die Wähler weg. Was ihr bleibt, ist die Galerie ihrer großen Wegweiser. Brandt perforierte mit der Ostpolitik den Eisernen Vorhang, Schmidt trieb mit der Nachrüstung die Sowjetunion in den Ruin. Schröder belebte mit der Agenda-Politik die Wirtschaft und Die Linke. Jüngstes Glied in dieser Kette ist der Bochumer SPD-MdB Axel Schäfer. Er empfahl seinerzeit Martin Schulz als Kanzlerkandidaten. Der Vorschlag hatte Folgen. Gabriel trat Kandidatur und Parteivorsitz ab, Schulz übernahm. Innerhalb eines Jahres brachte er es fertig, die SPD zu ihrer größten Niederlage zu führen, Deutschland fünf Monate lang zu lähmen, den Parteivorsitz zu verspielen und die SPD unter die 20-Prozent-Marke zu drücken. Schwer gezeichnet von Schäfers Vorschlag, redet die Partei heute davon, sich zu erneuern, und will dennoch die alte bleiben. Emsig beschäftigt sie sich mit der Versorgung abgehalfterter Genossen. Sie erwägt, den Wählern Schulz nach der missratenen Kanzlerkandidatur nun als Spitzenkandidaten bei der Europawahl anzudienen. Die aparte Begründung: Schulz kenne sich in Brüssel gut aus. Mit dieser Qualifikation wird man dort Taxifahrer oder Fremdenführer. – Axel Schäfer mag da nicht mitspielen. Er tut, was er tun muss. Er unterbreitet der SPD einen neuen Personalvorschlag. Auch dieser hat es in sich. Schäfer plädiert nämlich dafür, neben Ex-SPD-Chef Schulz auch Ex-SPD-Chef Gabriel als Spitzenkandidaten nach Brüssel zu schicken. Ein Akt der Wiedergutmachung? – Üblicherweise lassen es Politiker, die sich ins Buch der Geschichte eingetragen haben, dabei bewenden. Nicht Schäfer. Er will offenbar beweisen, dass die Wirkung, die er mit Schulz erzielte, kein Zufallstreffer war und dass sich die SPD sogar unter die 10-Prozent-Grenze drücken lässt. Schulz hat tatkräftige Mitstreiter: Schröder findet sein Glück bei Putin, Groschek bei Heitkamp, Börschel sucht sein Wohl bei den Kölner Stadtwerken, Gabriel ist dabei, sein Heil bei Siemens Alstom zu finden. Wen wundert es da, dass immer mehr SPD-Wähler ihr Heil in der Flucht suchen? – Ulrich Horn

Wem die „Straße“ nutzt

Montag, 19. Juni 2017

Nebenbei

Schauen wir drei, vier Monate zurück. Was stellen wir fest? Damals vollzogen sich Metamorphosen. Rechtzeitig zur Wahl in den Niederlanden Mitte März verwandelten sich Journalisten in Auguren. Voller Inbrunst sagten sie Europas Ende voraus. sahen so abenteuerliche Gestalten wie Wilders, Le Pen, Höcke und Gauland die Macht übernehmen und die EU zerstören. Doch die Niederländer spielten nicht mit. Sie ließen sich nicht verrückt machen. Sie erteilten den Rechtsradikalen eine Abfuhr. Die Auguren in den Medien beruhigten sich nicht. Sie schauten auf die Präsidentschaftswahl in Frankreich und malten erneut den Teufel an die Wand. Wieder vergeblich. Die Franzosen kehrten Le Pen den Rücken, hissten die Europa-Flagge und folgten Macron. Auch dieses Wahlresultat beruhigte die Journalisten nicht. Nun sorgten sie sich, die französischen Wähler könnten bei der Wahl zur Nationalversammlung Europa in den Untergang treiben. Die Wähler taten das Gegenteil. Sie verschafften Macron die absolute Mehrheit, ließen den Front National verkümmern und mit ihm den Rest des vertrockneten politischen Establishments. Und nun? Nun raunen die Auguren, die Wahlbeteiligung sei extrem niedrig gewesen. Macron und seine absolute Parlamentsmehrheit könnten mit ihren Reformen am Widerstand der „Straße“ scheitern. Die „Straße“, wer ist das? Es ist vor allem der Gewerkschaftsbund CGT, der den Kommunisten nahesteht. Er ist für die Probleme mitverantwortlich, die Frankreich paralysieren und die Macron mit den vielen Anhängern seiner Partei La République en Marche! beheben will. Warum so viele Franzosen dennoch nicht wählen gingen? Vielleicht sammeln sie Kraft, um demnächst gegen die CGT und für Macrons Reformen auf die Straße zu gehen. Wen würde das wundern? Mich nicht. – Ulrich Horn

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2 Kommentare zu “Wem die „Straße“ nutzt”

  1. Hubertus Bruch sagt:

    Oh, wie passend von Ihnen in vielerlei Hinsicht geschrieben: Da sind einerseits Ihre Kollegen der schreibenden Zunft. Was mussten wir alles an Mutmaßungen, Zuspitzungen und Realitätsferne die letzten Monate erleiden. Entweder wurden linke oder rechte Ränder zu Wahlsiegern hochstilisiert oder aber bei uns ein Heilsbringer als zukünftiger Überkanzler herbeigeschrieben. Tatsächlich aber hatte das alles nichts mehr mit fundiertem Journalismus zu tun, sondern eher mit „wer liest was zuerst in der Glaskugel“. Das Ergebnis ist, dass der aufgeklärte Bürger den Redaktionsstuben nichts mehr abnimmt bzw. die Damen und Herren für Bruder Leichtfuß hällt.
    Und was die Franzosen im Speziellen angeht. Wir alle, die im Sommer wieder in dieses herrliche Land fahren, fürchten mal wieder die Traktorbarrikaden einiger weniger Genossen. Denn es sind ja nachweislich nicht mehr. Allerdings liegt es dem gemeinen Franzosen einfach im Blut, gegen die da oben zu rebellieren. Mal sehen, ob das auch diesmal so ist. Was man hört, haben inzwischen eine große Zahl an Leuten dort die Nase gestrichen voll und wollen, dass sich was ändert. Wir sind also gespannt, wie lange unsere Autobahnfahrt dieses Mal dauern wird …

  2. Martin Böttger sagt:

    Der gefeierte Macron hat halb so viel Unterstützung unter seinen Wahlberechtigten, wie die von ihren Partei“freunden“ quasi schon gestürzte Theresa May. Eine Demokratie mit 43 Prozent Wahlbeteiligung hat ein Problem, und zwar kein kleines. Die Blödheit von Macrons Konkurrenz will ich damit keineswegs verharmlosen, sie ist Teil dieses Problems.

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