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Nebenbei

  • Sissy, Soraya, Frauke

    Die AfD kann mit der Resonanz ihres Kölner Parteitags zufrieden sein. Die Partei ist zerstritten. Ihre Umfragewerte sind gesunken. Dennoch beherrscht sie die Schlagzeilen. Ihre Gegner, die in Köln aufmarschierten, und die Medien, die seit Wochen über jede Regung der kleinen Partei berichten, verschafften ihr wieder einmal unverhältnismäßig starke Beachtung. Großes Verdienst daran hat auch Frauke Petry. Sie betätigt sich in der AfD seit Wochen als Spaltpilz und scheint darüber an Einfluss zu verlieren. Bisher ließen sich die Medien von der AfD mit Beschimpfungen und Tabubrüchen zu üppiger Berichterstattung provozieren. Nun aber beginnen Journalisten, bei der AfD das Feld der Politik mit dem des Glamours zu verbinden, auf dem sich üblicherweise die Stars, die Beauties und die Royals tummeln. Der MDR versah seinen Vorbericht auf den AfD-Parteitag mit der Schlagzeile: „Schicksalstage für Frauke Petry?“ Erinnert das nicht an Romy und ihre Paraderolle, die Sissy? Langsam, aber unaufhaltsam wird Frauke in die Riege der Sissys und Sorayas samt ihrer vielen Nachfolgerinnen vorrücken. Die AfD mag Frauke schnöde beiseiteschieben oder gar vollständig ausmustern. Uns wird sie auf lange Zeit erhalten bleiben, nicht nur auf den Titelbildern der Magazine, die beim Friseur, im Wartezimmer des Hausarztes und in den Stadtcafés herumliegen, sondern vielleicht sogar als ständige Gästin bei der jährlichen Bambiverleihung. Ist das nicht tröstlich? – Ulrich Horn

IS: Alle ziemlich ratlos

Samstag, 5. Dezember 2015

Nebenbei

Siegessicher wirkt die Große Koalition beim Kampf gegen den IS nicht. Auch die Opposition tut sich schwer. Sie verurteilt den Einsatz der Bundeswehr. Doch je mehr sie sich ins rechte Licht setzt, desto stärker läuft sie Gefahr, in schiefes Licht zu geraten. Sie muss den Vorwurf fürchten, ihre Kritik laufe darauf hinaus, den IS ungestört walten zu lassen. Der gewichtigste Vorbehalt gegen den Militäreinsatz ist die Sorge, er könnte die Muslime weiter radikalisieren. Frankreichs Staatspräsident Hollande leistet dieser Sorge Vorschub. Er hat den Kampf gegen den IS zum Kriegszug hochstilisiert. Die Terroristen können sich in ihrem Streben nach Staatlichkeit aufgewertet fühlen. Sie werden die Militäraktionen gegen sich als neuen Kreuzzug propagandistisch ausschlachten, Anhänger zu gewinnen. Dabei handelt es sich beim IS eher um eine kriminelle Organisation, die über die mächtigen Drogenkartelle noch hinausgewachsen ist. – Lässt man sich auf die Befürchtungen der Opposition ein, stellt sich unwillkürlich die Frage: Wie kann man dem IS ohne Militäreinsatz das Handwerk legen? Die Opposition führt zwar an, man müsse dem IS die Mittel nehmen, mit denen er sein Unwesen finanziert. Sie sagt aber nicht, wie seine Finanzquellen trockengelegt werden können. Mit Boykotten allein wird man ihm und seinen Helfern kaum beikommen. Auch der Opposition fehlt das, was sie der Regierung ankreidet: Sie hat kein Konzept, das gegen den IS schnell und nachhaltig wirkt. Dieser Mangel schwächt den Einsatz der Bundeswehr, aber auch die Kritik an ihm. Man hätte das Problem leichter in den Griff bekommen können, als es noch klein war. Damals schauten alle Seiten weg. Nun, mit den Flüchtlingen vor der Tür und dem Terror auf den Straßen, geht das nicht mehr. Doch auch heute noch zeigen sich alle ziemlich ratlos. – Ulrich Horn

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9 Kommentare zu “IS: Alle ziemlich ratlos”

  1. Springfileld sagt:

    Hat lupo cattivo nicht Recht, wenn sie auf die ehemaligen Kolonien Frankreichs verweist, die heute über französische Konzerne und die Zentralbank ausbluten? Unterstützen wir also den Kampf gegen IS oder die postkolonialen Ausbeutungen? Bisher hat doch nur Russland wirklick effektive Ergebnisse in Syrien gehabt. Da Frankreich und Deutschland „Freunde“ der USA sind, werden sie auch deren Direktiven folgen müssen. Daa führt nie zum Sieg über die Terroristen, weil die Amis den offensichtlich nicht wollen.

    http://lupocattivoblog.com/2015/12/05/syrien-einsatz-der-bundeswehr-mitgegangen-mitgehangen/

  2. grafiksammler sagt:

    Ratlosigkeit bei Politikern, dem Mainstream und leider auch hier.
    Warum schaut man nicht mal in unser Grundgesetz. Dort ist die Beteiligung an einem Angriffskrieg nicht erlaubt. Schert sich jemand darum? Die legitime syrische Regierung hat weder die Amerikaner noch die Franzosen oder einen von deren Verbündeten gerufen. Einzig die Russen handeln legal. UN-Charta besser nicht reinschauen.
    Ist das das neue Recht?
    Die Finanzierungen des IS wären zumindest stärker zu beschneiden. Täglich fahren Tausende Laster beladen mit Rohöl in Richtung Türkei. Das muß nicht sein, und es ist gestohlenes Öl. Alle paar Wochen mal einen Konvoi beschiessen, und dazwischen ist ungestörter Handel möglich. Der Sohn des türkischen Staatspräsidenten betreibt den illegalen Ölhandel, verfügt über die Öltanker, um das Öl weltweit zu verkaufen. Abnehmer: von Israel bis Japan.
    Inzwischen ist der IS in den Herionanbau eingestiegen. Es gibt Fotos, die amerikanische Truppen neben den Heroinfelder zeigen. Komplizen.
    Solange unsere „Staatsraison“ es erfordert, Russland als Agressor zu bezeichnen, obwohl die Fakten eine eindeutig andere Sprache sprechen, wird uns die Ratlosigkeit begleiten. Und uns schaden.

  3. Ulrich Horn sagt:

    Herr Kümmerle schreibt:

    Sehr geehrter Herr Horn,
    das hat doch der stirnglatzige Langhaardackel der Grünen, ich kann mir einfach seinen Namen nicht merken oder verdränge ihn ständig neu, klar + deutlich gesagt: dass es den Grünen nicht darum ginge, nichts gegen den IS zu unternehmen, sondern darum, dass sie einen Kriegseinsatz gegen den IS für den falschen Weg halten. Sarah Wagenknecht hat es auch klar formuliert. Überall, wo wer auch immer kriegerisch eingegriffen hat, ist der IS stärker geworden. Ich lebe noch im Gedanken an die reine Verteidigungsarmee, in der ich Deutschland gedient habe, halte daher einen Kriegseinsatz im Ausland für ausgeschlossen. Das wissen auch alle, weshalb das Wort KRIEG möglichst vermieden wird.
    Gruß
    Kümmerle

  4. walter dyroff sagt:

    -Der gewichtigste Vorbehalt gegen den Militäreinsatz ist die Sorge, er könnte die Muslime weiter radikalisieren.-
    Ein weiterer Vorwurf ist die fehlende Legitimation. Die Bundeswehr hätte die Erlaubnis der syrischen Regierung einholen müssen. Leider waren Mitglieder der Bundesregierung und der „Grünen“ zu sehr damit beschäftigt, das Märchen vom Diktator Assad und seinen Fassbomben wiederzukäuen. Im Übrigen haben die Erben des Reiches erreicht, woran sie schon lange gearbeitet haben. Der Krieg rückt in greifbare Nähe.
    Rolf Clement [1], Mitglied im Beirat für Fragen der Inneren Führung beim Bundesminister der Verteidigung, beschrieb in der Zeitung der bpb [2], wie das Volk auf Kriegskurs eingestimmt wurde.
    Chronologie zur Erinnerung:
    1990 [Minensucher im Persischen Golf
    1992 [Kambodscha, Somalia, Bosnien Herzegowina]
    1999 [Ost Timor, Kosovo Krieg]
    In der Ausgabe vom 3.03.2004 schreibt er:
    Die neue Bundeswehr als Instrument deutscher Außenpolitik
    Es war militärische Gestaltungskraft gefordert. Für Deutschland stellte dies einen Umgewöhnungsprozess dar, für den es lange Zeit benötigte, vielleicht sogar noch benötigt. Die Politiker in Deutschland machten sich recht behutsam daran, die Bundeswehr in diese neue Rolle hineinzuführen:… Das noch vorsichtig ausgewählte Einsatzspektrum machte es der deutschen Bevölkerung leicht</b, sich an diese neue Rolle der Bundeswehr zu gewöhnen. …In Somalia musste dieser Gewöhnungsprozess intensiviert werden. Deswegen wurde das Einsatzspektrum auch erweitert. Dort gewannen die Soldaten der Bundeswehr internationale Anerkennung wegen der Art ihres Engagements in einer fremden Kultur. …Ist es nicht am Ende sogar humaner, die militärische Auseinandersetzung schneller zu suchen – wenn man erkennt, dass der Gegner auf nichtmilitärische Einwirkungen nicht einlenken wird? http://www.bpb.de/apuz/28469/die-neue-bundeswehr-als-instrument-deutscher-aussenpolitik
    Zur Zuwanderung schreibt er ebenda:
    Für den inneren Frieden Deutschlands ist es von Bedeutung, dass Ursachen für Migrationsbewegungen nicht entstehen.
    Mubaraks Spiegelinterview 2003 ist da aufschlussreich.
    http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-26448572.html
    SPIEGEL: Sollten die Amerikaner nun ohne Billigung des Sicherheitsrats, also quasi im Alleingang einen Krieg gegen den Irak führen, mit welchen Konsequenzen rechnen Sie dann ?
    Mubarak: Dann droht Terror in aller Welt, es wird schrecklich werden. Vielleicht geschieht das nicht auf Anhieb, aber der Terrorismus wird fürchterliche Formen annehmen. Wir haben Washington stets auf die Notwendigkeit hingewiesen, in der Palästina-Frage Fortschritte zu erzielen. Dieses Thema und nicht die an die Oberfläche getriebene Irak-Krise ist das eigentliche Kernproblem im Nahen Osten, es berührt die Psyche unserer Völker.
    German-Foreign-Policy schreibt:
    Krieg ohne Grenzen
    Hochrangige deutsche Militärs halten eine weit reichende geografische und zeitliche Entgrenzung des Krieges gegen den „Islamischen Staat“ (IS, Daesh) für wahrscheinlich. Selbst im Falle rascher militärischer Erfolge in Syrien sei nicht mit einem vollständigen Sieg über den IS/Daesh zu rechnen,…
    „Eine ausländische Militärintervention kann Teil des Problems… werden“, warnte der … Außenminister Algeriens, R. Lamamra, „Sie erhöht die Wahrscheinlichkeit, dass es zu mehr terroristischen Aktivitäten und einer größeren Destabilisierung in Staaten kommt, die eine ausländische Intervention ablehnen“. http://www.german-foreign-policy.com/de/fulltext/59265
    Endlich sind wir wieder wer! Wir übernehmen Verantwortung! Wer? Uschi, die Mutti, der Pfarrer oder der Dicke aus Goslar?
    1 geb. 1953; Journalist, Leiter der Abteilung Hintergrund im Deutschlandfunk; Mitglied im Beirat für Fragen der Inneren Führung beim Bundesminister der Verteidigung.

  5. Roland Appel sagt:

    Ich hatte letzte Nacht einen utopischen Traum: Europa hätte sich mit Russland geeinigt, den IS zu bekämpfen.
    POLITISCHE Verhandlungen ergaben eine Übergangsphase für Syrien von zwei Jahren, in denen unter Beteiligung aller politischen Kräfte einschließlich Assads eine politische Reform Syriens beginnen, an deren Ende eine Verfassung für Syrien stehen sollte.
    Die UN schickte unter gemeinsamer Führung von Frankreich und Russland nach Beschuß der UNO eine robuste internationale Kampftruppe von 25.000 Soldaten, die alle Kriegsparteien in Syrien entwaffnete und den Waffenstillstand kontrollierte. Spezialtruppen der Alliierten vertrieben in Kommandoeinsätzen die IS-Führungskader mit gezielten Schlägen und brachten die Ölquellen und Raffinierien unter internationale Kontrolle. Der UN-Einsatz umfasste, die Grenze zwischen der Türkei und Syrien zu schließen und von UN-Truppen kontrollieren lassen. Kein Transport von IS-Oel in die Türkei wurde mehr zugelassen, ebenso wenig der Nachschub des IS an Kämpfern aus dem Westen, Pickups, Waffen und Munition aus der Türkei. Ein Flugverbot für die Türkei über allen kurdischen Gebieten, das Einfrieren der Gelder Erdogans und der AKP auf allen Konten in der Schweiz, die sofortige Entlassung aller inhaftierter Journalisten und das Ansetzen von demokratischen Neuwahlen in der Türkei unter Beobachtung der EU, innerhalb von zwei Jahren.
    Einberufung einer Kurdistan-Konferenz unter Beteiligung aller Peschmerger in der Osttürkei, Syriens und des Noriraks unter Beteilgung der YDP Syriens und der PKK.
    UN-Verwaltung aller Flüchtlingslager in der Türkei und Versorgung durch den UNHCR, der dafür die der Türkei zugedachten Sonderzahlungen der EU erhält. Devisenermittlungen zur Aufklärung der Zahlungen von Saudi-Arabien und den Emiraten inclusive Katar an den IS und Veröffentlichung aller Erkenntnnisse. Das Abschneiden aller marodierenden Banden, die mit westlichen Waffen im Irak und in Syrien kämpfen, vom Nachschub, Festnahme von Führungskadern des IS durch gemeinsame Kommandoeinsätze von Navy-Seals, russischen, französischen Elitetruppen und KSK-Kräften und Zerstörung der Kommandoebene. Übergabe der Mörder an den internetionalen Gerichtshof in Den Haag. Beginn eines politischen Prozesses zur politischen Wiedereinsetzung der sunnitischen Mehrheitsbevölkerung im Irak und Beginn einer Nahostkonfernz unter Beteiligung von Saudi-Arabien, dem Iran, der Türkei, Jordaniens, Ägyptens, der Palästinenser, der Hamas und Israels zur Befriedung der Region. Naja, war halt nur ein Traum, in dem komischerweise kaum Bomben vorkamen….

  6. Hubertus Bruch sagt:

    Wenn ich die Kommentare hier lese, dann wird mir (sorry) übel. Da gibt es die einen, die einem Kriegstreiber und Verächter von Menschenrechten doch tatsächlich für einen lupenreinen Demokraten halten und sein Vorgehen tolerieren, während sie gleichzeitig ein militärisches Vorgehen des Westens kritisieren. Unglaublich!
    Und dann, noch besser, diejenigen, die dem Schlächter Assad das Wort reden. Einem Tyrannen, der – wie schon sein Vater – nachweislich syrische Bürger, egal welchen Alters, zu Tausenden auf grausamste Weise foltern und morden lässt. Da frag‘ ich mich dann schon, in welcher Welt diese Kommentatoren leben.
    Und der IS? Nein, es ist kein „Krieg“, den die zivilisierte Welt dort führt. Aber: Die Parallelen zu den Nazis sind unübersehbar. Es handelt sich ebenso wie damals um nichts anderes als eine faschistische Mörderbande aus aller Herren Länder, die dort unten im Namen des Islam die Möglichkeit haben, ihre Triebe sanktionslos auszuleben. Diesen sogenannten Kämpfern – es sind aber nur Kriminelle, die nachweislich zu Hause gesellschaftliche Versager waren – kann man nicht mit guten Worten kommen (wie das deutsche Pazifisten doch tatsächlich glauben). Diesen Jungs muss jeden Tag klar gemacht werden, dass sie jeden Augenblick eine Rakete auf den Kopf bekommen können. Erst dann merken die, dass es sich eben nicht um ein Computerspiel handelt. Und die ersten Heimkehrer geben der aktuellen Strategie auch vollkommen recht! Die meisten „muslimischen Helden“ sind nämlich mit den Nerven runter und wollen mit dem IS nichts mehr zu tun haben.
    Und die Wahnsinnigen, die sich in die Luft jagen? Da ist es doch sehr interessant, wenn sich herausstellt, dass die sich bereits alle hier ratikalisiert haben (s.a. aktuell den Werdegang der amerikanischen Attentäterin). Das bedeutet, wir geben hier Hasspredigern den Raum für ihre kruden Botschaften. Das haben auch Jäger und Kollegen scheinbar als tatsächliches Übel erkannt. Fraglich ist nur, ob die hiesige konfliktunfähige Gesellschaft dem Einhalt gebieten will und kann!

  7. grafiksammler sagt:

    Hallo Herr Bruch,
    ich bin sicher, hier liest kaum noch jemand mit, denn nichts ist älter als ein Artikel vom letzten Wochenende. Dennoch, Ihren Ausbruch kann man nicht so stehen lassen.
    Wer hat denn wo einen lupenreinen Demokraten benannt (und auf wen soll sich das beziehen?). Richtig ist doch wohl: Wir können uns die Welt nicht nach unserem Gusto schnitzen. Wir müssen andere Systeme akzeptieren.
    Was wir tun können, ist, uns zu fragen, wie wirken unsere westlichen Werte auf die Menschen, die andere Formen der staatlichen Organisation haben (ich will nicht einmal von bevorzugen sprechen). Wieviel Terroristen gab es z.B. vor 2001 und wieviele sind es jetzt, nachdem die westlichen demokratischen Lebensphilosophien diese Staaten beglückt hat. Was ist bei uns schiefgelaufen, dass hier in der EU sich junge Menschen dazu entschließen, unsere Werte wegzuschmeissen und sich dem IS anzuschliessen in Syrien oder auch hier als Selbstmordattentäter? Haben wir wirklich die richtigen Freunde? Egal, ob USA, die per Drohnen tausende Unschuldige Menschen getötet oder verwundet haben – oder die Saudis, die immer noch mehr Menschen einen Kopf kürzer machen, als es der IS bisher geschafft hat.
    Ich hoffe, Sie nutzen nach Abklingen Ihrer Übelkeit die Zeit einmal dazu, nach humanistischer Denkart über Ursache und Folgen, den Wert von Nibelungentreue anstelle einer Freundschaft, den Unsinn von Waffenexporten usw. neu nachzudenken.

  8. Hubertus Bruch sagt:

    Wollen Sie jetzt allen Ernstes die Schuld bei Ihnen, bei mir selbst oder bei westlichen Wertesystemen dafür suchen, dass es junge Menschen gibt, die Freude am Morden, Vergewaltigen und Unterdrücken finden?
    Wie ich bereits geschrieben habe, ist der sogenannte IS nichts anderes als ein faschistisches System, das Anziehung auf Menschen ausübt, die scheinbar unter extremen Minderwertigkeiten leiden und die nun für sich die Chance sehen, endlich mal so richtig die Sau raus zu lassen. Der IS ist dabei nichts anderes als die Plattform.
    Und wenn ich dann Kommentare wie den Ihren lese, der versucht, das Verhalten oder die Schuld von Mörderbanden zu relativieren, sorry, dann bleibt es mir übel!
    Es gibt dafür – genauso wie für das Verhalten von Faschisten insgesamt – keinerlei Ausreden, Relativierungen oder Entschuldigungen. Eigentlich ganz einfach!

  9. grafiksammler sagt:

    Schade, Sie haben Ihre Möglichkeiten leider nicht zu intensivem Nachdenken genutzt. Damit ist die Diskussion für mich beendet.

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