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Nebenbei

  • Nackenschlag zu Neujahr

    Seit Anfang Dezember sind die beiden SPD-Chefs im Amt. Seither suchen sie nach Autorität. Sie wehren sich, Handlanger von Jusos-Chef Kühnert zu sein, und geben viele Erklärungen ab. Esken wirkt noch etwas gehemmt. Walter-Borjans, seit jeher sein eigener Pressesprecher, hantiert routinierter. Kaum ein Thema, zu dem er schweigt. Sein Spektrum reicht vom Kassenbon über die Geschäfte, mit denen sich die WestLB unter seiner Aufsicht in Verruf brachte, bis hin zur neuen Ostseepipeline, die sein Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vor-, Vorgänger Schröder beaufsichtigt. Auch die Rolle der SPD weiß Walter-Borjans zu definieren. „Sozialdemokratie notwendiger denn je“, heißt es bei ihm auf Twitter. Er und Esken kamen an ihre Posten mit der Verheißung, die Großen Koalition zu verlassen. Inzwischen dämmert ihnen wohl, dass die Behauptung, die SPD sei unverzichtbar, und der Koalitionsbruch sich widersprechen. Über ihn reden sie kaum noch. Ihr Generalsekretär Klingbeil dagegen sieht Klärungsbedarf. Er sagt den Koalitionsbruch endgültig ab. Für die SPD-Chefs, die nach Autorität streben, ein herber Nackenschlag. Alle ihre Forderungen verlieren nun ihr Sprengpotenzial. Etliche Wähler dürften die beiden SPD-Chefs nun für Maulhelden, wenn nicht gar für Rosstäuscher halten. Deutlich wird auch: Mit ihrer Autorität ist es nicht weit her. Machtfragen beantworten nicht sie, sondern ihr Generalsekretär. Kaum einen Monat sind sie im Amt, und schon stellt sich die Frage: Wie lange wird es dauern, bis Klingbeil (oder Kühnert) an ihre Stelle rückt? – Ulrich Horn

Am selben Pranger

Sonntag, 18. Mai 2014

Nebenbei

(uh) In der vergangenen Woche hatten journalistische Sanitäter Großeinsatz. Viele Bundestagsabgeordnete haben die Zweitwohnungssteuer hinterzogen. Ehe sich die Bevölkerung empören konnte, waren Abwiegler mit weißer Salbe unterwegs: Die Abgeordneten seien nicht mit Hoeneß zu vergleichen, er habe absichtlich Steuern hinterzogen, die Abgeordneten aus Nachlässigkeit oder Unwissen. Die politische Elite wird dankbar sein. Viele Abgeordnete haben Hoeneß und seinen Steuerbetrug gegeißelt. Nun findet sich mancher mit Deutschlands prominentestem Steuerbetrüger am selben Pranger wieder. Wem gefällt das schon? Da hilft es, dass die tatsächlich vorhandenen Unterschiede zu Hoeneß herausgearbeitet werden. So relativiert sich das Vergehen der Angeordneten zur Bagatelle. Ist das angemessen? Ob ein Abgeordneter die Steuer aus Vergesslichkeit hinterzog, weiß nur er selbst. Alle anderen stellt er vor die Frage, ihm zu glauben. Sind Politiker glaubwürdig? Für viele Menschen ist die Antwort klar, zumal viele Abgeordnete pflichtwidrig ihren Zweitwohnsitz nicht anmeldeten und ihn so vor den Steuerbehörden verbargen.

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Ein Kommentar zu “Am selben Pranger”

  1. „Wer ohne Sünde ist, werfe den ersten Stein“.. es kam aber kein Stein geflogen 🙂

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