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  • Sissy, Soraya, Frauke

    Die AfD kann mit der Resonanz ihres Kölner Parteitags zufrieden sein. Die Partei ist zerstritten. Ihre Umfragewerte sind gesunken. Dennoch beherrscht sie die Schlagzeilen. Ihre Gegner, die in Köln aufmarschierten, und die Medien, die seit Wochen über jede Regung der kleinen Partei berichten, verschafften ihr wieder einmal unverhältnismäßig starke Beachtung. Großes Verdienst daran hat auch Frauke Petry. Sie betätigt sich in der AfD seit Wochen als Spaltpilz und scheint darüber an Einfluss zu verlieren. Bisher ließen sich die Medien von der AfD mit Beschimpfungen und Tabubrüchen zu üppiger Berichterstattung provozieren. Nun aber beginnen Journalisten, bei der AfD das Feld der Politik mit dem des Glamours zu verbinden, auf dem sich üblicherweise die Stars, die Beauties und die Royals tummeln. Der MDR versah seinen Vorbericht auf den AfD-Parteitag mit der Schlagzeile: „Schicksalstage für Frauke Petry?“ Erinnert das nicht an Romy und ihre Paraderolle, die Sissy? Langsam, aber unaufhaltsam wird Frauke in die Riege der Sissys und Sorayas samt ihrer vielen Nachfolgerinnen vorrücken. Die AfD mag Frauke schnöde beiseiteschieben oder gar vollständig ausmustern. Uns wird sie auf lange Zeit erhalten bleiben, nicht nur auf den Titelbildern der Magazine, die beim Friseur, im Wartezimmer des Hausarztes und in den Stadtcafés herumliegen, sondern vielleicht sogar als ständige Gästin bei der jährlichen Bambiverleihung. Ist das nicht tröstlich? – Ulrich Horn

Martin Schulz als SPD-Kanzlerkandidat im Gespräch

Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss

Dienstag, 7. April 2015

Politik

Die SPD hat es sich angewöhnt, ihr Binnenleben an zwei Fixpunkten des politischen Kalenders auszurichten: an der Bundestagswahl, die in der Regel alle vier Jahre stattfindet, und an der Mitte der Legislaturperiode. Dann nämlich beginnt die Partei, den Kanzlerkandidaten zu suchen, der sie in den nächsten Wahlkampf führen soll. Gerade eben ist die Zeit der Suche für die Wahl 2017 angebrochen.

Als Kneifer erwiesen

Die SPD versteht sich als Volkspartei. Dass sie einen Kanzlerkandidaten sucht, ist daher erstaunlich. Man könnte meinen, sie hätte bereits einen. Wenn sie Sigmar Gabriel für tauglich befindet, die Partei zu leiten, sollte er auch dazu taugen, ihr Kanzlerkandidat zu sein. Nicht so bei der SPD. Ihr Vorsitzender ist eben nicht automatisch ihr Kanzlerkandidat.

Das könnte daran liegen, dass die SPD gar keine Volkspartei mehr ist. Sie ist seit Jahren stark geschrumpft. an Mitgliedern und Wählerstimmen. Auch sieht sie wohl keine Chance, 2017 den Kanzler zu stellen, weil sie keine Koalition findet, die groß genug wäre, die Mehrheit zu gewinnen. Parteien in dieser Lage brauchen keinen Kanzlerkandidaten. Ihnen reicht ein Spitzenkandidat. Doch die SPD will Volkspartei sein. Deshalb legt sie großen Wert auf einen Kanzlerkandidaten – die ideale Aufgabe für ihren Chef. Doch Gabriel übernimmt sie nicht. Er erweist sich – einmal mehr – als Kneifer.

Schon zur Wahl 2013 traute er sich nicht, gegen Kanzlerin Merkel (CDU) anzutreten. Um seine Furcht zu verschleiern, bildete er 2011 mit Steinmeier und Steinbrück die Troika. Weit vor der Wahl waren er und Steinmeier clever genug, einen Schritt zurückzutreten, sodass Steinbrück kandidieren musste. Gabriel schaute zu, wie Steinbrücks Wahlkampf in die Geschichte einging – als größte Pannenserie, die eine Partei und ihr Kanzlerkandidat je zustande brachten.

Zwei Wahlverlierer

Seit Steinbrück krachend die Wahl verlor, sind eineinhalb Jahre ins Land gegangen. Erneut ist der Zeitpunkt herangerückt, an dem die SPD allmählich beginnt, darüber nachzudenken, wer ihr nächster Kanzlerkandidat werden soll. Und siehe da: Sie hat schon wieder einen, der besser sein soll als ihr Vorsitzender Gabriel.

Diesmal handelt es sich um den SPD-Spitzenkandidaten der vergangenen Europa-Wahl, Martin Schulz. Warum er als Kanzlerkandidat mehr taugen sollte als Gabriel, erschließt sich auf den ersten Blick nicht, handelt es sich doch bei beiden Politikern um Wahlverlierer.

Gabriel versemmelte seinen Wahlkampf als Spitzenkandidat bei der niedersächsischen Landtagswahl 2003. Schulz vergeigte seinen Wahlkampf als Spitzenkandidat bei der Europawahl 2014. Auf den zweiten Blick gibt es zwischen beiden Politikern jedoch einen kleinen, aber feinen Unterschied.

In der Niederlage ein Gewinner

Gabriel verschlechterte 2003 das SPD-Ergebnis der vorangegangenen Landtagswahl um 14,5 Prozentpunkte. Schulz gewann bei seiner Niederlage 2014 gegenüber der vorangegangenen Europawahl 6,5 Prozentpunkte hinzu. Er kam auf 27,3 Prozent. Von einem solchen Ergebnis kann Gabriel bei der Sonntagsfrage zur Bundestagswahl seit Langem nur träumen.

Der gestrauchelte Steinbrück brachte es bei seiner Niederlage 2013 gerade einmal auf 25,7 Prozent. Im Vergleich mit ihm steht Schulz beinahe schon als Gigant da. Er kann sich zwar nicht als Sieger fühlen. Wohl aber darf er sich in der Niederlage als Gewinner sehen. Das scheint in der SPD schon als Qualifikation für die Kanzlerkandidatur auszureichen.

Wer in der Partei weiß wohl, dass Verlierer gleichzeitig Gewinner sein können? Der Bochumer SPD-Abgeordnete Axel Schäfer (62). Seit 2002 sitzt er im Bundestag. 2013 gewann er 44,2 Prozent. Elf Jahre zuvor waren es noch 57 Prozent – ein strammer Verlust. Doch gegenüber der Wahl 2009 schaffte er 2013 einen Zuwachs von 0,9 Prozentpunkten. Er kann er sich wie Schulz als Gewinner verkaufen.

Prestigeverlust ersparen

Kein Wunder also, dass Schäfer seinen Parteifreund Schulz als Kanzlerkandidaten empfiehlt. Dass Schäfer Schulz damit einen Gefallen tut, scheint sicher. Schulz’ Amtszeit als EU-Parlamentspräsident endet Ende 2016. Danach hat er jede Menge Zeit für den Wahlkampf. Ob Schäfer aber SPD-Chef Gabriel einen Gefallen tat, ist so sicher nicht. Auf Gabriel bezogen lässt sich Schäfers Vorschlag aus zwei Blickwinkeln betrachten.

Man könnte meinen, er empfehle Schulz, um deutlich zu machen, dass Gabriel das Duell mit Merkel fürchten müsse, weil er es nicht gewinnen könne. Man könnte sogar auf die Idee kommen, Schäfer spreche sich für Schulz als Kanzlerkandidaten aus, weil er Gabriel für ungeeignet hält, als Kanzlerkandidat – und dann wohl auch als Kanzler.

Man könnte aber auch der Ansicht sein, Schäfer machte sich Sorgen um Gabrieles politische Zukunft. Er wolle ihm nicht nur die absehbare Niederlage und den mit ihr verbundenen Prestigeverlust ersparen, sondern ihm auch helfen, sich als SPD-Chef im Sattel zu halten. Schon wird diskutiert, Gabriel müsse das Amt des SPD-Chefs aufgeben, falls er als Kanzlerkandidat scheitere. Seine einzige Chance, sich an der Parteispitze zu halten, sei Schulz als Kanzlerkandidat.


Problem kleingeredet

Diese Sichtweise scheint für Gabriel zwar wohlwollender zu sein als die erste. Doch auch sie untergräbt seine Autorität. Der Chef einer Volkspartei, der es zum zweiten Mal nicht über sich bringt, für das höchste Regierungsamt zu kandidieren, ist als Parteichef kaum noch die Hälfte wert.

Es ist verständlich, dass Gabriel versucht, das Problem kleinzureden. Die Nominierung des Kandidaten habe Zeit bis 2017, wiegelte er ab. Da werden viele inner- und außerhalb der SPD müde gelächelt haben. Im Sommer 2012 erklärte er, der Kandidat für die Wahl 2013 werde erst Anfang 2013 bestimmt. Ein paar Tage später deckte Steinmeier auf, dass die Kandidatenrolle seit Monaten an Steinbrück vergeben war.

Gabriel musste Steinbrücks Kandidatur schleunigst zu bestätigen. Der SPD-Chef stand bereits in Verdacht, die Öffentlichkeit und die Partei über Monate getäuscht zu haben. Auch Steinbrück geriet unter Druck. Er hatte größte Mühe, die Sache seiner Frau zu erklären. Er hatte sie im Dunkeln gelassen.

Dritter Platz noch frei

Auch wenn nun viel über den Kanzlerkandidaten für 2017 geredet wird: Die SPD muss nicht nervös werden. Bisher sind ja nur zwei Namen im Spiel: Gabriel, der sich nachsagen lässt, er wolle nicht kandidieren, weil er nicht gewinnen könne. Und Schulz, der sich nachsagen lässt, er sei trotz seiner jüngsten Wahlniederlage nur ein Lückenbüßer.

Die SPD hatte 2011 drei Männer zur Auswahl. Heute ist der dritte Platz noch frei – ausreichend Spielraum für eine Überraschung. Vor 27 Jahren führte die Partei die Quote ein, um die SPD-Frauen zu fördern. Wann zeigt dieses Bemühen endlich Erfolg? Vielleicht findet sich ja jetzt, eine ganze Generation später, eine couragierte Genossin, um die Troika zu komplettieren, die Kanzlerkandidatur zu übernehmen und dann auch den Parteivorsitz. Was in der CDU gegangen ist, sollte doch auch in der SPD …

Peer Steinbrück hat seine Kanzlerkandidatur als einen schweren Fehler bezeichnet, weil er und die Partei nicht hinreichend harmonierten. Er rät ihr, die Fehler aufzuarbeiten, die ihn scheitern ließen. Die SPD scheint sich um diesen Rat nicht zu scheren. Solange sie fortfährt wie bisher, ist eines gewiss: Sie wird bleiben, was sie ist – wenn sie Glück hat. – Ulrich Horn


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8 Kommentare zu “Gabriel: Der den Wahlkampf fürchten muss”

  1. […] 278,7 Milliarden Euro…FAZ Debatte: Gabriel – Der den Wahlkampf fürchten muss…Post von Horn Debatte: Autoritarismus – Triumph der Maternalisten…Novo Argumente Ruhrgebiet: Im […]

  2. Roland Appel sagt:

    Man kann es drehen und wenden, die Männchen durchwürfeln – es kommt keine Politik und nicht einmal die Ahnung einer Ahnung einer Alternetive zum Durchwurschteln Merkels durch die Geschichte heraus.
    Merkel gibt erneut öffentliches Eigentum an Versorgungsbetrieben der unsinnigen Privatisierung preis, verschleudert demokratische Rechte in Technologiefragen an Hinterzimmergerichte – alles durch TTIP und handelt damit gegen Europäische Interessen und die der mittelständischen Wirtschaft. Gabriel widerspricht nicht etwa, sondern hilft ihr und belügt dabei noch die SPD.
    Sie beschützt nicht nur ihre Bürger nicht vor den Spitzeleien der NSA, sondern will wieder den Irrsinn der Vorratsdatenspeicherung mit Bewegungsbildern, Konsumentenprofilen, Verbindungsdaten sowieso – wer hält ihr willfährig den Steigbügel? Sigmar Gabiel. Sie poltert mit plumpen antigriechischen Parolen gegen eine Regierung, die etwas anders machen möchte, als die Reichen immer reicher und die Armen immer ärmer zu machen. Wer proletet mit, statt mal eine andere Idee ins Spiel zu bringen? Sigmar Gabriel. Immer, wenn es die Chance gäbe, eine oppositionelle Idee von der Zukunft zu haben, macht Sigi sie platt. Die SPD wird am Ende dieser Großen Koalition am Ende sein, weil sie keine Funktion mehr hat, als die ganzen Vizekanklerkandidätchen und Gernegroßminister, die sich danach als Berater an Konzerne verkaufen, in Posten zu bringen. Sieht jemand noch eigene Inhalte bei der SPD vertreten? Es geht nicht darum, welches Sackgesicht der Gesichtslosigkeit sein Portrait verleiht, es geht darum, ob die SPD von der Gesichtslosigkeit zum Rückgrat zurückfindet. Das ist vom heutigen Standpunkt aus sehr zu bezweifeln. Deshalb sind 20% schon ein gutes Ergebnis, wenn sie das bei der nächsten Bundestagswahl noch schafft.

  3. walter dyroff sagt:

    Sehr geehrter Herr Horn,
    wieder einmal haben Sie ein wichtiges Thema aufgegriffen.

    -Auch wenn nun viel über den Kanzlerkandidaten für 2017 geredet wird: Die SPD muss nicht nervös werden.-
    Die CDU übrigens auch nicht.
    Vielleicht hat Gabriel erkannt, dass seine Vita nicht für den Kanzlerkandidaten der BRD reicht.

    Für den Dreher in einem mittelständischen Betrieb existiert eine Stellenbeschreibung, in der das Anforderungsprofil beschrieben ist. Wie muss die Stellenbeschreibung für den Kanzlerkandidaten einer führenden Wirtschaftsmacht aussehen? Reicht es wirklich, Hilfslehrer in der Erwachsenenbildung gewesen zu sein?
    Der Kanzlerkandidat müsste mindestens:
    – in Volkswirtschaft oder Geschichte promoviert haben
    – verhandlungssicher englisch, französisch und eine slawische Sprache beherrschen
    – 10 Jahre Personalveranwortung für mindestens 500 Mitarbeiter vorweisen
    – eine 10-jährige, mindestens ehrenamtliche Tätigkeit in politischen Ämtern einer größeren politischen Einheit nachweisen
    – ein einwandfreies Führungs- und Leumundszeugnis vorweisen
    Die Liste kann verlängert werden.
    Die Mitgliedschaft in der Atlantikbrücke, im Club of Rome oder ähnlich obskuren Vereinen führt zum Ausschluss aus dem Bewerberkreis. Auch die Nähe zur „Krake“ aus Gütersloh wäre zu hinterfragen.
    Ein Mann, der einen Berater Obamas für den Wahlkampf benötigt, ist von der Realität Lichtjahre entfernt.
    Wie man aus einer Lusche den Kanzler (Präsidenten) macht, zeigt das verlinkte Video: Die Marionettenspieler der Macht.
    https://www.youtube.com/watch?v=vdiaOW1C6JA

  4. Hans Meier sagt:

    Vielleicht erinnern sich Ältere noch, dass die SPD sich für mehrheitsfähige Interessen der Arbeitnehmer, also Themen der „kleinen Leute“, einsetzte.
    Das Wohlergehen der arbeitenden Bevölkerung thematisch im Auge zu haben und nicht blind hinter Ideologie getrübten Trends her zu hecheln, ist auch der SPD, bzw. ihrem Spitzenpersonal, verlorengegangen.
    Positive Impulse bei den Themen sind einer „Anti-Politik“ zum Opfer gefallen, die von den „Hoods von der Halde“ ins Spiel geworfen wurden, um Verwirrung zu stiften und die Grünen zu unterstützen, die der SPD großen Schaden zufügen.
    Zudem hat unter Kanzlerin Merkel eine völlige „Entkernung sachlicher Thematik“ Einzug gehalten, indem die emotionale „Alternativlosigkeit“ einen menschelnden Personenbezug entwickelte, der einem neuen politischen Personenkult näher steht, als tatsächlich durchschaut wird.
    Dieses menschelnde politische Gebaren, in dem verkopfte kinderlose Karriere-Frauen irrtümlich oder absichtlich romantisch als „Mutti“ getarnt werden, weil sie Scharen von politischem „Parteipersonal“ gnadenlos an- oder verführt, wird zum offensichtlichen Dilemma des Parteivorsitzenden der SPD.
    Als Wirtschaftsminister in einem solchen Gouvernement hat Gabriel schlechte Karten, um sich zu profilieren.
    Mit den Staatssekretären Baake, der als Lobbyist von agora, bzw. den Stiftern hinter Merkator, die Zerschlagung der konventionellen Stromerzeugung, und Flachsbart, bei SPD-Kollegien Hendricks, die aktiv als „Klima-Helfer“ an der Privatisierung der neuen, privatisierten Stromwirtschaft, ganz klar Lobby-Politik betreiben, wird die SPD zum Büttel einer anstiftenden Eliten-Politik, die Renditen privatisiert und sich der geneppten Bevölkerung als „Klima-Helfer“ mit sehr teurem Heiligenschein präsentieren.
    Gabriel bzw. die SPD steckt so tief in verkehrten Verstrickungen, und die Bevölkerung, der keine Lösungen, aber immer weitere Belastungen zugemutet werden, wird sich eher radikalen Gruppierungen zuwenden, die mit konkreten Themen argumentieren, statt von den menschelnden Berufspolitikern thematisch gute Politik zu erwarten.

    Wer von der SPD traut sich den Riester-Rentnern zu erklären, was läuft? Oder den Stadtwerkern und den Beschäftigten der Strombranche, die bei steigenden Strompreisen Opfer einer Privatisierung von Renditen werden, die durch Lobby-Politik gewisser „Klima-Helfer“ erzielt wird.

  5. dr.pingel sagt:

    Zur SPD fällt mir nur noch ein Witz ein, der einen Bart hat, weil er aus Zeiten stammt, als der Hauptmann von Kapernaum noch Feldwebel war; trotzdem stimmt er.
    Warum ist die SPD die muslimische Hauptstadt Deutschlands?
    Die Basis is lahm, die Fraktion is lahm und die Führung is lahm.

  6. Das desolate Erscheinungsbild der SPD und das Unvermögen, einen Kanzlerkandidaten mit realen Erfolgsaussichten zu stellen, liegt nicht alleine an der der SPD-Agenda 2010-Führung, sondern an den Mitgliedern – angefangen bei den Ortsvereinen bis hin zu den Delegierten bei den Wahl-Parteitagen. Es sind Mitglieder, die einem Hasenzuchtverein alle Ehre machen würden, denn sie sind friedliebend bis zur Selbstverleugnung. Nur keinen Streit…

    Für eine politische Partei sind diese Mitglieder nicht nur ungeeignet, sondern schädlich. Sie werden auch bei einem Kandidaten Schulz, der so standhaft ist wie eine Wetterfahne, kein Veto einlegen, sondern gemeinsam mit ihm in die nächste Niederlage marschieren wollen. Doch ich glaube nicht, dass Schulz so dumm ist, eine solche Kandidatur zu riskieren.
    Eine wirklich mitdenkende und verantwortungsvolle Mitglidschaft hätte spätestens nach Basta-Schröder diese Seeheimer Klicke vom Hof gejagt.

    • walter dyroff sagt:

      @hans-günter glaser
      -Für eine politische Partei sind diese Mitglieder nicht nur ungeeignet, sondern schädlich. –
      Au Weia, sind wir schon wieder so weit? Die Menschen, die sie meinen, sind möglicherweise ungebildet, faul, phlegmatisch, aber bestimmt nicht schädlich.
      Diesen „Schädlingen“ haben Typen wie Holger „Dachlatten“ Börner, ja sogar der intelligente polyglotte „Völker der Welt“ E. Reuter lange vor Basta Schröder Sand in die antikommunistischen Augen gestreut.
      Ihrer Einschätzung zum Umgang mit dem Seeheimer Kreis stimme ich zu.
      Leider genügt das alleine nicht. „Enteignet Springer“ steht heute wie damals auf der Tagesordnung. Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit für die „Krake aus Gütersloh“ könnte zur Aufklärung der „Schädlinge“ ebenfalls beitragen.

      • Lieber Walter Dyroff, wenn man etwas falsch verstehen will, nur um ein bisschen Polemik in die Diskussion zu bringen, dann tut man das. Ob es sinnvoll ist, sei dahingestellt.
        Es war doch aus dem Text heraus unmissverständlich, dass nicht die Menschen schädlich sind, sondern ihr unpolitisches Vereinsdenken schädlich für die Partei. Wenn Delegierte, teils aus Karrieredenken, teils aus Vasallengehorsam Kriegseinsätzen, Waffenlieferungen, einer CSU-Maut und nächstens eventuell auch TTIP zustimmen, dann ist dies in meinen Augen parteischädigendes Verhalten – oder wie wollen Sie es nennen?
        Dass seit Schröder (eigentlich schon seit Schmidt) die SPD die Arbeit der CDU übernommen hat und glaubt, mit ein wenig Mindestlohnkosmetik die Wähler hinters Licht führen zu können, dann dümpelt man halt bei 25 % herum.

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